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Markus Söder

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Markus Söder

Markus Söder kritisiert Heiko-Maas-Vorstoß zum Verteilen von Migranten

Markus Söder kritisiert Heiko-Maas-Vorstoß zum Verteilen von Migranten

Außenminister Maas will ein "Bündnis der Hilfsbereiten" für die Verteilung von Mittelmeer-Migranten. Markus Söder, CSU-Chef und Koalitionspartner, spricht sich nun dagegen aus.  CSU-Chef  Markus Söder sieht die Forderung nach einem verbindlichen Verteilmechanismus ... mehr
Söder: Ablehnung von der Leyens durch SPD wäre

Söder: Ablehnung von der Leyens durch SPD wäre "große Belastung"

EU-Kommissionspräsidentin oder nicht: Die Wahl oder Nicht-Wahl von Ursula von der Leyen droht die Bundesregierung zu belasten. (Quelle: Reuters) mehr
Bayern: Markus Söder:

Bayern: Markus Söder: "Zentralabitur wird es mit der CSU nicht geben"

CSU-Politiker Söder hat sich klar gegen ein bundesweites Zentralabitur in Bayern ausgesprochen. Baden-Württembergs Kultusministerin hatte den Vorschlag aufgebracht.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt den Vorstoß Baden-Württembergs für ein bundesweites ... mehr
Selbstanzeige bei Steuerbetrug: NRW-Finanzminister will schärfere Gangart

Selbstanzeige bei Steuerbetrug: NRW-Finanzminister will schärfere Gangart

In die Debatte um eine härtere Gangart bei Steuerbetrug hat NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans jetzt deutliche Worte gefunden. Er hatte bereits schärfere Gesetze gegen Steuersünder gefordert. Jetzt schob der Minister nach und verlangte, Steuerhinterzieher ... mehr
Weniger Zettelwirtschaft: Steuererklärung ab 2016 ohne Belege

Weniger Zettelwirtschaft: Steuererklärung ab 2016 ohne Belege

Bund und Länder wollen die Papierflut bei der jährlichen Steuererklärung eindämmen. Ab Januar 2016 soll die Pflicht entfallen, zusammen mit der Einkommensteuererklärung Papierbelege einzureichen. Darauf hätten sich die Finanzminister ... mehr

Erbschaftssteuer: CSU rebelliert gegen Pläne von Wolfgang Schäuble

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Erbschaftsteuer verschärfen - die CSU wehrt sich nun gegen seine Pläne. Die Entwürfe des Ministeriums gingen "leider in die falsche Richtung", sagte Bayerns Finanzminister Markus ... mehr

Bayern will eine Milliarde beim Finanzausgleich sparen

Bayern s Finanzminister Markus Söder (CSU) hat für sein Bundesland einen geringeren Anteil am Länderfinanzausgleich gefordert. Es sei "eine Grenze überschritten", sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Wir fühlen uns überfordert." Bayern bestehe nun darauf, "dass unsere ... mehr

Horst Seehofer zu Martin-Schulz-Effekt: Handlungsbedarf für Union

Bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden hat Martin Schulz am Wochenende beeindruckende 100 Prozent Zustimmung erhalten. Der Hype um den Kanzlerkandidaten und der Umfrage-Höhenflug der Sozialdemokraten dürfte die politische Konkurrenz zunehmend nervös machen. Immerhin ... mehr

Talkshow mit Dunja Hayali: Gibt es "gute Gewalt"?

Links, rechts, ganz unten und ganz oben: Bei Dunja Hayali ging es am Mittwoch in allen Himmelsrichtungen um die Extreme. Der menschliche Irrsinn lauert überall. Die Gäste Bodo Ramelow, Die Linke, Ministerpräsident Thüringen Markus Söder, CSU Olaf Sundermeyer, Journalist ... mehr

Sprudelnde Einnahmen: Bayern fordert Steuersenkungen

Der Staat kann weiter mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Das Bundesfinanzministerium geht von Mehreinnahmen in Höhe von 55 Milliarden Euro bis 2020 gegenüber der Schätzung von November aus. Jetzt werden die Rufe nach Steuersenkungen lauter. Für 2017 werden ... mehr

