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Tagesanbruch: Monster von Staufen, Iran-Sanktionen, Wehrpflicht-Debatte

MEINUNGTagesanbruch  

Was heute Morgen wichtig ist

Von Jan Hollitzer

07.08.2018, 01:56 Uhr

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Festnahme im Missbrauchsfall in Freiburg (Quelle: Markus Donner/dpa )Festnahme im Missbrauchsfall in Freiburg (Quelle: Markus Donner/dpa )

Was müssen das für Menschen sein, die sich an dem Schutzbedürftigsten, was wir haben, so vergehen können! An Kindern! Der Missbrauchsfall von Staufen macht sprachlos. Worte wie abscheulich, erbärmlich, menschenverachtend, bestialisch, monströs vermögen die Taten nicht zu beschreiben, die ein Paar aus dem Ort nahe Freiburg begangen und zugelassen hat. Gestern wurde ein Spanier zu zehn Jahren Haft verurteilt, der einen Jungen mehrfach missbraucht hat, der im Darknet von der eigenen Mutter und ihrem Lebensgefährten angeboten wurde wie Ware. Es ist kaum vorstellbar, dass nicht nur sexuelle Handlungen an dem Jungen gegen Bezahlung möglich waren. Ein Mann sollte seinen "Traum" wahr machen können, ein Kind zu missbrauchen und zu töten. Zuvor wurde er jedoch glücklicherweise gestoppt.

Heute wird das Urteil gegen die Mutter und ihren 39-jährigen Partner wegen Vergewaltigung, Missbrauch sowie Zwangsprostitution erwartet. Der Lebensgefährte durfte trotz Warnungen an Jugendamt und Polizei in die Nähe des Kindes, obwohl er wegen Kindesmissbrauchs bereits vorbestraft war.

Die Diskussion um Behörden- und Amtsversagen ist in diesem Zusammenhang wichtig aber leidlich.

Mich interessiert viel mehr, wie man diesen, verzeihen Sie, Monstern zuvorkommen kann.

Der Chef der Freiburger Kriminalpolizei, Peter Egetemaier, sagte gestern im "ARD-Morgenmagazin", er wolle mit animierten Kinderpornos im Internet Jagd auf Täter machen.

Um in entsprechende Internetforen vorzudringen, müssten Ermittler kinderpornografisches Material hochladen. Den Ermittlungsbehörden in Deutschland ist das bislang verboten. Einige Bundesländer haben das Bundesjustizministerium gebeten, eine mögliche Erweiterung der Befugnisse zu prüfen. Wie das Bundesministerium mitteilt, dauert diese Prüfung noch an. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) gehört zu den Befürwortern der Ausweitung. Der Verfolgungsdruck im Darknet, dem anonymen Teil des Internets, müsse erhöht werden.

Das Bundesjustizministerium findet den Vorschlag, Ermittlern das Hochladen computergenerierter Kinderpornos zu erlauben, allerdings problematisch. Es gebe "grundsätzliche Bedenken gegen die Legalisierung strafbarer Handlungen für verdeckte Ermittler", sagte ein Ministeriumssprecher der "Rheinischen Post". Die Grenze zwischen polizeilichem und kriminellem Handeln dürfe nicht verwischt werden. "Das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit des Handelns der Strafverfolgungsbehörde" dürfe nicht erschüttert werden.

Mich erschüttert eher, dass man Ermittlern keine effektiven Werkzeuge an die Hand gibt, um Straftaten zu vermeiden und nicht erst qualvoll erschütternde Beweise sichten muss, um Kriminelle zu bestrafen.

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Zwei ausscheidende Wehrdienstleistende nach ihrer offiziellen Verabschiedung  (Quelle: dpa/Daniel Karmann)Zwei ausscheidende Wehrdienstleistende nach ihrer offiziellen Verabschiedung (Quelle: Daniel Karmann/dpa)

Annegret Kramp-Karrenbauer sah sich gestern Abend zu einer Klarstellung gezwungen. Die CDU-Generalsekretärin hatte die Debatte über eine "allgemeine Dienstpflicht" angestoßen. In ihrer Partei gebe es dazu noch keine einheitliche Linie. "Wir stehen da als CDU ganz am Anfang der Debatte", sagte sie in der WDR-Sendung "Aktuelle Stunde". "Es kann am Ende des Tages auch ein Ergebnis sein, dass wir feststellen: Mit einem verpflichtenden Dienst kommen wir in Deutschland nicht weiter." In diesem Fall müsse man aber vielleicht verstärkt über das Thema Ehrenamt reden, insbesondere über attraktivere Anreize und Fördermittel für Menschen, die sich freiwillig engagieren. Ähnlich hatte ich es gestern an dieser Stelle im Tagesanbruch geschrieben. Die angestoßene Debatte über eine Dienstpflicht folge zudem einem "Impuls aus der Basis heraus für das geplante neue CDU-Grundsatzprogramm", sagte sie.

