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Waffenkauf: Kartellamt kritisiert Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr

Waffenkauf: Kartellamt kritisiert Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr

Bonn (dpa) - Im Streit um einen Sturmgewehr-Großauftrag gerät das Beschaffungsamt der Bundeswehr in das Visier von Kritikern. Wie aus einer Entscheidung des Bundeskartellamts hervorgeht, beging die Koblenzer Behörde einen schweren Fehler in dem Vergabeverfahren ... mehr
Pistolenlieferungen: Millionen-Einziehung bei Sig Sauer war rechtens

Pistolenlieferungen: Millionen-Einziehung bei Sig Sauer war rechtens

Karlsruhe (dpa) - Die gerichtlich angeordnete Einziehung von 11,1 Millionen Euro beim Waffenhersteller Sig Sauer ist rechtens. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf am Donnerstag weitgehend die Revision von drei Gesellschaften des Unternehmens gegen ein Urteil des Kieler ... mehr
Bundesregierung: Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter gesunken

Bundesregierung: Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter gesunken

Berlin (dpa) - Der Abwärtstrend bei den Exportgenehmigungen der Bundesregierung für Rüstungsgüter hält auch in diesem Jahr an. Von Januar bis Juni wurde die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung für 2,296 Milliarden Euro genehmigt - 17 Prozent weniger ... mehr
Bundeswehr: Milliarden fürs Militär - Weg für Luftkampfsystem FCAS frei

Bundeswehr: Milliarden fürs Militär - Weg für Luftkampfsystem FCAS frei

Berlin (dpa) - Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat milliardenschwere Rüstungsprojekte wie das geplante Luftkampfsystem FCAS gebilligt. Die Fachpolitiker stimmten am Mittwoch auch dem deutsch-norwegischen U-Boot-Projekt "U212 CD" mit einem Finanzierungsvolumen ... mehr
U-Boot und Luftkampfsystem: Milliardenprojekt für die Bundeswehr bewilligt

U-Boot und Luftkampfsystem: Milliardenprojekt für die Bundeswehr bewilligt

Die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden. Für neue Rüstungsprojekte  hat der Bundestag nun Milliarden  gebilligt. Ein Prestigeprojekt soll aber erst 2040 fertig werden. Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat milliardenschwere Rüstungsprojekte wie das geplante ... mehr

Nach Rechnungshof-Bericht: Schwere Bedenken gegen Milliarden-Rüstungsprojekt FCAS

Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat vor der Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS vor gravierenden Mängeln gewarnt. In ihrem als Verschlusssache eingestuften Papier weisen ... mehr

Eurofighter-Nachfolger: Bundesrechnungshof sieht Luftkampfsystem FCAS kritisch

Berlin (dpa) - Vor einer Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS hat der Bundesrechnungshof vor zahlreichen kritischen Punkten gewarnt. In einem als Verschlusssache eingestuften Schreiben weisen ... mehr

Trotz Rüstungsexportstopp: Rüstungsgüter für über 30 Millionen Euro für Saudi-Arabien

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat seit Ende Oktober 2020 Rüstungsexporte im Wert von mehr als 30 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim ... mehr

Bundeswehr: Grundsatz-Einigung auf neues europäisches Luftkampfsystem

Berlin (dpa) - Deutschland, Frankreich und Spanien haben nach einem industriepolitischen Ringen "grundsätzliche Einigung" über das milliardenschwere Luftkampfsystem FCAS erzielt. Das sei das Ergebnis von intensiven und harten Regierungsgesprächen, teilte ... mehr

Rüstungsindustrie - Waffenexport nach Kolumbien: BGH prüft Einzug von Firmengeld

Karlsruhe (dpa) - Eine nicht genehmigte Ausfuhr von Pistolen des Waffenherstellers Sig Sauer nach Kolumbien beschäftigt den Bundesgerichtshof (BGH). Das höchste deutsche Strafgericht soll klären, ob der Staat 11,1 Millionen Euro des angenommenen Gewinns ... mehr