Bayern: Horst Seehofer will CSU-Chef und Ministerpräsident bleiben

CSU-Chef Seehofer kassiert sein eigentlich für 2018 angekündigtes Karriereende. Das hat nicht nur für dessen Partei Konsequenzen und sorgt weder in München noch in Berlin nur für Jubel. Noch vor der offiziellen Verkündung durch CSU-Chef Horst Seehofer hat dessen ... mehr

Migration: Union fordert "Wertekunde-Unterricht" für Flüchtlingskinder

Kinder aus Zuwandererfamilien sollen künftig deutschlandweit an einem Wertekunde-Unterricht teilnehmen. Das Ziel sei, "Flüchtlingen die Werte und Grundregeln unseres Rechtsstaates zu vermitteln." Die Chefs der Unionsfraktionen von Bund und Ländern fordern einem ... mehr

Kreuz-Streit: Söder will Runden Tisch über bayerische Identität

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will Kritiker zum Gespräch über Heimat und Identität einladen. Zuletzt hatten sich vor allem die Kirchen gegen dessen Idee gewendet, Kreuze in Behörden hängen zu lassen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant einen ... mehr

Söder erwägt Zurückweisung von Migranten

Eine Alternative zu den geplanten Ankerzentren? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat nun einen neuen Vorschlag, um illegale Migration in die EU einzudämmen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist besorgt wegen stark steigender ... mehr

"Wie im Vampir-Film": Kretschmann spottet in Kruzifix-Streit über Söder

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lässt in den Behörden des Landes Kruzifixe aufhängen. Sein grüner Amtskollege Kretschmann hält das für den Ausdruck eines "hilflosen Konservatismus". Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in der Debatte ... mehr

Umfrage zur Bayern-Wahl: Markus Söders verliert – Absolute Mehrheit in Gefahr

Es wird ernst für Ministerpräsident Markus Söder: In fünf Monaten wird in Bayern gewählt und in den Umfragen ist seine CSU weit von der absoluten Mehrheit entfernt.  Ein möglicher Koalitionspartner bringt sich schon in Stellung. Fünf Monate vor der bayerischen ... mehr

Vor der Landtagswahl: Der Mehrfrontenkampf der CSU in Bayern

Die CSU hat bei der Landtagswahl viele Gegner: die AfD, die sie zu "Feinden" Bayerns erklärt, aber auch FDP und Freie Wähler. Söder, Seehofer & Co. müssen an vielen Fronten kämpfen. Eigentlich sollte es auf der CSU-Vorstandsklausur am Samstag um Taktik und Strategien ... mehr

CSU auf Kampfkurs gegen AfD: "Brauner Schmutz hat in Bayern nichts verloren!"

Die CSU fährt im Landtagswahlkampf schwere Geschütze gegen die AfD auf. Klar wie nie grenzt man sich von den Rechtspopulisten ab. Ob das reicht, um die absolute Mehrheit zu verteidigen? Fünf Monate vor der bayerischen Landtagswahl eröffnet die CSU in scharfer ... mehr

Angebliches Geheimtreffen: Seehofers Rückzug vom Rückzug

Nach einem Treffen mit ehemaligen CSU-Parteichefs und Ministerpräsidenten soll sich Horst Seehofer zu einer weiteren Amtszeit bereit erklärt haben. In den vergangenen Monaten hatte Seehofer noch von einem geordneten Führungswechsel in der CSU gesprochen. Folgt jetzt ... mehr

EU-Staaten kritisieren Oettingers neuen Haushaltsplan

Mehrere EU-Staaten protestieren gegen den neuen Budgetplan des Haushaltskommissars Günther Oettinger. Der will trotz Brexit künftig mehr Geld ausgeben. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten haben Widerstand gegen den Plan des EU-Kommissars Günther Oettinger ... mehr

Flüchtlinge: Markus Söder will hunderttausende nach Syrien zurückschicken

Trotz Krieg in Syrien und Afghanistan will Bayerns Finanzminister Markus Söder schon in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel". Seine ... mehr

Landtagswahl MV 2016: CSU macht Angela Merkel für Niederlage verantwortlich

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern spaltet die Union: Nach dem desaströsen Abschneiden der CDU tritt die bayerische Schwesterpartei genüsslich gegen die Kanzlerin nach. Doch auch in den eigenen Reihen steht Angela Merkel in der Kritik. Bayerns Finanzminister ... mehr

