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Wie wirksam sind die Sanktionen gegen Russland?


Sanktionen gegen Russland weniger wirksam als angenommen

Von t-online, mm

10.02.2023Lesedauer: 2 Min.
Russlands PrΓ€sident Putin: Die russische Volkswirtschaft ist im vergangenen Jahr nur leicht geschrumpft.
Russlands PrΓ€sident Putin: Die russische Volkswirtschaft ist im vergangenen Jahr nur leicht geschrumpft. (Quelle: IMAGO/Mikhail Metzel/Kremlin Pool)
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Neun Sanktionspakete haben die EU-Staaten seit dem 24. Februar gegen Russland verabschiedet. Die russische Wirtschaft ist jedoch ΓΌberraschend resilient.

Die EU-Sanktionen gegen Russland kΓΆnnten weniger wirksam sein als bisher angenommen. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" und beruft sich auf einen unverΓΆffentlichten Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums.

"Die EU-Sanktionen wirken: Sie schwÀchen die Einnahmebasis des russischen Staates und beschneiden die Mâglichkeit zur Produktion insbesondere von technologieintensiven Gütern, auch im Rüstungsbereich", heißt es demnach in dem Papier. "Allerdings scheint die russische Volkswirtschaft deutlich resilienter als bei Einführung der Sanktionen erwartet" zu sein.

Wirtschaft weniger stark geschrumpft als gedacht

Der russischen Zentralbank ist es demnach gelungen, die Finanzindustrie zu stabilisieren und eine Wirtschaftskrise zu verhindern. Die harten Sanktionen gegen russische Banken und das Einfrieren von Reserven im Ausland hΓ€tten den Finanzsektor nur vorΓΌbergehend ins Wanken gebracht. Die stark gestiegenen Gas- und Γ–lpreise hΓ€tten zudem fΓΌr zusΓ€tzliche Einnahmen bei den staatsnahen russischen Energiekonzernen gesorgt.

Die russische Volkswirtschaft ist im vergangenen Jahr um 2,2 Prozent geschrumpft. Experten hatten einen teils deutlich stΓ€rkeren Einbruch erwartet.

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CDU-Außenpolitiker: Alternative Routen etabliert

Zudem werden die Sanktionen offenbar von Drittstaaten unterlaufen. Wie die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, wurden in zerstΓΆrten russischen MilitΓ€rfahrzeugen Chips sichergestellt, wie sie unter anderem in HaushaltsgerΓ€ten deutscher Hersteller verwendet wΓΌrden. Auch die Opposition im Bundestag sieht dafΓΌr klare Anzeichen. Wirtschaftspolitiker der Union interessieren sich dabei vor allem fΓΌr die Rolle der TΓΌrkei. Auch China, Kasachstan und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen im Verdacht, Drehscheiben fΓΌr den illegalen Handel mit Russland zu sein.

"Der Zugang Russlands zu westlichen Technologien wurde leider nur kurzfristig unterbrochen", sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Mittlerweile habe Moskau alternative Routen für den Import sanktionierter Güter etablieren kânnen. "Für die EU ist es deshalb wichtig, dass Sanktionen verstÀrkt auch auf die UmgehungsaktivitÀten über DrittlÀnder abzielen und hier politisch, finanziell und wirtschaftlich Druck ausgeübt wird", so Kiesewetter.

EU-KommissionsprÀsidentin von der Leyen hatte zuletzt einen Vorschlag für ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland angekündigt. Mit den neuen Maßnahmen sollen Exporte im Wert von zehn Milliarden Euro unterbunden werden. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die EU neun Sanktionspakete verabschiedet.

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