Ukraine-Krieg: Kiew verliert ersten Mirage-Jet

Newsblog zum Ukraine-Krieg

Ukraine verliert ersten französischen Mirage-Kampfjet

Die Ukraine muss den Verlust einer wichtigen Waffe melden. Russland hat zugesagt, am Mittwoch mit Kiew zu verhandeln. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Pistorius fordert "wasserdichte Zusagen" für Patriots von den USA

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert von den USA "wasserdichte Zusagen" für die Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen. "Unsere Erwartung ist, dass die Nato dann noch einmal auf die USA zugeht und dem Hersteller der Patriot-Systeme klarmacht, dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen", sagte er dem "Spiegel". Lesen Sie hier mehr dazu.

Ukraine will KI-Drohnenabwehr entwickeln

Die Ukraine hat gemeinsam mit dem dänischen Rüstungskonzern Terma ein Projekt zur Entwicklung eines KI-basierten Drohnenabwehrsystems gestartet. Ziel der Kooperation sei es, ein kostengünstiges und autonomes System zu schaffen, das feindliche Drohnen aufspüren, verfolgen und neutralisieren kann. Lesen Sie hier mehr dazu.

Ukraine verliert ersten Mirage-Jet durch technischen Defekt

Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj ihren ersten aus Frankreich gelieferten Kampfjet vom Typ Mirage 2000 bei einem Unfall verloren. "Leider haben wir unser Kampfflugzeug verloren. Ein französisches Flugzeug, sehr effektiv, einer unserer Mirage-Jets", sagte Selenskyj in einer Ansprache am Mittwochmorgen. "Der Pilot konnte sich in Sicherheit bringen und das Flugzeug wurde nicht von den Russen abgeschossen", fügte der Präsident hinzu.

Die ukrainische Luftwaffe teilte mit, der Pilot habe einen Ausfall der Flugausrüstung gemeldet. "Er handelte dann kompetent, wie es in einer Krisensituation zu erwarten ist, und konnte sich erfolgreich mit dem Schleudersitz retten", hieß es weiter. Der Vorfall ereignete sich laut Luftwaffe am Dienstagabend bei einem Flugeinsatz. Demnach gab es keine Todesopfer am Boden.

Frankreich hatte Anfang dieses Jahres mit der Lieferung der Kampfjets an die Ukraine begonnen, um Kiew bei der Verteidigung seines Luftraums gegen russische Angriffe zu unterstützen. Ukrainische Piloten und Mechaniker wurden in Frankreich an den Jets geschult. Der Vorfall ist ein weiterer Rückschlag für die ukrainische Armee, die nicht genügend Luftabwehrsysteme für die Verteidigung gegen russische Angriffe hat.

Selenskyj rechtfertigt Einschränkungen der Antikorruptionsbehörden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rechtfertigt die Einschränkung der Autonomie ukrainischer Antikorruptionsbehörden mit der Bekämpfung russischen Einflusses. In seiner nächtlichen Videoansprache versicherte er, dass die Antikorruptionsbehörden weiter arbeiten würden. "Jedoch ohne russischen Einfluss. Alles muss gesäubert werden." Er ließ offen, worum es sich bei dem russischen Einfluss handelt. Der Präsident fordert: "Es muss mehr Gerechtigkeit geben. Natürlich werden NABU und SAPO ihre Arbeit fortsetzen. Es ist auch wichtig, dass der Generalstaatsanwalt sich für echte Rechenschaftspflicht derer einsetzt, die gegen das Gesetz verstoßen. Das ist es, was die Ukraine wirklich benötigt."

Durch das Gesetz zur Korruptionsbekämpfung werden die Befugnisse des vom Präsidenten ernannten Generalstaatsanwalts über das Nationale Antikorruptionsbüro und die auf Antikorruption spezialisierte Staatsanwaltschaft ausgeweitet.

US-Energieminister wertet Sanktionen gegen russisches Öl als reale Option

US-Energieminister Chris Wright erklärt, Sanktionen gegen russisches Öl zur Beendigung des Ukraine-Krieges seien eine sehr reale Möglichkeit. Dies würde einen enormen Druck auf Russland ausüben, sagt er dem Sender Fox News. "Das ist der größte Druck, den man auf sie ausüben kann." Wright verweist auf die Stellung der USA als weltgrößter Produzent von Öl und Gas. Dies erlaube es den USA, beispiellose Maßnahmen zu ergreifen. "Wir können Dinge tun, die wir vorher nicht tun konnten." US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Juli signalisiert, dass seine Regierung Zölle für Länder beschließen könnte, die russisches Öl kaufen.

Dienstag, 22. Juli

Putin bestätigt Termin für Gespräche mit Kiew

Russland hat den Termin für eine neue Verhandlungsrunde mit der Ukraine am Mittwoch in Istanbul bestätigt. Das meldete die russische Agentur Interfax. Das Treffen werde wieder in Istanbul stattfinden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die russische Delegation soll erneut Präsidentenberater und Ex-Kulturminister Wladimir Medinski anführen.

Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Termin genannt. Chefunterhändler auf ukrainischer Seite wird trotz seines Rücktritts als Verteidigungsminister Rustem Umjerow sein.

Das Treffen ist bereits die dritte Runde direkter Gespräche zwischen den Kriegsparteien seit Mai. Zuvor hatte es mehr als drei Jahre keine Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew gegeben. Bei den bisherigen Treffen im Mai und Juni haben die Unterhändler einen großen Austausch von Kriegsgefangenen vereinbart. Freigekommen sind dabei zuletzt junge Soldaten im Alter unter 25 Jahren und schwer verwundete Kämpfer. Auch am Mittwoch werden Gespräche über einen Gefangenenaustausch erwartet.

Russisches Parlament stellt bestimmte Online-Suchen unter Strafe

Russlands Parlament hat in dritter Lesung für einen Gesetzentwurf gestimmt, der die Internetsuche nach als "extremistisch" eingestuften Inhalten unter Strafe stellt. Die Mehrheit der Abgeordneten der Duma votierte am Dienstag für den Entwurf, der Geldstrafen von bis zu 5.000 Rubel – rund 55 Euro – für entsprechende Suchen im Internet vorsieht. Mit der Maßnahme wird die Unterdrückung in Russland weiter verstärkt.

306 Abgeordnete des Unterhauses stimmten für den Gesetzentwurf, 67 votierten dagegen, und weitere 22 enthielten sich. Nun ist die Zustimmung des Oberhauses erforderlich, bevor Präsident Wladimir Putin das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzen kann.

Wenige Stunden vor der Abstimmung wurden mehrere Aktivisten und eine Journalistin der russischen Zeitung "Kommersant" bei einer Protestaktion gegen das Gesetz festgenommen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Demonstration vor der Duma war von der Moskauer Stadtverwaltung verboten worden.

Ukraine: Parlament schränkt Korruptionsermittlungen ein

Zwei Antikorruptionsbehörden in der Ukraine können künftig nicht mehr unabhängig arbeiten. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Parlament in Kiew am Dienstag. Damit werden das nationale Antikorruptionsbüro und die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft dem Generalstaatsanwalt unterstellt, der wiederum von Präsident Wolodymyr Selenskyj ernannt wird. Die EU-Kommission kritisierte den Schritt. Korruption und die Zweckentfremdung von Geldern sind ein weitverbreitetes Problem in der Ukraine.