TV-Kritik "Anne Will": Markus Söder sorgt für Empörung in Talk-Runde

" Deutschland wird Deutschland bleiben" - Aber auch mit dieser Kanzlerin?“ – die Frage wollte Anne Will mit ihrer Runde klären. Ein dauerredender Markus Söder würgte die Debatte über Angela Merkels Flüchtlingspolitik jedoch immer wieder ab. Harten Gegenwind erhielt ... mehr

TV-Kritik "Maybrit Illner": Markus Söder gab die ehrlichste Antwort

Linkenpolitiker Oskar Lafontaine und Jörg Eigendorf, der Sprecher der Deutschen Bank, sind bei " Maybrit Illner" aneinandergeraten. Es ging um die Deutsche Bank und ihr schlechtes Zocker-Image, aber auch um Banken, die massive Risiken in ihren Bilanzen haben ... mehr

Seehofer erwägt frühzeitigen Verzicht auf CSU-Vorsitz

Horst Seehofer hat einer Rückkehr nach Berlin eine unmissverständliche Absage erteilt. "Da müsste schon der Himmel über Bayern einstürzen, dass man einen anderen Weg geht", sagte Seehofer im ZDF über ein mögliches Ausscheiden als bayerischer ... mehr

Markus Söder will Leistungen für Flüchtlinge kürzen

Kosten Flüchtlinge zu viel? CSU-Minister Markus Söder findet: Ja. Wo genau gespart werden sollte, sagt er nicht. Dafür weiß die Bundesagentur für Arbeit, wo Flüchtlinge am ehesten in Arbeit kommen könnten. "Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben", sagte ... mehr

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Apple bekommt im EU-Steuerstreit Unterstützung von Markus Söder

Der Computerriese Apple bekommt im Steuerstreit mit der EU-Kommission Unterstützung vom bayerischen Finanzminister Markus Söder ( CSU). Söder kritisierte in der "Süddeutschen Zeitung" (SZ), dass Apple 13 Milliarden Euro in Irland nachzahlen muss. "Überzogene Forderungen ... mehr

Niedrigzinsen der EZB kosten Sparer Milliarden

Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank hat in Deutschland gravierende Folgen für die Sparer: Die Bürger verlieren jedes Jahr Milliarden. So sind die Zinsgutschriften auf Spareinlagen von 2009 bis 2015 auf ein Drittel ihrer früheren Höhe geschrumpft ... mehr

Kritik zu "Hart aber fair": Hat das Volk ein Recht, sich einzubringen?

Halten die deutschen Politiker ihr Volk für zu dumm für Volksentscheide? Oder würden Volksabstimmungen wie in anderen Ländern Populisten Tür und Tor öffnen? Darüber diskutierten am Montagabend die Gäste bei "hart aber fair" mit Frank Plasberg. Die Gäste Markus ... mehr

CSU: Horst Seehofer watscht Markus Söder in Abwesenheit massiv ab

Kurz nach dem CSU-Parteitag hat Parteichef Horst Seehofer seine Angriffe auf seinen Finanzminister und potentiellen Nachfolger  Markus Söder deutlich verschärft .  Bei einem Treffen der Vorstände der Bundestags- und der Landtags-CSU in Berlin habe Seehofer Söder ruhig ... mehr

CSU lobt Merkels Selbstkritik in der Flüchtlingspolitik

"Hochrespektabel" und "ein richtiger Ansatz": So viel Lob hat die Kanzlerin aus der CSU zuletzt selten gehört. Den Druck hält ihre Schwesterpartei dennoch aufrecht. Die CSU begreift die geäußerte Selbstkritik von Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Streit nach Wahldebakel: Seehofer sucht offene Konfrontation mit Merkel

Nicht nur die AfD, auch die CSU schlachtet das Wahldebakel der CDU in Mecklenburg-Vorpommern genüsslich aus. Nachdem am Montag die zweite Reihe ran durfte, hat jetzt der Chef gesprochen: Horst Seehofer fordert von Angela Merkel einen Kurswechsel - den Merkel am Montag ... mehr

Debatte um Steuern- und Abgabenlast kommt wieder in Fahrt

Die Parteien heizen vor der Bundestagswahl die Steuerdebatte an. Ganz oben stehen die Gerechtigkeitsdebatte und damit die Steuern- und Abgabenlast. Ein großer Reformwurf mit einer echten Steuerentlastung aber ist fraglich. Angesichts von Rekordeinnahmen setzen Union ... mehr

Götz George ist tot: So reagieren Ferres, Liefers, Maas und Co.

