Bundestag: Einsatz der Bundeswehr in Mali verlängert

Die Blauhelm-Mission in Mali ist aktuell der wohl gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Der Bundestag hat sie nun verlängert – aus zwei Parteien kam Widerspruch.

Der Bundestag hat die Mandate für drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag jeweils mit großer Mehrheit für die weitere Beteiligung an zwei Missionen im westafrikanischen Krisenstaat Mali sowie am Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias.

Der UN-Einsatz Minusma soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes im Jahr 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Mali sei für die Stabilität der Sahelzone von besonderer Bedeutung, betonten Befürworter des Einsatzes, darunter Politiker von Union, SPD, Grünen und FDP.

"Mali hat eine Schlüsselfunktion", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte. Im Namen der Union forderte er zudem, dass die bei Auslandseinsätzen zum Schutz der Truppe verwendeten Drohnen "Heron TP" bewaffnet eingesetzt werden sollten. Gegen eine weitere Beteiligung an dem Minusma-Einsatz äußerten sich Abgeordnete von Linken und AfD. Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen sprach von einem "zum Scheitern verurteilten Einsatz der Bundeswehr".

Gefährlicher als der Afghanistan-Einsatz

Die Sicherheitslage in der Region hat sich zuletzt weiter verschlechtert. In der Sahelzone sind Gruppen islamistischer Terroristen aktiv, während sich in Zentralmali gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen. Bei der Bundeswehr gilt der Mali-Einsatz inzwischen als gefährlicher als jener in Afghanistan.

Bei der Minusma-Mission werden derzeit rund 900 deutsche Soldaten eingesetzt. Mit der Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bleibt die Obergrenze unverändert bei 1.100 Einsatzkräften. Dazu kommen etwa 200 Bundeswehr-Soldaten, die sich an der EU-Mission zur Ausbildung malischer Sicherheitskräfte (EUTM) beteiligen. Auch hier wurde das Mandat vom Bundestag um ein Jahr verlängert.

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Zudem bleibt die Bundeswehr auch an der Atalanta-Mission am Horn von Afrika beteiligt. Die personelle Obergrenze sinkt mit der vom Parlament beschlossenen Mandatsverlängerung allerdings von 600 auf 400 Soldaten. Derzeit beteiligen sich ohnehin nur etwa 80 Deutsche am Schutz der internationalen Schifffahrt vor Somalia. Geschützt werden Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und der Somalia-Mission der Afrikanischen Union, aber auch Handelsschiffe aus aller Welt.