Das Verteidigungsministerium in Berlin betonte derweil, es gehe nicht um eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüße aber die aktuelle Diskussion über eine Dienstpflicht als "sehr hilfreiche und gute Debatte", sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff. Das Engagement junger Menschen für den Staat verdiene hohe Wertschätzung. Deshalb teile von der Leyen auch den Grundgedanken, die Attraktivität militärischen und zivilen Engagements zu erhöhen.

Die Diskussion ist voll entflammt und wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Ich bleibe dabei – richtig so!

Vielen Dank an dieser Stelle für die zahlreichen Reaktionen und Meinungen, die Sie mir gestern zum Thema Wehrpflicht beziehungsweise allgemeine Dienstpflicht geschickt haben. Leider konnte ich nicht all Ihre Mails beantworten. Hier lesen Sie einige der Zusendungen, die zu einer lebhaften Debatte auf unserer Seite geführt haben.

Empfehlen kann ich Ihnen auch das sehr persönliche Pro & Kontra meiner Kollegen Jonas Schaible und Daniel Schreckenberg, der es bereut, ausgemustert worden zu sein. Warum?

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WAS STEHT AN?

Hassan Ruhani, Präsident des Iran, will nach trotz der US-Sanktionen am Atomabkommen festhalten. (Quelle: Office of the Iranian Presidency/dpa)Hassan Ruhani, Präsident des Iran, will nach trotz der US-Sanktionen am Atomabkommen festhalten. (Quelle: Office of the Iranian Presidency/dpa)

Sanktionen, Sanktionen, Sanktionen. Es scheint, als hätte Donald Trump Gefallen daran gefunden, Staaten oder Staatengemeinschaften oder wahlweise auch Personen mit Sanktionen zu belegen. Seit heute treten einige Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft, die ausgesetzt waren. Wir erinnern uns, Grund war der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Der darf nun keine US-Währung mehr erheben oder mit Gold und anderen Edelmetallen handeln. Auch der Handel mit Aluminium, Stahl, Grafit, Kohle und bestimmter Industriesoftware ist ebenso untersagt, wie das Exportieren von Teppichen oder Lebensmitteln in die USA. Im November verschärfen sich die Sanktionen dann erneut. Es soll erreicht werden, dass die Ölexporte gegen null tendieren.

Doch was steckt hinter dieser scheinbaren Sanktionswut des amerikanischen Präsidenten? "Für Trump sind Sanktionen ein Mittel zum Zweck: zum Niederzwingen eines Gegners/Feindes, zur Verwandlung eines Unbotmäßigen in einen Botmäßigen, zur Projektion ökonomischer Macht in jede Weltgegend. Im Fall vom Iran will er erreichen, was sich militärisch nicht erreichen lässt: Regimewechsel. An die Stelle einer Invasion tritt die Hoffnung auf einen Aufstand", schreibt unser Kolumnist und USA-Experte Gerhard Spörl. 

Empfehlen kann ich Ihnen auch dieses Video, welches kurz und bündig den Atomstreit erklärt.
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Paritätischer Gesamtverband bewertet soziale Lage im Land

Der lange Wirtschaftsboom kommt nach Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbands vielen Menschen in Deutschland nicht zugute. Die Wohlfahrtsorganisation stellt dazu heute ihren Jahresbericht zur sozialen Lage vor. Ein relevanter Teil der Bevölkerung sei in einer Situation, die gesellschaftliche Teilhabe erschwere oder ausschließe, hieß es vorab. In dem Bericht soll auch bewertet werden, welchen Beitrag die Politik zum sozialen Zusammenhalt leistet.

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EuGH urteilt zu deutschen Einreiseregeln für türkische Staatsbürger

Der Europäische Gerichtshof urteilt darüber, ob die vergleichsweise strengen deutschen Einreiseregeln für türkische Staatsbürger mit EU-Recht vereinbar sind. Anlass ist der Fall einer Türkin, der von den deutschen Behörden wegen unzureichender Deutschkenntnisse mehrfach ein Visum zum Ehegattennachzug verweigert worden war. Die Sache liegt mittlerweile beim Bundesverwaltungsgericht, das wiederum den EuGH eingeschaltet hat.