Sipri-Bericht für 2020 - Trotz Corona-Krise: Militärausgaben weltweit gestiegen

Stockholm (dpa) - Trotz globaler Corona-Krise und dem damit verbundenen Wirtschaftseinbruch haben die Länder der Erde im abgelaufenen Jahr erneut mehr Geld in ihre Militärapparate gesteckt. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mitteilte ... mehr

Umstrittene Gas-Pipeline: Kramp-Karrenbauer stellt Nutzung von Nord Stream 2 in Frage

Paris (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Paris die Nutzung der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 angezweifelt. Es stelle sich die Frage, ob Nord Stream 2 künftig genutzt werde, "ob Gas durchgeleitet wird, wie viel Gas durchgeleitet ... mehr

Heckler & Koch: Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Karlsruhe (dpa) - Rechtswidrige Waffenlieferungen in mexikanische Unruheprovinzen kommen die Rüstungsfirma Heckler & Koch teuer zu stehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte, dass von dem Unternehmen mehr als drei Millionen Euro eingezogen werden sollen ... mehr

Lieferungen nach Mexiko: Unzulässige Waffenexporte werden teuer für Heckler & Koch

Karlsruhe (dpa) - Rechtswidrige Waffenlieferungen in mexikanische Unruheprovinzen kommen die Rüstungsfirma Heckler & Koch teuer zu stehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Dienstag, dass von dem Unternehmen mehr als drei Millionen Euro eingezogen werden sollen ... mehr

Sipri-Bericht: Das sind die größten Waffenexporteure der Welt

Stockholm (dpa) - Nach Jahren des starken Wachstums haben sich die weltweiten Rüstungsexporte auf einem nahezu unverändert hohen Niveau eingependelt. Das Volumen der Waffenlieferungen großer Rüstungsgüter wie Panzer und U-Boote sank in den Jahren ... mehr

Patentrechtsverletzungen - Verteidigungsministerium: Haenel raus aus Vergabeverfahren

Berlin (dpa) - Mit Hinweis auf Patentrechtsverletzungen hat das Verteidigungsministerium den Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen. Die Entscheidung sei nach Auswertung aller vorgelegten ... mehr

Endgültige Absage an Haenel: Auftrag für Sturmgewehr soll doch an Heckler & Koch gehen

Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium will den Auftrag für die Lieferung des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr nicht mehr an den Thüringer Waffenhersteller Haenel vergeben. Über eine entsprechende Entscheidung wurden Verteidigungspolitiker von Regierung ... mehr

Thyssenkrupp: Keine Zeugenbefragungen wegen U-Boot-Lieferung nach Israel

Die Ermittlungen um Thyssenkrupps U-Boot-Deal mit Israel sind eingestellt – doch Zeugen wurden nie vernommen. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht des NRW-Justizministeriums hervor. In der Korruptionsaffäre um mögliche Schmiergeldzahlungen ... mehr

Nach Rekordjahr: Deutsche Rüstungsexporte um ein Viertel gesunken

Berlin (dpa) - Nach einem Rekord 2019 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel zurückgegangen. Die Bundesregierung erlaubte der Industrie die Ausfuhr von Waffen ... mehr

Türkei: Wie Erdo?an seine Waffenindustrie stärkt

Die Türkei ist einer der weltweit aufstrebenden Waffenexporteure und will ihren Status als Regionalmacht ausbauen – mit einer immer offensiveren Außenpolitik und trotz der Wirtschaftskrise.  Reden vor Vertretern der heimischen ... mehr

Bundeswehr: Gutachten stärkt Zweifel am Haenel-Sturmgewehr

Berlin (dpa) - Ein Expertengutachten stärkt juristische Zweifel an dem von Bundeswehr-Beschaffern zunächst ausgewählten Sturmgewehr des Thüringer Herstellers C.G. Haenel. Nachdem die Untersuchung am Freitag vorlag, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin ... mehr