Diese Nachricht kam am späten Sonntagabend völlig überraschend: Götz George ist tot. Der "Schimanski"-Darsteller wurde 77 Jahre alt. In den sozialen Netzwerken drücken Schauspielkollegen, Politiker und prominente Weggefährten ihre Trauer aus. ( In unserem Kondolenzblog ... mehr

Markus Söder wirft Merkel Verrat an Grundprinzipien der Union vor

Der bayerische Finanzminister Markus Söder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ein Abrücken von den Grundprinzipien der Union vorgeworfen. Offen stellt er eine Unterstützung Merkels durch die CSU bei einer weiteren Kandidatur infrage und warnt ... mehr

AfD-Chefin Frauke Petry erzählt bei Talkshows am meisten Unsinn

Sieben Politiker, vier Talkrunden und 351 Behauptungen:  Studenten der Kölner Journalistenschule (KJS) unterzogen die Politikeraussagen einem Fakten-Check. Das Ergebnis: Knapp jede siebte Behauptung ist falsch. Am schlechtesten schnitt Frauke Petry ab: Jede vierte ... mehr

Michael Brückner: Missbrauchs-Ermittlungen gegen CSU-Politiker

Die CSU hat einen Verdachtsfall auf Kindesmissbrauch: Der Nürnberger Landtagsabgeordnete Michael Brückner soll gegen Geld Sex mit einer Jugendlichen gehabt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Brückner trat von allen seinen Ämtern zurück - und räumt jetzt auch alles ... mehr

Söder warnt vor "Friede, Freude, Eierkuchen" bei CDU und CSU

Nach Monaten des Streits rücken die Unionsspitzen Angela Merkel und Horst Seehofer wieder enger zusammen. Bayerns Finanzminister Markus Söder sieht dagegen weiteren Klärungsbedarf im Verhältnis der Schwesterparteien CDU und CSU. "Es muss der Inhalt stimmen, sonst ... mehr

Abgas-Skandal: Bayern verklagt Volkswagen auf Schadenersatz

Bayern hat angekündigt,  VW wegen der Folgen des Diesel-Skandals auf Schadenersatz zu verklagen. Es geht dabei um die Aktienkurs-Verluste, die dem bayerischen Pensionsfonds entstanden seien, sagte der bayerische Finanzminister  Markus Söder ( CSU) in Nürnberg. "Bayern ... mehr

CSU-Mann Markus Söder: Keine Tabu bei Steuer-Reform

Der bayerische Finanzminister Markus Söder ( CSU) will Steuerzahler entlasten und bis Juli ein Konzept für eine umfassende Steuerreform vorlegen. Deutschland benötige "nach Jahren des Stillstandes eine neue Gerechtigkeit in der Steuerpolitik", sagte der CSU-Politiker ... mehr

Union: Markus Söder sieht schweren Bruch bei CDU/CSU

Die Unionsparteien sind in der Krise - und Markus Söder ( CSU) legt nach. Der bayerische Finanzminister sieht den schlimmsten Bruch der Fraktionsgemeinschaft seit 40 Jahren. Der Kanzlerin gab er die Schuld am Erstarken der rechtspopulistischen Alternative ... mehr

Historischer Quotenrekord für Fastnachts-Prunksitzung aus Bayern

Für die Franken ist die Sendung Kult, und für den Rest Deutschlands inzwischen wohl auch kein Geheimtipp mehr: " Fastnacht in Franken" erreichte dieses Jahr eine Rekordquote, die beste in der Geschichte des Bayerischen Rundfunks ... mehr

Gute Entwicklung: Rettungsfonds-Chef lobt Griechenland

Der Chef des Euro-Schutzschirmes ESM, Klaus Regling, bescheinigt Griechenland eine unerwartet gute Haushaltsentwicklung. Als Folge müsse das hochverschuldete Land das dritte Hilfspaket aller Voraussicht nach nicht komplett ausschöpfen, wie er der "Bild"-Zeitung sagte ... mehr

