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Tagesanbruch: Jetzt wird es wirklich eng für Donald Trump


Was heute Morgen wichtig ist

Von Florian Harms

Aktualisiert am 22.08.2018Lesedauer: 8 Min.
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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

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Donald Trump (Quelle: Alex Brandon/ap-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Trump mit seinem Wahlkampfmanager Paul Manafort im Juli 2016.
Trump mit seinem Wahlkampfmanager Paul Manafort im Juli 2016. (Quelle: Rick Wilking/Reuters-bilder)

Jetzt wird es eng für Donald Trump. Wie oft habe ich diesen Satz in den vergangenen Monaten gedacht. All die Skandale, Lügen, Verfehlungen, die dieser amerikanische Präsident sich geleistet hat. Jeder andere wäre doch längst gestürzt. Aus dem Amt gefegt oder zumindest in die Schranken gewiesen von einer empörten Zivilgesellschaft, seinen politischen Gegnern, vielleicht auch den eigenen Leuten. Nicht so Trump, der macht ungerührt weiter. Borniert, dickfellig, narzisstisch – oder unbeirrbar, selbstsicher, hartnäckig, wie soll man das nennen? Je länger er regiert, desto mehr Rätsel gibt dieser Präsident auf. Trump hat die Unberechenbarkeit zu seinem Markenzeichen gemacht, und damit verunsichert er uns alle, egal, ob wir im Kanzleramt sitzen und auf seinen Anruf warten oder ob wir morgens auf einer Nachrichten-Website von seinen neuesten Volten und den Machenschaften seiner Berater lesen.

Gestern Abend kam der nächste Paukenschlag: Paul Manafort, Trumps ehemaliger Wahlkampfmanager, ist in einem Prozess wegen Steuerhinterziehung und Bankbetrugs schuldig gesprochen worden. Nun drohen ihm bis zu 80 Jahre Gefängnis.

Und das ist noch nicht alles. Trumps langjähriger Anwalt Michael Cohen hat mehrere Verstöße gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung eingeräumt. Es geht um eine Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels, mit der Trump eine Affäre gehabt haben soll. Und dann ermittelt ja auch noch Ex-FBI-Chef Robert Mueller, ob es im Wahlkampf illegale Absprachen zwischen Trumps Team und dem Kreml gegeben hat. Die Einschläge kommen näher. Jetzt scheint es wirklich eng für Donald Trump zu werden.

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Finanzminister Olaf Scholz
Finanzminister Olaf Scholz (Quelle: Kay Nietfeld/dpa-bilder)

Finanzminister Olaf Scholz von der SPD hat einen großen Stein ins Wasser geworfen, der in vielen Medien Wellen geschlagen hat: Sein Vorstoß, entgegen den Absprachen in der großen Koalition, das jetzige Rentenniveau weit über das bisher vereinbarte Jahr 2025 hinaus zu garantieren, sollte vor allem seiner angeschlagenen Partei endlich wieder Auftrieb geben. Leider verliefen die Wellen schnell im Sande. Der Vorschlag war unausgegoren, weil Scholz sich um die wichtigste Frage drückte und verschwieg, wie er die Garantie finanzieren will (was bei einem Finanzminister seltsam anmutet). Trotzdem lohnt es sich, den Vorstoß des Vizekanzlers zu diskutieren, denn die Rente betrifft uns ja alle – bereits jetzt oder irgendwann in Zukunft.

Genau diese Unterscheidung ist allerdings der Knackpunkt, wie unsere Wirtschaftskolumnistin Ursula Weidenfeld präzise analysiert: "Ein Rentenniveau von 48 Prozent ist jenseits des Jahres 2040 nur möglich, wenn die Betroffenen entsprechend länger arbeiten." Warum das so ist, lesen Sie hier.

