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Gabriel im Bundestag: Rücktritt brachte "Erlösung, auf beiden Seiten"

Gabriel im Bundestag  

Rücktritt brachte "Erlösung, auf beiden Seiten"

26.01.2017, 11:36 Uhr | Christoph Titz, Spiegel Online

Gabriel im Bundestag: Rücktritt brachte "Erlösung, auf beiden Seiten". Abgang Sigmar Gabriel: Angela Merkel lächelt dem scheidenden Wirtschaftsminister nach seiner letzten Rede zur Wirtschaftsentwicklung zu. (Quelle: Reuters)

Abgang Sigmar Gabriel: Angela Merkel lächelt dem scheidenden Wirtschaftsminister nach seiner letzten Rede zur Wirtschaftsentwicklung zu. (Quelle: Reuters)

Sigmar Gabriel hat seine letzte Bundestagsrede als Wirtschaftsminister mit einem Seitenhieb versehen. An alle Parteien appellierte er, Hass und Lügen im Wahlkampf entschieden zu begegnen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem scheidenden SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Respekt für seine Entscheidung gezollt, den Vorsitz der Sozialdemokraten abzugeben und auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten.

Der Entschluss sei Gabriel "sicher nicht ganz leichtgefallen", sagte Lammert vor dessen letzter Regierungserklärung als Wirtschaftsminister. Sie zeuge von der "Souveränität" Gabriels. Viele Abgeordnete applaudierten.

"Manchmal ist man irritiert, wie viele Leute klatschen, wenn man zurücktritt", so Gabriel im Anschluss. Mit Blick auf seine Partei sagte der Minister, die "Erlösung" über seinen Entschluss sei "spürbar, auf beiden Seiten".

Gabriel hatte in einem Interview mit dem Magazin "Stern" seinen Rücktritt und den Verzicht auf die Spitzenkandidatur der SPD im Bundestagswahlkampf erklärt. Er benannte den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) als möglichen Nachfolger an der Parteispitze und Kanzlerkandidaten für die Wahl am 24. September.

Gabriel appellierte an alle Parteien im Bundestag, sich im anstehenden Wahlkampf für Demokratie und Debatte einzusetzen, und nicht von "15 Prozent Schreihälsen" treiben zu lassen. Er warnte vor Hass und Lügen im politische Wettstreit, wie sie den Präsidentschaftswahlkampf in den USA bestimmt hätten. "Wir sind politische Wettbewerber, aber keine Feinde. Aber da kommen welche, die sich uns zum Feind gemacht haben", sagte Gabriel. Am Ende seine Rede applaudierten die SPD-Abgeordneten Gabriel stehend.

Gabriel soll am Freitag als Bundesaußenminister vereidigt werden. Er folgt auf Frank-Walter Steinmeier (SPD), der am 12. Februar von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt werden soll. Steinmeier ist der gemeinsame Kandidat von SPD, CDU und CSU und wird von der FDP unterstützt, seine Wahl gilt als sicher. Das Wirtschaftsministerium übernimmt von Gabriel die frühere Bundesjustizministerin und Darmstädter Abgeordnete Brigitte Zypries (SPD).

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