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Niederl├Ąnder Timmermans will EU-Kommissionspr├Ąsident werden

Von afp
24.05.2019Lesedauer: 3 Min.
Frans Timmermans: Der ├ťberraschungssieg bei der Europawahl in seiner Heimat hat dem Niederl├Ąnder R├╝ckenwind verschafft.
Frans Timmermans: Der ├ťberraschungssieg bei der Europawahl in seiner Heimat hat dem Niederl├Ąnder R├╝ckenwind verschafft. (Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zenralbild/dpa-bilder)
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Im Kampf um das Amt als EU-Kommissionspr├Ąsident will sich Sozialdemokrat Frans Timmermans gegen Manfred Weber (CSU) durchsetzen. Der ├ťberraschungssieg seiner Partei in den Niederlanden k├Ânnte ihm dabei helfen.

Der ├ťberraschungssieg bei der Europawahl in seiner Heimat hat dem Niederl├Ąnder Frans Timmermans R├╝ckenwind verschafft. Als Spitzenkandidat der europ├Ąischen Sozialdemokraten erhebt der 58-J├Ąhrige Anspruch auf die F├╝hrung der EU-Kommission. Dazu will der ehemalige Au├čenminister eine breite Koalition gegen den Konservativen Manfred Weber (CSU) schmieden, der seinerseits Nachfolger von Kommissionspr├Ąsident Jean-Claude Juncker werden will.

Timmermans ist seit 2014 erster Vizepr├Ąsident der scheidenden EU-Kommission und damit Junckers Stellvertreter. Wegen der schwachen Umfragewerte der Sozialdemokraten in vielen EU-L├Ąndern waren ihm lange nur Au├čenseiterchancen im Rennen um den Topjob in Br├╝ssel einger├Ąumt worden.

In den Niederlanden lie├čen Timmermans Sozialdemokraten laut Nachwahlbefragungen nun ├╝berraschend die politische Konkurrenz mit rund 18 Prozent der Stimmen hinter sich und sicherten sich damit voraussichtlich f├╝nf der 26 niederl├Ąndischen Sitze im Europaparlament. Die vor der Wahl hoch gehandelte rechtspopulistische Partei Forum f├╝r Demokratie (FvD) schaffte es nur auf Platz vier.

Timmermans sieht Bed├╝rfnis f├╝r soziales Europa in den Niederlanden

"Es gibt klar eine Mehrheit in den Niederlanden, die will, dass die Europ├Ąische Union eine Rolle spielt", sagte Timmermans nach dem Votum dem Sender NOS. ├ťberall in Europa sieht der Spitzenkandidat ein Bed├╝rfnis f├╝r "ein anderes Europa, das h├Ąrter gegen den Klimawandel k├Ąmpft, das auf sozialer Ebene zusammenarbeitet und in dem Gro├čunternehmen mehr Steuern zahlen".

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Wie sein Vorg├Ąnger bei der EU-Wahl von 2014, Martin Schulz, kommt Timmermans aus dem Dreil├Ąndereck bei Aachen. 1961 in Maastricht geboren wuchs er im wenige Kilometer entfernten Heerlen auf. Er spricht ein halbes Dutzend Sprachen. Seine politische Laufbahn begann er in den 90er Jahren als Parlamentsabgeordneter der Partei der Arbeit (PvdA).

Hinter dem freundlichen L├Ącheln des 58-J├Ąhrigen verbirgt sich ein politischer Ehrgeiz, der ihm 2007 das Amt des Europa-Staatssekret├Ąrs und 2012 des Au├čenministers der Regierung in Den Haag einbrachte. Nach der Europawahl 2014 schickte ihn der liberale Regierungschef Mark Rutte als EU-Kommissar nach Br├╝ssel.

Timmermans als Verfechter der Rechtsstaatlichkeit in der EU bekannt

Gerne h├Ątte Timmermans die Brexit-Verhandlungen mit der Regierung in London gef├╝hrt. Doch den Job bekam der Franzose Michel Barnier. Timmermans machte sich stattdessen als Verfechter der Rechtsstaatlichkeit in der EU einen Namen. Als erster Kommissionsvize ist er f├╝r die Strafverfahren gegen Polen und Ungarn wegen Verst├Â├čen gegen EU-Werte zust├Ąndig. F├╝r die rechtsnationalen Regierungen in Warschau und Budapest wurde Timmermans dadurch bevorzugtes Feindbild in Br├╝ssel.

Der Kampf f├╝r Rechtsstaatlichkeit brachte Timmermans aber auch den Vorwurf ein, vor allem die politische Konkurrenz anzugehen. Im Wahlkampf bekam er schlie├člich ein Problem in den eigenen Reihen. Denn in Rum├Ąnien wird den regierenden Sozialdemokraten vorgeworfen, die Justiz nach Gutd├╝nken umzubauen, um die eigenen Politiker vor Korruptionsverfahren zu sch├╝tzen.

├ähnlich wie EVP-Konkurrent Weber bei der Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban war Timmermans zum Handeln gezwungen. Im April wurde auf sein Bestreben hin die Mitgliedschaft der rum├Ąnischen Regierungspartei in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) eingefroren.

Timmermans braucht Zuspruch von mindestens 376 EU-Abgeordneten

Prognosen sch├Ątzen die Zahl sozialdemokratischer Abgeordneter im n├Ąchsten EU-Parlament auf rund 150 im Vergleich zu derzeit 187. Doch Timmermans ist zuversichtlich: "Uns geht es wieder etwas besser", sagte er vergangene Woche im ZDF-"TV-Duell" mit seinem Konkurrenten Weber, nachdem im April die Sozialisten in Spanien deutliche Gewinne verbucht hatten.


Dies und die EU-Wahl in den Niederlanden verschieben die Gewichte aber noch lange nicht zugunsten der Sozialdemokraten. Wer Kommissionspr├Ąsident werden will, braucht den Zuspruch von mindestens 376 der 751 EU-Abgeordneten. Timmermans m├╝sste nach der Wahl deshalb mit Linken, Gr├╝nen und Liberalen mindestens drei Fraktionen davon ├╝berzeugen, ihn zum Kommissionspr├Ąsidenten zu k├╝ren.

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