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Robert Habeck

Robert Habeck

Deutschland gibt Teil seiner Ă–lreserven frei

Am Ölmarkt ist es wegen des Ukraine-Kriegs zu einem Preisschub gekommen, außerdem gibt es Ängste vor Lieferausfällen. Auch Deutschland reagiert nun: Erst zum vierten Mal werden strategische Ölreserven freigegeben.

Ein Treibstofflager bei Magdeburg (Symbolbild): Deutschland gibt einen Teil der Ă–lreserven fĂĽr den Markt frei.

Wegen niedrige Füllstände in den Gasspeichern und die Belastungen der Energieversorgung durch den Ukraine-Krieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck nun den Aufbau einer nationalen Gasreserve angekündigt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Sein Ministerium will mit einer nationalen Gasreserve die Abhängigkeit von russischen Lieferungen schmälern.

Selbst wenn russische Gaslieferungen ausfallen: Der Bundeswirtschaftsminister hält die Verlängerung von Kohle- oder Atomkraftwerken für schlechte Optionen. "Denktabus" gebe es in seinem Ministerium aber nicht.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: "Den Gashunger möglichst zu reduzieren" wäre der wichtigste Schritt, sollten russische Gaslieferungen ausfallen.

Die Energieversorgung Deutschlands soll als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine unabhängiger von russischem Erdgas werden - auch mit eigenen Terminals für Flüssigerdgas (LNG). ...

Olaf Scholz

Wird die EU Russland aus dem internationalen Bezahlsystem ausschließen? Deutschland blockierte, spricht sich nun aber für eine teilweise Abkopplung aus. Frankreich rechnet mit einer baldigen Einigung. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): In der EU stellen sich nur noch Deutschland und Ungarn gegen einen Swift-Ausschluss Russlands.
Symbolbild fĂĽr ein Video

Annalena Baerbock war im Wahlkampf zur tragischen Figur geworden. In der Russland-Krise wirkt sie jetzt plötzlich wie gemacht für ihr Amt als Außenministerin. Wirklich überraschend ist das nicht. 

Annalena Baerbock: Die deutsche AuĂźenministerin nennt LĂĽgen einfach LĂĽgen.
Symbolbild fĂĽr ein Video
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Russlands Krieg gegen die Ukraine zeigt einmal mehr, wie schlecht die Bundeswehr aufgestellt ist. Es fehlt an allem – sogar an Unterwäsche. Ohne die Nato wäre Deutschland verloren.

Die Ministerin mit dem obersten Heeressoldaten Alfons Mais: "Ich bin angefressen."
Symbolbild fĂĽr ein Video
Von M. Hollstein, D. Mützel, S. Böll

Der Westen reagiert entsetzt auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Die Bundesregierung bereitet sich auf Cyberangriffe vor. SPD-Politiker Schulz warnt Putin, dass sich die Ukrainer ihm nicht beugen werden. 

Martin Schulz (SPD): Er glaubt nicht, dass sich die ukrainische Bevölkerung Putin beugt.
Symbolbild fĂĽr ein Video

Der Koalitionsausschuss hat Erleichterungen für viele Deutsche beschlossen. So soll die EEG-Umlage früher abgeschafft werden und die Pendlerpauschale steigen. 

Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner (Archivbild): Die Regierungsparteien beraten ĂĽber Entlastungen der BĂĽrger wegen hoher Energiepreise.

Robert Habeck ist die Kriegsangst förmlich anzusehen. Die Zeichen deuteten auf einen seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Angriffskrieg, warnt der Vizekanzler.

Robert Habeck (Archivbild): In der jĂĽngsten Sendung von "Maischberger. Die Woche" verdeutlichte der Vizekanzler den Ernst der Lage im Ukraine-Konflikt.
Von Nina Jerzy

Der saarländische Ministerpräsident attackiert die Ampel: Nach Überzeugung des CDU-Politikers Tobias Hans macht die neue Regierung in Berlin das Leben der Bürger unnötig teuer.