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Jaafar Abdul Karim ist ein Grenzgänger. Der deutsche Journalist mit libanesischen Wurzeln kennt sowohl die deutsche als auch arabische Gesellschaft – und die vielen Chancen, aber auch Probleme, die entstehen können, wenn Menschen aus beiden Welten sich begegnen. Vorurteile, mangelnde Sprachkenntnisse, eingeschränkte Rechte für Frauen, Islamismus, Rechtspopulismus, andere kulturelle Prägungen bilden oft unüberwindliche Hürden. Abdul Karim versucht, diese zu überwinden, indem er als Vermittler zwischen Politik und Bürgern, zwischen Flüchtlingen und hierzulande Geborenen agiert. Dafür dreht er Fernsehberichte für die Deutsche Welle, moderiert in Berlin, Kairo oder Beirut Talkshows mit zigtausend Zuschauern, diskutiert mit Migranten ebenso wie mit Menschen, die die Zugereisten am liebsten schnell wieder loswerden wollen.

Jetzt hat er seine Erfahrungen in einem Buch niedergeschrieben: "Fremde oder Freunde?" heißt es und ist gestern erschienen. Meine Kollegen Martin Trotz, Nicolas Lindken und Axel Krüger haben das zum Anlass genommen, Abdul Karim mit der Kamera zu begleiten: Sie sind mit ihm durch Neukölln gelaufen, den Berliner Stadtteil, der in den Augen vieler Kritiker par excellence für eine Parallelgesellschaft steht. Für den deutsch-arabischen Journalisten ist es ein Ort des Dialogs. Immer wieder wurde er auf der Straße angesprochen, um ein Selfie gebeten oder aufgefordert, in seiner Talkshow ein bestimmtes Anliegen zu thematisieren. Abdul Karim hörte zu, machte sich Notizen, diskutierte: ein Mittler zwischen den Kulturen.

Deutschland verändere sich, weil immer mehr Migranten hier leben, sagt er. "Da will man wissen: Wer ist der andere, der dazugekommen ist, und wie können wir zusammenleben? Das beschäftigt die Leute, das muss man ernst nehmen." Er berichtet von vielen positiven Beispielen der Integration, spricht aber auch negative Fälle an. "Natürlich ist es auch ein Teil der Wahrheit, dass es Menschen gibt, die hier angekommen sind, aber nicht Teil dieser Gesellschaft sein wollen, die die Werte nicht annehmen, die die Sprache nicht lernen wollen." Genau auf diese Menschen geht er zu, diskutiert mit ihnen und versucht, ihren Horizont zu erweitern. Schade, dass es nicht mehr wie ihn gibt.

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WAS STEHT AN?

Angela Merkel (links), Roboter (rechts).
Angela Merkel (links), Roboter (rechts). (Quelle: Wolfgang Rattay/Reuters)

Fragt man Menschen aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft, die nicht kopfüber in der Tagespolitik stecken oder vorrangig mit ihren Karriereplänen beschäftigt sind, nach den größten Herausforderungen unserer Zeit, hört man in der Regel zwei Antworten: Klimawandel und Digitalisierung. Beide Entwicklungen sind enorm komplex, schwierig zu steuern und bieten Politikern nur wenig Möglichkeit zur schnellen Profilierung. Folglich verwundert es nicht, dass beide Themen von der deutschen Politik in den vergangenen Jahren systematisch vernachlässigt worden sind. Was fahrlässig ist, wenn man sieht, wie schnell sie unsere Welt revolutionieren.

Aufgeschreckt von der Debatte über Fake News und die wachsende Macht von Facebook, Google, Amazon, auch mit teils bewundernd-bangen Blicken auf die rasante Entwicklung in China, versucht die schwarz-rote Bundesregierung nun, zumindest die Versäumnisse bei der Digitalisierung wettzumachen.