Nicht China an der Spitze - Bericht: Rüstungsausgaben steigen weiter

Stockholm (dpa) – Die weltweiten Ausgaben für Waffen und Rüstungsgüter sind im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Das internationale Friedensforschungsinstitut Sipri bezifferte den Gesamtumsatz der 25 größten internationalen Rüstungsunternehmen 2019 auf 361 Milliarden ... mehr

Sipri-Bericht: Weltweite Militärausgaben steigen weiter

Die politische Lage spiegelt sich auch in den Rüstungsverkäufen wider. Waffenhändler steigerten ihren Umsatz nach einem Bericht vergangenes Jahr um 8,5 Prozent. Ein Land führt mit besonders großem Abstand. Die weltweiten Ausgaben für Waffen ... mehr

China will Firma aus NRW übernehmen – Bundesregierung stoppt Deal

Der chinesische Rüstungskonzern Cascic plante, eine deutsche Firma aus NRW zu übernehmen. Daraus wird jetzt nichts: Die Bundesregierung untersagt den Firmendeal. Die Bundesregierung hat die Übernahme eines deutschen Spezialunternehmens, unter anderem ... mehr

Rüstungsexporte gestoppt: Saudi-Arabien verliert Interesse an deutschen Waffen

Berlin (dpa) - Nach zwei Jahren Waffenembargo gegen Saudi-Arabien verliert der ölreiche Wüstenstaat das Interesse an Rüstungsgütern aus deutscher Produktion. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur nannte der Staatsminister für Auswärtiges, Adel al-Dschubair ... mehr

Scharfe Kritik: Deutsche Rüstungsexporte für 522 Millionen Euro an Türkei

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat seit 2002 Rüstungsexporte im Wert von 522 Millionen Euro an die Türkei genehmigt, die für den Bau, die Bewaffnung oder die technische Ausrüstung von Kriegsschiffen verwendet werden können. Das geht aus einer Antwort ... mehr

Bericht für den Bundestag - Autonome Waffensysteme: Experten warnen vor Kontrollverlust

Berlin (dpa) - Forscher haben im Bundestag vor einem Kontrollverlust und einem neuen Wettrüsten durch die zunehmende Automatisierung von Waffen gewarnt. Bis zu autonomen Waffensystemen (AWS), die selbstständig, lernend und ohne Kontrolle von Menschen agieren ... mehr

"Riesenschwindel": Deutsche Rüstungsgüter über Umwege nach Saudi-Arabien

Berlin (dpa) - Trotz eines Exportstopps hat die Bundesregierung seit Anfang 2019 auf Umwegen zu Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien beigetragen. Im vergangenen Jahr erlaubte sie Frankreich in zwei Fällen, Rüstungsgüter im Gesamtwert von 4,87 Millionen ... mehr

Hauptempfängerland Ägypten: Rüstungsexport-Genehmigungen um ein Drittel zurückgegangen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte für 4,13 Milliarden Euro genehmigt und damit rund ein Drittel weniger als im Vorjahreszeitraum. Das ergibt sich aus den Zahlen für das dritte Quartal ... mehr

Verteidigungsministerium: Vergabe für neues Sturmgewehr an C.G. Haenel gestoppt

Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium hat die Vergabe des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr an den Thüringer Hersteller C.G. Haenel zurückgezogen. Es begründete die Entscheidung am Freitag damit, dass Patentrechtsverletzung zulasten des unterlegenen Bieters ... mehr

Militärgerät auf Prüfstand: Generalinspekteur will robustere Technik für die Bundeswehr

Berlin (dpa) - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn (60), will die Truppe mit robusterem Gerät versorgen. Mit Blick auf technische Ausfälle der vergangenen Jahre und unerfüllte Zusagen der Industrie hat Deutschlands ranghöchster Soldat Zweifel ... mehr

Thüringer Waffenschmiede: Haenel soll neues Sturmgewehr liefern

Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium will das neue Sturmgewehr der Bundeswehr von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) beziehen. Über das Ergebnis des Auswahlverfahrens informierte das Verteidigungsministerium nach Informationen der Deutschen ... mehr

