Deutschland

Deutschland

Olaf Scholz: Der Kanzler hat sechs besonders wichtige Vertraute.

Die wichtigsten Mitarbeiter des Kanzlers

Scholz und seine mächtigen Sechs

Von J. Bebermeier, S. Böll, M. Hollstein

Olaf Scholz und Thomas Kutschaty: Unter Hannelore Kraft war Kutschaty Justizminister, nun will er selbst an die Spitze der Landesregierung.

Landtagswahl in NRW

Warum die SPD wohl einer Illusion nachrennt

Von Sonja Eichert

Er möchte Ministerpräsident von NRW bleiben: Hendrik Wüst (CDU).

Interview|Ministerpräsident vor NRW-Wahl

"Die AfD vergiftet die Debatte in den Parlamenten"

Von Miriam Hollstein

Ein Zug der Regionalbahn im Bremen (Symbolbild): Bayern fordert mehr Geld als Ausgleich für das 9-Euro-Ticket der Bahn.

Mehr Mittel für ÖPNV gefordert

Bayern droht mit Blockade bei 9-Euro-Ticket

Atomkraftwerk (AKW) Isar 2.

Deutschland

Deutschland stellt sich gegen grünes EU-Label für Atomkraft

Christian Lindner: Bei einem Auftritt zum Abschluss des Wahlkampfes in NRW musste sich der FDP-Chef gegen eine Gruppe Störer durchsetzen.

Störer beim Wahlkampffinale in NRW

Lindner verteidigt Militärausgaben nach lauten Zwischenrufen

Christine Lambrecht in der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 11.05.2022 *** Christine

Kriselnde Verteidigungsministerin

Lambrecht steht in der Kritik – auch in den eigenen Reihen

Wahlplakate von Grünen, CDU, SPD und FDP (l-r) stehen auf einer Wiese in Düsseldorf.

Landtagswahlen

Wahlkampffinale in NRW - Parteien kämpfen um jede Stimme

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan: In seinen Augen gehen Schweden und Finnland nicht entschieden genug gegen PKK oder Gülen-Bewegung vor.

Mögliche Erweiterung

Baerbock irritiert von Erdoğans Nato-Kurs

Christine Lambrecht sitzt im Bundestag (Archivbild): Die Verteidigungsministerin steht wegen eines Fluges nach Sylt in der Kritik.

Rückendeckung von SPD-Chef

Mehrheit in Umfrage für Rücktritt von Lambrecht

Annalena Baerbock: Die Bundesaußenministerin bekräftigt die Solidarität mit der Ukraine.

Nach G7-Treffen

Baerbock: Putin führt Getreide-Krieg

Bundesaußenminister Annalena Baerbock beim G7-Treffen in Weißenhäuser Strand.

Verteidigungsbündnis

G7-Staaten wollen Ukraine notfalls jahrelang Waffen liefern

"Unser Ziel ist, dass der russische Invasionsversuch scheitert": Bundeskanzler Olaf Scholz.

Russicher Angriffskrieg

Kanzler Scholz erkennt keinen Sinneswandel bei Putin

Streit über die Bundeswehr (hier bei einer Militärübung in der Wettiner Heide): Scholz wirft der CDU vor, für den schlechten Zustand verantwortlich zu sein.

Scholz-Aussagen

Union empört über Kanzler: "Versuch der Geschichtsklitterung"

Von Miriam Hollstein, Tim Kummert

Karl Lauterbach bei einer Wahlkampfveranstaltung (Archivbild): Der Gesundheitsminister warnt vor einer Herbst-Welle.

Impftstoff "wird teuer"

Lauterbach: Delta-Variante kann wiederkommen

"Auch im Sommer sollten wir achtsam bleiben": Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.

Pandemie

Lauterbach: Delta-Variante kann wiederkommen

Ganz so gut sieht es gerade nicht aus für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): Viele Bürger sind unzufrieden.

Umfrage

Mehr als die Hälfte der Bayern unzufrieden mit Söder

Wahlplakate mit Portraits von Ministerpräsident Hendrik Wüst (r) und Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD.

#ltwnrw

Die "kleine Bundestagswahl" in NRW

Aus der Ukraine geflüchtete Menschen werden Anfang April im Flughafen Erfurt-Weimar von Helfern betreut.

Russische Invasion

Faeser: Zustrom ukrainischer Kriegsflüchtlinge wird geringer

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) informiert über den neuen Bericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden.

Sicherheitsbehörden

Grüne: Vernetzung rechter Parteien näher untersuchen

Hendrik Wüst (l), Spitzenkandidaten der CDU Nordrhein-Westfalen und Daniel Günther, Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein (CDU) bei einem gemeinsamen Wahlkampftermin bei der Firma Schmitz Cargobull im Münsterland.

Landtagswahlen

NRW-Parteispitzen werben mit Bundesprominenz

Polizisten führen den mutmaßlichen Täter ab.

Islamismusverdacht

"Grausame Tat": Sechs Menschen bei Amoktat in Zug verletzt

An der Autobahn A10 bei Mühlenbeck zeigt ein Schild die erlaubte Höchstgeschwindigkeit mit 130 Stundenkilometern an.

Klimawandel

Umweltministerkonferenz für Autobahn-Tempolimit

Steffi Lemke, Bundesumweltministerin (l) und Olaf Lies, Umweltminister von Niedersachsen: "Wir wollen Teller statt Tank", so Lies mit Blick auf Biosprit.

