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Ukraine-Krieg | EU-Kommissar will Waffenproduktion in der EU ankurbeln


Newsblog zum russischen Angriffskrieg
EU-Kommissar will Waffenproduktion in der EU ankurbeln

Von dpa, afp, reuters, fho, lw, ts, sic, lim, bm, mam

Aktualisiert am 12.01.2024Lesedauer: 49 Min.
RüstungsherstellerVergrößern des BildesEin Mitarbeiter von Rheinmetall arbeitet an einem Panzer vom Typ Fuchs. (Quelle: Swen Pförtner/dpa/dpa)
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Selenskyj provoziert Moskau mit einem Pullover. Russland hat wohl auf Holzattrappen geschossen. Alle Informationen im Newsblog.

Russland: FSB nimmt Mann wegen Spionage für Polen fest

10.47 Uhr: Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Mann wegen angeblicher Spionage für Polen festgenommen. Der Festgenommene habe in einem Rüstungsbetrieb im Gebiet Pensa etwa 500 Kilometer südöstlich von Moskau gearbeitet, teilt der FSB offiziell mit. Er habe einem Vertreter des polnischen Geheimdienstes von sich aus die Zusammenarbeit angeboten.

Als Lohn für den Verrat von Betriebsgeheimnissen habe er auf eine Aufenthaltserlaubnis im Ausland gehofft. Nähere Einzelheiten nennt der Geheimdienst nicht. Die FSB-Angaben sind nicht unabhängig überprüfbar.

Briten erhöhen Militärhilfe für Kiew auf 2,9 Milliarden Euro

8.13 Uhr: Der britische Premierminister Rishi Sunak erhöht die Militärhilfe für die Ukraine im nächsten Haushaltsjahr auf umgerechnet rund 2,9 Milliarden Euro. Die Unterstützung Großbritanniens für das Land werde nicht ins Stocken geraten, sagt Sunak vor dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Ukraine ringt um verschärfte Mobilmachung

5.15 Uhr: Die Ukraine ringt weiter um ein verschärftes Gesetz, das die Rekrutierung dringend benötigter Soldaten für die Front ermöglichen soll. Einen ersten Entwurf gab das Parlament am Donnerstag erst einmal wieder an die Regierung zurück. "Einige Positionen verletzen direkt die Menschenrechte und andere sind nicht optimal formuliert", schreibt der Fraktionschef der Präsidentenpartei "Diener des Volkes", David Arachamija, auf Telegram. Verteidigungsminister Rustem Umjerow erklärt, eine neue Version sei bereits ausgearbeitet und werde demnächst vorgelegt.

Der ursprüngliche Entwurf war dem Parlament kurz nach Weihnachten von Regierungschef Denys Schmyhal vorgelegt worden. Erwartet worden war daraufhin, dass das Gesetz in dieser Woche in erster Lesung verabschiedet würde. Das Dokument sah unter anderem eine Absenkung des Reservistenalters um zwei Jahre von 27 auf 25 vor, wodurch die Armee Zugriff auf zwei weitere Jahrgänge bekommen hätte. Zudem sollte der Druck für wehrpflichtige Männer erhöht werden, sich im Wehrregister zu registrieren.

EU-Kommissar will Waffenproduktion in der EU ankurbeln

5 Uhr: Der für den Binnenmarkt sowie Verteidigung zuständige EU-Kommissar Thierry Breton will innerhalb eines neuen Programms mithilfe von drei Milliarden Euro die Produktion von Verteidigungsausrüstung innerhalb der EU ankurbeln. Der Schritt unterstreicht die wachsende Rolle der EU in Verteidigungs- und Militärangelegenheiten, ausgelöst durch den Krieg in der Ukraine. Die Europäische Kommission habe bereits 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt, wolle den Betrag aber verdoppeln, sagt Breton Reportern.