75 Jahre nach Hiroshima: Überlebenden werden älter, Atomwaffen stets moderner

1945 verwandelte eine Atombombe Hiroshima in ein Inferno. 75 Jahre später lagern immer noch mehr als 13.000 nukleare Sprengköpfe in den Arsenalen der Atommächte. Und die atomare Bedrohung nimmt wieder zu. Mit jedem Tag, der verstreicht, fällt es schwerer ... mehr

Auch nach Syrien-Einmarsch: Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Berlin (dpa) - Auch nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen an den Nato-Partner in zweistelliger Millionenhöhe genehmigt. In den neuneinhalb Monaten seit dem Start der Offensive am 9. Oktober ... mehr

Trotz Einmarsch in Syrien: Bundesregierung erlaubt Rüstungslieferung an Türkei

Erst legte die Bundesregierung die Rüstungsexporte in die Türkei auf Eis, nun soll wieder mit einer Lieferung im Millionenwert unterstützt werden. Diese Entscheidung ist nicht nur wegen des Syrien-Konflikts umstritten. Auch nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ... mehr

Wegen Polizeigewalt: Linke fordert Stopp von Waffenexporten in die USA

Berlin/Washington (dpa) - Die Linke fordert wegen der Fälle von Polizeigewalt in den USA einen sofortigen Stopp von Waffenlieferungen an den Nato-Partner. Außenpolitikerin Sevim Dagdelen befürchtet, dass US-Polizisten Waffen oder andere Ausrüstung aus deutscher ... mehr

Rüstungsgüter: Kriegswaffenausfuhr auf über 492 Millionen Euro gestiegen

Berlin (dpa) - Der Wert der in den ersten vier Monaten aus Deutschland ausgeführten Kriegswaffen ist auf mehr als 492 Millionen Euro gestiegen. Der Anteil von Nato-Staaten daran habe bis einschließlich April 182 Millionen Euro betragen, teilte ... mehr

Russland: Kritischer Ex-Journalist wegen Hochverrats angeklagt

Der ehemalige russische Journalist Iwan Safronow ist wegen Landesverrats angeklagt worden. Er ist für seine kritische Haltung bekannt und schrieb über Skandale in der Rüstungsindustrie. Er beteuert seine Unschuld. Unter Protest zahlreicher Journalisten ist in Russland ... mehr

Rüstungsexporte: Mehr als ein Drittel der Kriegswaffenexporte an die Türkei

Berlin (dpa) - Die Türkei hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte. Das geht aus einem vom Wirtschaftsministerium als Verschlusssache eingestuften ... mehr

Milliarden-Auftrag: Rheinmetall baut Tausende Militär-Lastwagen für Bundeswehr

Neue Lastwagen für die Bundeswehr: Der Rüstungshersteller Rheinmetall liefert der Armee in den kommenden Jahren 4.000 neue Lkws – die Bundeswehr überweist mehrere Milliarden Euro. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat erneut einen Großauftrag der Bundeswehr erhalten ... mehr

Deutschland investiert fünf Milliarden in Kampfschiffe der Marine

Es ist die größte Anschaffung in der Geschichte der Bundeswehr: Für über fünf Milliarden Euro lässt sie Kampfschiffe bauen. Eine Kieler Werft hat nun ihren Protest über die Auftragsvergabe zurückgezogen. Im Streit über die Vergabe des Milliardenauftrags ... mehr

Hauptabnehmer Türkei: Kriegswaffenexporte deutlich gestiegen

Berlin (dpa) - Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr auf mindestens 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr, aber deutlich weniger als in den Jahren 2017 und 2016 mit 2,65 Milliarden und 2,5 Milliarden ... mehr

Ausgaben erreichen Höchstwert - Weltweite Miltärausgaben: Deutschland in der Kritik

