Reaktionen auf BSW-Scheitern "Das müsste man hinnehmen"
Sahra Wagenknecht will eine Prüfung des Bundestagswahlergebnisses, denn ihr BSW verfehlte die Fünfprozenthürde nur knapp. t-online-Leser sind sich uneins, ob diese Partei den Bundestag bereichern würde.
Das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl offenbart: Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheitert nur knapp an der Fünfprozenthürde und zieht damit nicht in den neuen Bundestag ein. Was für die Partei eine bittere Niederlage ist, ist für Friedrich Merz ein glücklicher Umstand. Denn so reicht es für seine Union, mit nur einem Koalitionspartner – der SPD – die neue Regierung zu bilden.
Sahra Wagenknecht legte beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde ein. Sie wollte eine Neuauszählung der Wählerstimmen erreichen und hofft, dass dadurch die wohl noch rund 9.000 fehlenden Stimmen zustande kommen, die ihr für das Überschreiten der Fünfprozenthürde fehlen. Das Gericht wies die Anträge des BSW am Donnerstagabend jedoch als unzulässig ab. Ein Ende der juristischen Auseinandersetzung muss das aber nicht bedeuten: Sobald das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl veröffentlicht wird, könnte das BSW Einspruch dagegen einlegen.
Manche t-online-Leser bedauern, dass das BSW nach derzeitigem Stand nicht ins Bundesparlament kommt. Andere sind darüber hingegen heilfroh.
"Knapp daneben ist auch vorbei"
"Ich würde es sehr begrüßen, wenn das BSW den Einzug in den Bundestag doch noch schaffen würde", gesteht Dorothea Graf. "Diese Stimmen, die nicht auf die extrem teure Aufrüstung setzen, sondern auf soziale und infrastrukturelle Projekte setzen, brauchen wir dringend im Bundestag."
Ute Pagermann mailt: "Knapp daneben ist auch vorbei, das sollte akzeptiert werden. Ich bin froh, dass der Störfaktor BSW unter der Fünfprozenthürde blieb. Diese Ein-Frau-Partei hat unrealistische Ideen, kein zukunftsweisendes Programm und populistische Falschbehauptungen. Sich mit einer derartigen Partei im Bundestag auseinandersetzen zu müssen, würde seriöse Politik verhindern."
"Das müsste man hinnehmen"
"Es könnte schon sein, dass bei einer Neuauszählung die für das BSW relevante Stimmenzahl zusammenkäme", äußert Georg Delius. "Mit einer Kleinpartei mehr würde eine Zersplitterung einhergehen, sich die Parlamentsstruktur erheblich ändern und sich Regierungsarbeit erschweren. Das müsste man aber im Sinne der repräsentativen Demokratie hinnehmen."
Der t-online-Leser findet das Vorgehen Wagenknechts aber kleinlich und bezeichnet sie als "Erbsenzählerin". Das BSW solle sich mit den Erfolgen auf ostdeutscher Länderebene zufriedengeben und dort seinen Platz finden.
"BSW ein gemäßigtes Angebot des Widerstands"
Michael Zapf meint: "Das BSW ist ein gemäßigtes und unbelastetes Angebot des Widerstands und Protests gegen die etablierten Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP, welche über Jahrzehnte hinweg die gesellschaftliche Schere geöffnet haben." Auch wenn er Wagenknechts Partei eigentlich wählen würde, ist er mit dem jetzigen Wahlergebnis zufrieden.
"Würde das BSW in den Bundestag einziehen, wäre die Folge eine Regierung aus Union, SPD und Grünen – also das genaue Gegenteil von dem, was ich möchte. Daher bin ich jetzt froh, dass ich nicht das BSW wählte und wünsche auch nicht dessen nachträglichen Einzug in den Bundestag."
"Fünfprozenthürde sollte gestrichen werden"
"Ich bin kein besonderer Freund Wagenknechts, obwohl ich zugeben muss, dass sie in etlichen Punkten recht hat und wichtige Punkte zu Diskussionen beitragen kann", schickt Lothar Krieglsteiner voraus. "Mich stört allerdings ihre Moskau-unkritische Haltung, weshalb ich nicht ernsthaft über eine Wahl des BSW nachdachte."
Der t-online-Leser hält aber eine Nachprüfung der Wahlergebnisse für angeraten. "Es sieht tatsächlich so aus, als ob das BSW die Fünfprozenthürde noch überspringen könnte, wenn man Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung ausräumt. Ob einem das gefällt oder nicht: Das wäre demokratisch."
Für undemokratisch hält er hingegen die Fünfprozenthürde: "Millionen von Stimmen sind dadurch nicht im Parlament vertreten. Sie sollte gestrichen oder durch eine niedrigere Zahl, vielleicht ein Prozent, ersetzt werden."
Teilen Sie Ihre Meinung mit
Sollte die Fünfprozenthürde entfallen oder niedriger sein? Schreiben Sie eine E-Mail an Lesermeinung@stroeer.de. Bitte nutzen Sie den Betreff "Fünfprozenthürde" und begründen Sie.
- Zuschriften von t-online-Lesern