Im Bundestagswahlkampf spielte das Thema eigentlich nur bei der FDP eine große Rolle, nach Angela Merkels Wiederwahl hat sich das kaum geändert – und damit sind wir beim Problem. Für eine so gewaltige Herausforderung wie die Digitalisierung bräuchte es eigentlich ein eigenes Ministerium, das mit geballter Kompetenz, eigenen Zuständigkeiten und eigenem Budget die großen Themen anpackt: von der Entwicklung einer Strategie zur künstlichen Intelligenz über den Ausbau des schnellen Internets und den Aufbau eines Onlinebürgerportals bis zur Regulierung globaler Tech-Konzerne.

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Tagesanbruch - Was heute wichtig istWas heute wichtig ist

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Große Aufgaben also – aber die große Koalition will sie lieber nur mit kleinem Besteck anfassen. Auf ein Digitalministerium konnten sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen nicht einigen, eifersüchtig wachte jeder designierte Minister über seine Zuständigkeiten. Aber irgendwas muss die Regierung ja tun, also macht sie irgendwas. Zunächst wurde im Kanzleramt die Stelle einer Staatsministerin für Digitalisierung geschaffen, die aber über keinen nennenswerten Apparat verfügt.

Heute folgt der nächste Schritt: Die Bundesregierung gründet einen sogenannten Digitalrat. Sie tut also das, was man macht, wenn man sich eigentlich mit einem Problem beschäftigen müsste, aber keine große Lust darauf hat: Man schafft ein Gremium ohne klare Zuständigkeiten, ohne eigenes Budget und ohne verbindlichen Zeitrahmen, in dem es Ergebnisse produzieren soll.

Die Bundeskanzlerin ist trotzdem überzeugt, dass der Rat ihr und den Ministern tatkräftig zur Seite stehen kann. Sie spricht von einem "schlagkräftigen Gremium", besetzt mit zehn Experten aus der Praxis, "die uns antreiben, die uns unbequeme Fragen stellen". Tatsächlich werden im Digitalrat namhafte Koryphäen aus der Digitalszene sitzen, sechs Männer und vier Frauen.

Sie alle werden ehrenamtlich arbeiten, sich also nur zeitweise für die Aufgabe einsetzen können – anders als der Stab eines Ministeriums. Ob das reicht, um die großen Themen gründlich zu diskutieren, konkrete Lösungsvorschläge zu entwickeln und deren Umsetzung zu begleiten? "Wir wissen, dass wir unser Vorhaben schneller umsetzen müssen", heißt es in der Bundesregierung selbstkritisch zum Thema Digitalisierung. Bleibt die Frage: Warum tut sie dann so wenig dafür?

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Dürre auf dem deutschen Acker.
Dürre auf dem deutschen Acker. (Quelle: imago)

Wir erleben in diesem Jahr einen Jahrhundertsommer – allerdings freut sich keinesfalls jeder darüber. Es ist so trocken in Deutschland, dass die Dürreschäden sogar aus dem Weltraum zu erkennen sind. Heute erfahren wir, was die extreme Hitze und Trockenheit in der Landwirtschaft angerichtet haben. Am Vormittag präsentiert der Deutsche Bauernverband seine Erntebilanz 2018. Kurz danach will Agrarministerin Julia Klöckner bekannt geben, ob es sich bei der Dürre um einen nationalen Notstand handelt und Bundeshilfen gewährt werden. Die Bundesländer haben jedenfalls bereits Dürreschäden in Höhe von fast drei Milliarden Euro gemeldet. Schon jetzt steht fest: Es wird massive Ernteeinbußen geben, vor allem beim Getreide. Wir Verbraucher müssen uns deshalb darauf einstellen, dass Brot, Milch, Fleisch und viele andere Lebensmittel teurer werden. Meine Kollegen aus unserem Politikressort werden die Entwicklungen heute Mittag für Sie einordnen. Bis dahin könnten Sie den Artikel meines Kollegen Daniel Schreckenberg lesen, der einen Bio-Bauern in Brandenburg besucht hat. Dessen Fazit zu den Dürreschäden: Geld allein wird den Bauern nicht helfen. Er will stattdessen "hin zu Systemen mit mehr Widerstandsfähigkeit gegenüber extremen Witterungsereignissen und hin zu mehr Klimaschutz." Gute Idee.