Stockholm (dpa) - Einem neuen Bericht zufolge hat Deutschland 2019 seine Militärausgaben so stark erhöht wie kaum ein anderes Land - dafür bekommt die Bundesregierung nun Gegenwind von Friedensorganisationen und der Opposition im Bundestag. Die Linke sprach ... mehr

Verteidigungsministerium: Eurofighter und F-18 sollen Tornado-Flotte ersetzen

Berlin (dpa) - Die Tornado-Flotte der Luftwaffe soll nach einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums mit dem Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzt werden. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte ... mehr

Veraltete Flugzege ersetzen - Kampfjet-Deal: Keine Zusage an USA für Kauf von F-18

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will den Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch über die milliardenschwere Nachfolge für das Kampfflugzeug Tornado informieren. Ihr Ministerium wies Berichte zurück, wonach ... mehr

Rüstungsgüter: Exportengenehmigungen der Bundesregierung sind gestiegen

Die Zahl der Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter ist erneut gestiegen. Waffen, Munition und schweres Gerät im Wert von über 1,1 Milliarden Euro dürfen verkauft werden – auch an Staaten außerhalb von Nato und EU.  Die Bundesregierung hat in den ersten drei Monaten ... mehr

2019 Rekordjahr: Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter gestiegen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres etwas mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Der Wert der erlaubten Lieferungen lag von Januar bis März bei 1,16 Milliarden Euro und damit 45 Millionen ... mehr

Kampf gegen Huthi-Rebellen - Jemen-Kriegsallianz: Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat seit Anfang 2019 Rüstungsexporte für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der von Saudi-Arabien geführten Kriegsallianz im Jemen genehmigt. Allein für Ägypten wurden innerhalb von knapp 15 Monaten 21 Lieferungen ... mehr

Jemen-Krieg: Bundesregierung genehmigte Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Viele von ihnen kämpfen mit Ausrüstung aus Deutschland. Daran ändert auch der Exportstopp für Saudi-Arabien wenig. Die Bundesregierung hat seit Anfang ... mehr

Kritik an Regierung: Deutschland bleibt viertgrößter Waffenexporteur

Stockholm (dpa) - Nach der Veröffentlichung neuer Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri mehrt sich die Kritik an der deutschen Rolle auf dem weltweiten Rüstungsmarkt. Sowohl Teile der Opposition im Bundestag als auch die Friedens ... mehr

Umfrage: Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Berlin (dpa) - Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete sowie an Länder außerhalb von EU und Nato sprechen sich einer Umfrage zufolge 70 Prozent der Bürger hierzulande aus. Dagegen sind 26 Prozent ... mehr

Keine Waffenlieferungen: Röttgen für längeren Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Berlin (dpa) - "So lange sich Saudi-Arabien an dem Vernichtungskrieg im Jemen beteiligt, kommen Waffenlieferungen nach Riad nicht infrage", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Daher ... mehr

Name Huawei nicht genannt: Trump macht beim Thema 5G Druck auf Indien

Neu Delhi (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Indien beim Aufbau der Mobilfunknetzwerke der nächsten Generation zu großer Vorsicht gemahnt. Die 5G-Technologie müsse ein Werkzeug für "Freiheit und Wohlstand" werden, nicht eines für "Unterdrückung und Zensur", sagte ... mehr

Entscheidung Ende März: Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Berlin/München (dpa) - Saudi-Arabien erwartet von der Bundesregierung die Aufhebung des vor 15 Monaten gegen das Königreich verhängten Rüstungsexportstopps. "Wir hoffen, dass Deutschland versteht, dass wir die Mittel brauchen, um uns zu verteidigen", sagte ... mehr

Dresden – Bombardierung vor 75 Jahren: "Opfer-Mythos ist Goebbels’ letzter Erfolg"

Hunderte alliierte Bomber griffen Dresden im Februar 1945 an, Tausende Menschen starben. Warum die Erinnerung an das Inferno weiter mit den Lügen der Nazis verbunden ist, erklärt Historiker Dietmar Süß. Dresden, 13. Februar 1945: Hunderte Bomber der Royal Air Force ... mehr
 
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