Ministerpräsident Tobias Hans: Noch eine Dreier-Koalition wie im Bund will er den Saarländern ersparen.
Von Sven Böll, Sebastian Späth

Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat einen Ausblick auf das weitere Vorgehen in der Pandemie gegeben. Die geplanten Lockerungen hält er für vertretbar und spricht dennoch eine Warnung aus. Alle Infos im Newsblog.

Stephan Weil (SPD) hält eine Regierungserklärung zur Pandemie: Der Ministerpräsident von Niedersachsen warnt vor den anhaltenden Gefahren des Coronavirus.

Robert Habeck ist zwar Vizekanzler, aber noch lange nicht am Ziel. Das liegt auch daran, dass sein Plan nicht aufgegangen ist – und Annalena Baerbock ihn überstrahlt. 

Robert Habeck und Annalena Baerbock: Sie bleibt die Nummer eins – trotz allem, meint Kolumnist Christoph Schwennicke.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will das Rentenalter flexibler gestalten. Doch die bisherigen Regelungen dazu funktionieren nicht. Was es nun braucht.

Robert Habeck: Der Bundeswirtschaftsminister spricht sich fĂĽr ein flexibles Rentenalter aus.
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat als Konsequenz aus dem Vorgehen Russlands gegen die Ukraine eine stärkere Unabhängigkeit bei Gaslieferungen gefordert. ...

Hendrik WĂĽst (CDU)

Nach der jüngsten Eskalation Putins schätzt Kanzler Scholz die Lage als eine "grundlegend andere" ein – und stoppt eine Zertifizierung, ohne die die russisch-deutsche Gaspipeline nicht in Betrieb gehen kann.

Olaf Scholz (Archiv): "Das klingt zwar technisch, ist aber der nötige verwaltungsrechtliche Schritt."
Symbolbild fĂĽr ein Video

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine als aggressiven Akt verurteilt. Europa könne das ...

Hendrik WĂĽst

Robert Habeck muss das Klima retten, zumindest so gut es geht. Doch die Jahrhundertaufgabe ist nur ein Teil seiner Jobbeschreibung. Die vielen Baustellen gefährden seine große Mission.

Robert Habeck: ein Minister – Hunderte Probleme.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier und Fabian Reinbold

Weil Fachkräfte die nächsten Jahre knapp werden, spricht sich Wirtschaftsminister Robert Habeck für ein höheres Rentenalter aus. Allerdings will er das nicht strikt festschreiben, sondern flexibel handhaben.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht von einem Renteneintrittsfenster.

Der öffentliche Eindruck ist: Die FDP setzt sich ständig in der Koalition durch. Doch viele Anhänger der Liberalen sind von der Regierung enttäuscht – und auch intern wird über den künftigen Kurs gerätselt. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP): Wohin steuern die Liberalen?
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Von Platz 3 in Umfragen wollen es die Grünen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 8. Mai auf Platz 1 schaffen. Dieses Ziel bekräftigten sie am Samstag auf einem Parteitag. ...

Digitaler Landesparteitag der GrĂĽnen Schleswig-Holstein

Die Energiepreise steigen seit Monaten. Für viele Menschen wird das zunehmend herausfordernd. CDU-Generalsekretär Mario Czaja kritisiert die Ampel scharf – und fordert Entlastungen.

Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (GrĂĽne) und Christian Lindner (FDP): CDU-Mann Czaja kritisiert die Ampel scharf.
  • Mauritius Kloft
Von Mauritius Kloft, Sebastian Späth

Eine neue Regelung soll die Verteilung von Heizkosten neu ordnen. Damit will die Bunderegierung vor allem Mieter unterstützen, denn bislang konnten Vermieter die Kosten vollständig auf sie umlegen. 

Eine Hand dreht am Thermostat einer Heizung (Symbolbild): Die Energiepreise sind aktuell besonders hoch.

Auf den Bund könnte nach der Kürzung seiner Wohnungsbauförderung eine Klagewelle von Genossenschaften und anderen Wohnungsunternehmen zurollen. Am Dienstag riet der bayerische ...

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