Deutschland

Deutschland

Tornado der Luftwaffe (Archivbild): Die Bundeswehr übt zurzeit mit Partnern den Ernstfall.

Aus Furcht vor Russland

Deutsche Tornado-Piloten üben für Atombombeneinsatz

Bilder des UN-Menschenrechtsrat in Genf: Deutschland wurde zum vierten Mal in das Gremium gewählt.

Vereinte Nationen in New York

Deutschland in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Überlassen wir die digitalen Räume nicht den Feinden der Freiheit und der Demokratie."

Appell des Bundespräsidenten

Steinmeier: "Menschen im digitalen Dauerfeuer"

Wahlplakate in Erfurt: Thüringen wählt am 27.

Wahlumfrage

Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Innenminister Seehofer spricht in der Bundestagsdebatte zur Bekämpfung von Antisemitismus.

Nach Anschlag auf Synagoge

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Bundestag: Weiter kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Grüne machen Druck

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Blumen am Breitscheitplatz nach dem Anschlag 2016: Erneut stellt sich die Frage, ob der Anschlag hätte verhindert werden können.

Bewusst zurückgehalten?

Ausländischer Geheimdienst gab Video von Amri zu spät weiter

Das DIW warnt vor den Auswirkungen des Klimapakets für Haushalte mit wenig Geld.

Wirtschaftsforscher mahnen

DIW: Klimapaket belastet vor allem Haushalte mit wenig Geld

Peter Altmaier: Der Wirtschaftsminister sieht die Industrie wegen des Handelkriegs unter Druck. (Archivbild)

Regierung skeptisch

Altmaier senkt Konjunkturprognose kräftig

Horst Seehofer: Der Innenminister sieht im Antisemitismus eine besondere Herausforderung für die Sicherheitsbehörden.

Sechs-Punkte-Programm

Das ist Seehofers Plan gegen Antisemitismus

Der Thüringer Landtag: Noch regiert eine rot-rot-grüne Koaliton unter Bodo Ramelow in Thüringen. (Archivbild)

Linke und CDU gleichauf

Vor der Wahl in Thüringen: AfD verliert in der Wählergunst

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin sorgte mit einer Aussage in ihrer Regierungserklärung für Aufsehen.

Regierungserklärung lässt aufhorchen

Stoppt Merkel alle Waffenlieferungen an die Türkei?

Cem Özdemir: Der Grünen-Politiker glaubt, dass das Tempo 130 auf Dauer kommen wird – wenn auch noch nicht sofort. (Archivbild)

Grüne fordern 130 auf Autobahnen

So begründet Özdemir das Tempolimit

Ein türkischer Panzer vom Typ Leopard 2A4 in der Nähe der syrischen Grenze.

Deutschland

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Einschusslöcher an der Synagogentür zeugen von dem Terroranschlag.

Antisemitischer Anschlag

Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Rolf Mützenich: Der SPD-Politiker sieht die Verantwortung für den Anschlag auch bei dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland.

Nach Terror von Halle

SPD und FDP kritisieren AfD: "Sie treiben diese Hetze an"

Demonstrationen gegen den türkischen Einmarsch in Nordsyrien in Bottrop.

Protest gegen türkische Offensive

Neun Verletzte bei Kurden-Demos in NRW

Die Einschusslöcher in Tür der Synagoge in Halle: Noch ist nicht klar, wo genau die Tür als Mahnmal stehen soll – aber sie soll erhalten werden.

Terror in Halle

Synagogentür soll zum Gedenkort werden

Franziska Giffey: Die Bundesfamilienministerin will extremistischen Gewalttaten per Gesetz vorbeugen.

Nach Anschlag von Halle

Giffey fordert Anti-Extremismus-Gesetz

Jens Spahn: Der Gesundheitsminister hofft, dass dank der neuen Regelung mehr Täter überführt werden könnten. (Archivbild)

Neue Kassenleistung?

So will Spahn Opfern von Vergewaltigung helfen

Franziska Giffey: Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fordert ein neues Gesetz.

Newsblog zum Terroranschlag in Halle

Giffey fordert Gesetz gegen Extremismus

Blaulicht

Sachsen

Polizei zieht rechtsextreme Bürgerwehr aus dem Verkehr

Bernd Lucke verlässt nach der verhinderten Vorlesung den Hörsaal.

AfD-Gründer

Uni Hamburg: Proteste verhindern Vorlesung von Bernd Lucke

Die besprühte Hauswand: Thomas Kemmerich ist Opfer von Vandalismus geworden.

Vor Landtagswahl in Thüringen

Unbekannte besprühen Haus von FDP-Spitzenkandidat

Verkaufsschild im Landkreis Vorpommern-Greifswald: Die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns haben im vergangenen Jahr im Schnitt 111 Euro Grundsteuer an ihre Kommune gezahlt.

Eilmeldung

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Der Attentäter von Halle.