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Urteil in Prozess um mutmaßliche Abzocke bei Schlüsseldienst erwartet

Im Prozess um mutmaßliche Abzocke mit schlampigen Arbeiten und überzogenen Rechnungen bei einem bundesweit tätigen Schlüsseldienst wird ein Urteil erwartet. Angeklagt sind die beiden 58 und 39 Jahre alten früheren Geschäftsführer des Unternehmens aus Geldern am Niederrhein. Die Staatsanwaltschaft hat in dem Prozess in Kleve für den 58-Jährigen acht und für den 39-Jährigen vier Jahre Freiheitsstrafe gefordert, unter anderem wegen Betrugs. Die Verteidiger forderten Freisprüche.

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Nächster Hitzetag: Bis zu 39 Grad erwartet

Heute werden in Deutschland erneut Temperaturen von bis zu 39 Grad erwartet. Sollte es sogar noch heißer werden, könnte es einen Rekord geben: Den bisher höchsten in Deutschland gemessenen Wert – 40,3 Grad – gab es am 5. Juli 2015 sowie am 7. August 2015 jeweils im bayerischen Kitzingen. Vergangene Woche wurden in Bernburg in Sachsen-Anhalt bereits 39,5 Grad gemessen. Allerdings sind laut Deutschem Wetterdienst am Dienstag im Süden auch erste Schauer möglich, vor allem im Bergland. Am Donnerstag könnten Gewitter mit Starkregen vielerorts Abkühlung bringen.

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WAS LESEN?

David Storl  (Quelle: Bernd Thissen/dpa)David Storl (Quelle: Bernd Thissen/dpa)

Am ersten Finaltag der 24. Leichtathletik- Europameisterschaften in Berlin steht David Storl im Blickpunkt. Der 28 Jahre alte Leipziger strebt den vierten Titel in Serie an – das ist bislang noch keinem Kugelstoßer gelungen. Im Olympiastadion stehen zudem die 100-Meter-Endläufe an. Die Leverkusenerin Gina Lückenkemper und Tatjana Pinto aus Paderborn gehören zum erweiterten Kreis der Medaillenkandidatinnen. Die Niederländerin Dafne Schippers will zum dritten Mal in Serie EM-Gold.

Neben dem Berliner Olympiastadion ist auch die Europäische Meile am Breitscheidplatz Austragungsort der Wettkämpfe. An jenem Breitscheidplatz wurde eigens für die Titelkämpfe ein eigenes Stadion aufgebaut, das neben sportlichen Entscheidungen auch die Siegerehrungen beheimatet. Die Leichtathletik EM ist zudem Teil eines Sportformates, das in diesem Jahr Premiere feiert und bereits seit vergangener Woche läuft: Die European Championships. Diese umfassen Europameisterschaften in insgesamt sieben Sportarten und begannen aus deutscher Sicht schon sehr verheißungsvoll. Wie genau die European Championships funktionieren und wer die deutschen Medaillenkandidaten bei den Leichtathleten sind, haben meine Kollegen aus der Sportredaktion zusammengefasst.

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Absturz von Jan Ullrich. Er ist eine Lichtgestalt des deutschen Sports – trotz seiner Schattenseiten. Mentalcoach und Sportexperte Matthias Herzog erklärt im Interview, was Rad-Legende Jan Ullrich nach der Festnahme und Drogenbeichte wieder aufrichten kann und warum er weiterhin so viele Sympathien in der deutschen Bevölkerung  genießt.
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Hortnerinnen als Lehrerinnen. In Thüringen wird 30 Jahre nach der Wende der Lehrabschluss von Hortnerinnen anerkannt, um den Lehrermangel an Grundschulen zu kompensieren.

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Frühstart der Hirschlausfliege. Ein kleiner, rund fünf Millimeter großer Parasit hat sich laut Experten massenhaft vermehrt und plagt Mensch sowie Tier viel früher als sonst. Die Hirschlausfliege beißt Hunde, fliegt aber auch gern in den Nackenbereich von Menschen.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Was meint ein Münsterländer mit "Ich hab den Kaffee auf!"? Sie wissen es? Dann schauen Sie doch mal in diesem Dialekte-Quiz, ob sie alle Fragen richtig beantworten können. Ich hatte nur 7 von 10 richtig.

Ich wünsche Ihnen einen großartigen Tag.

 

Ihr Jan Hollitzer
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
Twitter: @janhollitzer

Mit Material von dpa.

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