Donnerstag, 11. Januar 2024

Ukraine legt Russland mit Holzattrappen herein

20.05 Uhr: Vor Kurzem hat die russische Armee gemeldet, dass sie ein Flugabwehr-System vom Typ IRIS-T SML der Ukraine zerstört habe. Doch da ist sie wohl der ukrainischen Armee auf den Leim gegangen, denn bei dem getroffenen Objekt soll es sich um eine Attrappe handeln, schreibt die "Kronenzeitung" aus Österreich mit Berufung auf kundige Beobachter in den sozialen Medien. Diese hatten ein Video ausgewertet, das die Zerstörung zeigen soll.

Es sei den Beobachtern zufolge auffällig gewesen, dass das aus Deutschland gelieferte Gerät exponiert im Freien gestanden hat. Zudem seien weder ein Gefechtsstand noch Soldaten zu sehen gewesen. Auch beim Äußeren des Flugabwehrsystems seien Unstimmigkeiten zu beobachten gewesen, so habe etwa die Form von Reservereifen und Außenspiegeln nicht gestimmt. Zudem hätte das Objekt schon beim ersten und nicht erst beim zweiten Treffer der russischen Armee in Flammen aufgehen sollen, da bei einem echten Waffentransporter Benzin und Hydrauliköl brennen würden.

Die subtile Botschaft auf Selenskys Pullover

18.30 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich meistens in grünen Armee-Pullovern. Bei seinem Besuch in Estland trägt er aber eine leicht abgewandelte Form davon. Auf einem Bild zusammen mit der Premierministerin Gastlandes, Kaja Kallas, prangt auf Selenskyjs linker Brust ein Kreuz aus Zahlen. Dabei handelt es sich um die Koordinaten des Ortes, an dem ukrainische Soldaten 2022 den russischen Kreuzer "Moskwa" versenkt haben. Damit will Selenskyj vermutlich Feinde wie Freunde auf die Schlagkraft der ukrainischen Armee hinweisen.

Passend dazu habe Selenskyj als Geschenk von Kallas einen weiteren olivgrünen Pullover erhalten. Auf diesem sei das estnische Wort „Kaitsetahe" zu lesen, das auf Deutsch "Widerstandswille" bedeutet. Dieser Wille sei auch in den Herzen vieler Ukrainer zu finden, erklärte der Präsident in seiner Ansprache.

Ukrainisches Militär verstärkt Verteidigungsanlagen

13.25 Uhr: Das ukrainische Militär verstärkt seine Verteidigungsanlagen. Im Norden des Landes seien diese in den vergangenen Monaten um 63 Prozent ausgebaut worden, zitieren die Streitkräfte den für den Nordabschnitt zuständigen Befehlshaber Serhij Najew. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte eine Erweiterung der Befestigungsanlagen Ende November angekündigt, nachdem es dem Militär bei einer im Juni gestarteten Gegenoffensive nicht gelungen war, rasch die russischen Linien zu durchbrechen.

Am Mittwoch konnten Reuters-Reporter in der Region Tschernihiw nahe der Grenze zu Russland eine Gegend besichtigen, in der mit Baggern und Schaufeln Gräben ausgehoben wurden. Anschließend sollen diese nach Angaben Najews vermint werden.

Selenskyj: "Dann werden sie uns einfach überrennen"

13.07 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt davor, dass "Pausen" bei der Verteidigung seines Landes gegen den russischen Angriffskrieg auf lange Sicht Moskau zugutekämen. "Geben Sie der Russischen Föderation zwei bis drei Jahre Zeit, dann werden sie uns einfach überrennen", sagt Selenskyj bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Dieses Risiko wolle die Ukraine aber nicht eingehen. Es werde "keine Pausen zugunsten Russlands geben", betont Selenskyj.

Auch führe eine Pause nicht zu einem politischen Dialog mit Russland "oder mit irgendjemandem sonst", sagt der ukrainische Präsident bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem estnischen Kollegen Alar Karis. Er warnt zudem davor, dass ein "langer Krieg" auch für die Ukraine nicht gut wäre. Erneut warb Selenskyj für die Aufnahme seines Landes in die Nato. Dies sei die "beste Sicherheitsgarantie" sowohl für die Ukraine als auch für die baltischen Staaten und Polen.


Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters
  • Eigene Recherche
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