"Klimaschutz voranbringen"

Umweltminister fordern einstimmig Tempolimit auf Autobahnen

Emilia Fester, Bundestagsabgeordnete der Grünen: Beim Longboarden bekam sie immer "den Kopf frei".

Jüngste Abgeordnete

Umstrittenes Interview – Grünen-Politikerin sorgt für Neiddebatte

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, im Plenum des Deutschen Bundestages.

Verbraucher

Bundestag berät Rekord-Rentenerhöhung

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutierten heute über den Gesetzentwurf zur Abschaffung des Gesetzesparagrafen 219a, der das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt.

Frauenrechte

Hitzige Plenumsdebatte zu Werbeverbot für Abtreibung

Sendungen des Zensus 2022 liegen im Briefzentrum Offenburg der Deutschen Post in Logistikbehältern.

Statistik

Zensus-Befragungen beginnen Montag - Auskunft verpflichtend

Polizisten tragen in Essen Gegenstände, darunter mehrere Stichwaffen und Speere, aus dem Wohnhaus des Verdächtigen.

Kriminalität

Terroralarm in Essen: Haftbefehl gegen Schüler beantragt

Polizeibeamte bei einem Corona-Protest (Archivbild): In deutschen Sicherheitsbehörden gibt es mehr Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus als bisher bekannt

Bericht des Verfassungsschutzes

Mehr als 300 Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden

Das Bundesinnenministerium veröffentlicht zum zweiten Mal ein Lagebild zu "Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden".

Radikalisierung

Neuer Bericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Will Ministerpräsident von NRW bleiben: Hendrik Wüst (CDU), hier beim Besuch eines Recyclingunternehmens in Neuss.

Landtagswahl in NRW

Der Unverwüstliche

Von Miriam Hollstein

Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Klausurtagung der Bundesregierung (Archivbild): Er will Preissteigerungen durch Bundeshilfen ausgleichen.

Für normale und niedrige Einkommen

Heil verspricht Entlastung bei steigender Inflation

Annalena Baerbock: Ab Donnerstagabend findet ein G7-Außenministertreffen statt.

Vor G7-Treffen der Außenminister

Ukraine fordert westliche Kampfjets – Baerbock zurückhaltend

Die Erdölraffinerie in Schwedt: Sie gehört nahezu vollständig dem russischen Konzern Rosneft.

Lösung für Raffinerie in Schwedt?

Bundestag beschließt mögliche Enteignung von Energiefirmen

Zentrale der CDU im Konrad-Adenauer-Haus, Berlin: In aktuellen Meinungsumfragen liegen die Unionsparteien auf Bundesebene erneut vorne.

Grüne gewinnen Punkte

Umfrage: SPD fällt hinter Union weiter zurück

Der Bundestag hat mehrere Entlastungspakete beschlossen, die dafür sorgen sollen, dass die Bürger weniger Steuern zahlen müssen.

Deutschland

Bundestag beschließt Milliarden-Steuerentlastung

Björn Höcke: Der Thüringer AfD-Politiker will offenbar in die Bundesspitze aufsteigen.

Vor Bundesparteitag

AfD-Rechtsaußen Höcke erwägt Kandidatur für Bundesspitze

Bundesfinanziminster Christian Lindner (FDP) bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Finanzen

Schätzung: Steuereinnahmen trotz Krieg höher als gedacht

Kim Jong-Un: Der Machthaber Nordkoreas lässt weiterhin Raketen testen.

Zum 16. Mal in diesem Jahr

Nordkorea testet erneut Kurzstreckenraketen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die Jamaika-Koalition fortsetzen.

Schleswig-Holstein

Daniel Günther für übergroße Koalition im Norden

Henri Nannen: Er hat das Magazin "Stern" gegründet.

Ikone des Journalismus

Henri Nannen soll Nazipropaganda verbreitet haben

Wolodymyr Selenskyj: Der Präsident der Ukraine strebt für sein Land eine Mitgliedschaft in der EU an.

Aktuelle Umfrage

Das denken die Deutschen über einen EU-Beitritt der Ukraine

Volker Wissing (FDP): Der deutsche Minister für Digitales will Schluss machen mit Masken in Verkehrsmitteln.

FDP-Minister

Wissing will Maskenpflicht in Flugzeug, Bahn und Bus beenden

Soldaten der Bundeswehr (Symbolbild): Extremistische Fälle haben im letzten Jahr wohl stark zugenommen.

Deutlicher Anstieg

Mehr extremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Die Ausbildungsförderung (Bafög) in Deutschland soll reformiert werden.

Bildung

Bundestag debattiert über Bafög-Erhöhung

Schleppende Hilfen: Beim Wiederaufbau dauert es und ist vielfach kompliziert, an die staatlichen Hilfen zu kommen. Deshalb gehen Menschen an der Ahr jetzt auf die Straße.

Interview|Demo gegen Behörden

Wut an der Ahr: Flutopfer gehen auf die Straße

Von Lars Wienand

Sucharit Bhakdi: Der einst respektierte Wissenschaftler ist in der Corona-Krise mit antisemitischen Aussagen aufgefallen, verglich Impfen mit dem Holocaust.

Tiefer Fall

Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt

Von Lars Wienand

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble.

Früherer Bundestagspräsident

Schäuble zieht Parallelen zwischen Putin und Hitler

Björn Höcke (Archivbild): Der Rechtsaußen der Thüringer AfD hat angekündigt, vielleicht für das mächtigste Bundesamt in der Partei kandidieren zu wollen.

Bundesparteitag der AfD

Höcke ante portas

Von Annika Leister