Angela Merkel unter Druck: Martin Schulz macht Union nervös

Angesichts des Umfragehochs der SPD wächst in der Union der Druck auf Angela Merkel ( CDU), ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) etwas entgegenzusetzen. "Alle, die gesagt haben, es sei ein Strohfeuer, sind ein Stück widerlegt", sagte CSU-Politiker Markus ... mehr

Bayern: Markus Söder steckt im Lift fest

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) ist bei einem Besuch im Rathaus von Fürth im Aufzug stecken geblieben - zusammen mit Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD). "Typisch - ausgerechnet in Fürth beim SPD-Oberbürgermeister bleibt man stecken", sagte ... mehr

TV-Kritik zu "Maybrit Illner": Chaos in der Türkei - und Herr Söder

Stellen Sie sich vor, Sie sind in einem türkischen Café und mittendrin ist ein Deutscher, der versucht den "Türken" die deutsche Diskussionskultur beizubringen. So in etwa verlief gestern der Polit-Talk bei Maybrit Illner. Aber zunächst die Gäste Der Deutsche: Markus ... mehr

TV-Kritik zu "Hart aber fair": Markus Söder und das Spiel mit der Angst

Können sich die Menschen in Deutschland noch sicher fühlen? Die Debatte reißt auch lange nach Silvester nicht ab. Bei "Hart aber Fair" stand die Frage im Raum, was schärfere Gesetze bringen. Dabei musste die Runde jedoch auf einen prominenten Gast verzichten ... mehr

Söder: Betreuung minderjähriger Flüchtlinge ist zu teuer

CSU -Politiker  Markus Söder fordert einen anderen Umgang mit der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge. Angesichts steigender Kosten für die Betreuung sogenannter unbegleiteter Jugendlicher und Kinder will Bayerns Finanzminister einen Systemwechsel. Die Regelsätze seien ... mehr

Söder will Österreich bei Grenzkontrollen unterstützen

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) bietet Österreich bei möglichen Grenzkontrollen am Brenner die logistische Unterstützung des Freistaats an. "Die bayerische Staatsregierung prüft gerade, ob bayerische Beamte den österreichischen Kollegen bei den Kontrollen ... mehr

CSU: Nächster EZB-Chef sollte aus Deutschland kommen

Der nächste Chef der Europäischen Zentralbank soll aus Deutschland kommen - das fordern mehrere CSU-Politiker. "Die Politik von Mario Draghi hat zu einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der EZB geführt", findet etwa der Vizechef der Unionsfraktion, Hans-Peter ... mehr

"Hart aber fair": Promis als Beispiele für gelungene Integration

Der TV-Talk mit  Frank Plasberg am Montagabend drehte sich einmal mehr um Flüchtlinge und Integration. Promis mit Migrationshintergrund  dienten als Beispiele für geglückte Eingliederung. Derweil sprach Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) von "kultureller ... mehr

Sigmar Gabriel will anonyme Briefkastenfirmen verbieten - SZ will Panama Papers nicht herausgeben

Nach den Enthüllungen über dubiose Finanzgeschäfte mit Hilfe Tausender Briefkastenfirmen in Übersee hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein härteres Vorgehen gegen Steuerflucht und Geldwäsche gefordert. Weltweit müssten diese Möglichkeiten verboten werden ... mehr

5-Euro-Münze "Blauer Planet": Blauer Ring gegen Fälschungen

Ab Donnerstag kommt die neue 5-Euro-Münze in den Umlauf. Das Besondere an ihr: Ein blauer Polymerring soll das Geldstück fälschungssicher machen. Denn die Fälscher konzentrieren sich zunehmend auf Münzen. Das könnte die Technik auch für andere Länder interessant machen ... mehr

Markus Söder: An Griechenland ein Exempel statuieren

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat gefordert, an Griechenland ein Exempel zu statuieren. "Nach meiner Prognose sollte Griechenland bis Jahresende ausscheiden. Jede neue Hilfsmaßnahme, jede Lockerung der Auflagen wäre der falsche Weg. An Athen ... mehr

Evangelos Venizelos: Griechen-Austritt "Selbstmord" für die Eurozone

Verlässt Griechenland die Eurozone, ist der gemeinsame Währungsraum am Ende - diese Ansicht vertritt zumindest der Chef der griechischen Sozialisten, Evangelos Venizelos. Sein Land dürfe von den anderen Euro-Staaten nicht "geopfert" werden, sagte er. Diejenigen ... mehr
 


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