Mehr aus dem Ressort
Richard David Precht (Archivbild): In der jüngsten Lanz-Sendung gab es Kritik an seinem neuen Buch.
"Es macht keinen Sinn, mit Ihnen zu reden"

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Bayern-Spieler, wie immer mit der Meisterschale.
Bayern-Spieler, wie immer mit der Meisterschale. (Quelle: Lackovic/imago)

Am Freitagabend um 20.30 Uhr ist Anpfiff in der neuen Bundesliga-Saison – und jeder, wirklich jeder, mit dem ich mich darüber unterhalte, glaubt: Die Bayern werden Hoffenheim besiegen und anschließend zum siebten Meistertitel in Folge durchmarschieren. Exklusive Umfragen von t-online.de zeigen nun: Auch die meistens Fußballfans haben die Hoffnung auf einen spannenden Meisterkampf längst verloren. Nicht mal jeder Fünfte glaubt noch, dass es eng wird.

Fast alle stellen sich auf eine langweilige Saison ein. Aber wie sagt Karlsson vom Dach in Astrid Lindgrens wunderbarem Kinderbuchklassiker so schön? Da mach ich nicht mit! Hier sind ein paar Argumente, die gegen einen Bayern-Alleingang sprechen. Und hier haben meine Sportkollegen eine große Saison-Prognose vorbereitet. Sieht doch ganz spannend aus!

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WAS LESEN?

Mal so richtig weg von allem. Hoch hinauf in die Berge, den Ausblick genießen, klare Luft atmen, gekrönt von einer deftigen Hüttenmahlzeit. Ja, komm, das machen wir – sagte die Bettwanze zu ihren zweitausend besten Freunden. Na gut, ganz so wird es sich nicht zugetragen haben, aber angekommen sind die Viecher auf den Alpenvereinshütten, und für die deftige Blutmahlzeit werden täglich frisch die schlafenden Bergtouristen aufgetischt. Die übrigens sorgen auch für eine ausgezeichnete Verkehrsanbindung – mit ihren Rucksäcken, in die man hineinkrabbeln kann. Andere Kletterkenntnisse sind für den Weg zur nächsten Hütte nicht erforderlich.

Mit mangelnder Hygiene hat es jedenfalls nichts zu tun, was sich in Teilen der Alpen auf den Hütten abspielt. Ein- und weitergeschleppt werden die Parasiten von den Besuchern, doch die Wirte haben Angst, sie selbst bekämen den Befall angekreidet. Zu lange wurde das Problem deshalb – ahem – unter den Teppich gekehrt. Die Schließung wegen eines angeblichen Wasserschadens ist sozial verträglicher, als den Kammerjäger anzukündigen. Aber solange nicht offen über die Plage gesprochen wird, kann auch keine gemeinsame Strategie zu ihrer Bekämpfung entstehen. Es ist gut, dass sich das nun ändert. Inzwischen bekommen Besucher im Kaisergebirge einen Bettwanzensack für ihr Gepäck, um die Verbreitung der Wanzen zu verhindern. Spürhunde sind unterwegs, um die Quälgeister noch in den kleinsten Ritzen zu finden. Die Schlacht um die Schlafplätze hoch in den Bergen hat begonnen.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Wissen Sie, was nervt? Einen Faden in ein Nadelöhr einzufädeln, das nervt. Wissen Sie auch, warum das nervt? Weil Sie vermutlich, wie ich, Ihr Leben lang so etwas Einfaches wie das Einfädeln eines Fadens total, vollständig, komplett falsch gemacht haben. Bis heute. Aber jetzt ist Schluss. Ab heute ist die Nerverei vorbei.

Ich wünsche Ihnen einen entspannten Tag.

Ihr Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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