Rechtsextremer Anschlag

Attentäter von Halle wollte 2018 als Soldat zur Bundeswehr

Verfallenes Haus in Loitz: Der Osten hat längst mehr zu bieten als Ruinen.

Meinung|Machen statt jammern

Initiative "Wir sind der Osten" zeigt fortschrittlichen Osten

Ein Gastbeitrag von Christian Bollert

Markus Söder: Der Ministerpräsident von Bayern regiert seine Partei als One-Man-Show.

Vor CSU-Parteitag

Zu mächtig für Bayern? Will Söder nun doch Kanzler werden?

Deutschland wird der Nato voraussichtlich erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mehr als 50 Milliarden Euro melden.

Zwei-Prozent-Ziel

Verteidigungsausgaben könnten auf 50 Milliarden Euro steigen

Beschlagnahmte Gegenstände liegen während einer Pressekonferenz der Polizei neben einer IS-Flagge.

Sorge wegen Krieg in Syrien

Zahl islamistischer Gefährder sinkt

Zugtickets im Fernverkehr sollen von Anfang 2020 an günstiger werden.

Maßnahmenpaket

Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

Jens Spahn: Operative Eingriffe für Jugendliche dürfen vielleicht schon bald nicht mehr beworben werden.

Unnötige Eingriffe

Spahn will Jugendliche vor Werbung für Schönheits-OPs schützen

Die FDP lenkt offenbar ein: Bis zum Ende des Jahres muss die neue Grundsteuer stehen.

Durchbruch in Sicht

Grundsteuer: FDP will Grundgesetzänderung zustimmen

Flugzeug mit Kondensstreifen am Himmel: Künftig zahlen Verbraucher höhere Steuern auf Flugtickets. (Symbolbild)

Flüge, Züge, Dämmung

Diese Teile des Klimapakets hat das Kabinett jetzt beschlossen

Boris Pistorius: Der niedersächsische Innenminister will deutsche IS-Anhänger wiederaufnehmen.

Sollen hier vor Gericht

Pistorius für Wiederaufnahme deutscher IS-Kämpfer aus Syrien

Nato-Soldaten: Die Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr steigen. Besänftigt das Trump?

Deutschland und die Nato

Verteidigungsausgaben könnten deutlich steigen – genug für Trump?

Olaf Scholz: Für den Vizekanzler tragen rechte Parolen der AfD eine Mitschuld an rechtsextremen Gewalttaten.

Rechte Parolen

Scholz gibt AfD Mitschuld an Anschlag in Halle

Polizisten bei einer Razzia in Berlin: Die Zahl islamistischer "Gefährder" ist gesunken.

Kein Grund für Entwarnung

Polizei stuft weniger Islamisten als "Gefährder" ein

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, während einer Pressekonferenz.

"Die Situation ist ernst"

Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten

Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit Betreibern geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

Deutschland

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Den Vorwurf, wir würden etwas geheim halten, weise ich zurück."

Affäre um Pkw-Maut

Opposition setzt Untersuchungsausschuss gegen Scheuer ein

Anke Fuchs: Die SPD-Politikerin war Bundesgesundheitsministerin.

Nach schwerer Krankheit

Frühere SPD-Ministerin stirbt mit 82 Jahren

Rechtspopulistische Demonstration: Rund jeder zehnte Jugendliche wird von Experten in die Kategorie der "Nationalpopulisten" eingestuft, die fast allen abgefragten populistischen Aussagen zustimmen.

Shell-Jugendstudie

Studie: Jugend ist anfällig für populistische Argumente

Eine beschädigte Fensterscheibe eines türkischen Cafes.

In Herne

Kurdische Demonstranten attackieren türkische Läden in Herne

Der AfD-Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich sorgt mit Äußerungen zum Terroranschlag in Halle für Empörung.

Leipziger Stadtrat Ulbrich

Empörung über Äußerung von AfD-Politiker zu Terror in Halle

Die Bemerkungen von Innenminister Horst Seehofer zur Gamer-Szene haben für Unmut gesorgt - auch in seiner eigenen Partei.

Digitale Staatsministerin

Ministerin Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Die Pleite der Pkw-Maut wird ihn weiter beschäftigen.

Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Das droht Verkehrsminister Scheuer – erklärt in drei Minuten

"RND" berichtet über Ermittlungen

Tatwaffe im Fall Lübcke möglicherweise von "Combat 18"

Das Kanzleramt in Berlin: Besonders frappierend ist die Diskrepanz bei den Abteilungsleitern: Hier liegt der Anteil der in Ostdeutschland Geborenen bei 3 von 121 Beamten.

Große Diskrepanz

Kaum Ostdeutsche in Chefposten der Ministerien

Teilnehmer beim Rechtsrockkonzert in Themar: Das Bundeskriminalamt stuft 43 Rechtsextreme als Gefährder ein. (Symbolbild)

Zunehmende Radikalisierung

BKA stuft 43 Rechtsextreme als Gefährder ein