Verteidigungsminister in Kiew Taurus-Lieferung an Ukraine? Pistorius äußert sich
In Kiew sichert Verteidigungsminister Pistorius der Ukraine weitere Milliardenhilfen zu. Eine Forderung nach Taurus-Marschflugkörpern weist er dabei klar zurück.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Militärhilfen im Umfang von 1,9 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Wie Pistorius am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erklärte, solle mit dem zusätzlichen Geld unter anderem die Finanzierung von Raketen mit großer Reichweite ermöglicht werden. Sollte der Bundestag dem Vorhaben zustimmen, würde sich die deutsche Militärhilfe für die Ukraine in diesem Jahr auf insgesamt rund neun Milliarden Euro belaufen.
"Ich kann für Deutschland sagen, dass wir in dieses Jahr hineingegangen sind, mit einer Unterstützung für die Ukraine in der Größenordnung von vier Milliarden Euro", sagte Pistorius. Diese Summe sei im Laufe des Jahres zunächst auf sieben Milliarden erhöht worden. Die nun angekündigten 1,9 Milliarden Euro würden nach einem Beschluss des Bundestages in den kommenden Monaten verfügbar sein.
Kooperation mit der ukrainischen Rüstungsindustrie
Pistorius kündigte außerdem an, dass Deutschland bereit sei, sogenannte Long-Range-Fire-Systeme – also Waffensysteme mit großer Reichweite wie Marschflugkörper oder präzisionsgelenkte Raketen – mitzufinanzieren, die in der Ukraine produziert werden sollen. Erste Systeme könnten bereits in den nächsten Monaten einsatzbereit sein. Zudem sollen ukrainische Streitkräfte Geld erhalten, um weiteres Material bei der eigenen Industrie beschaffen zu können.
"Das Bild des Krieges hat sich verändert. Angefangen von Jets und Panzern, die im Mittelpunkt standen, war es dann über viele Jahre die Artillerie und ist es immer noch", sagte Pistorius. Nun gehe es aber verstärkt um die elektromagnetische Kriegsführung und den Kampf mit Drohnen. "Alleine daraus wird schon deutlich, was wir lernen können voneinander. Und deswegen ist es gut, wenn wir auch gemeinsam in die Produktion einsteigen", sagte er.
Die ukrainische Seite sieht laut Selenskyj große ungenutzte Kapazitäten in der heimischen Rüstungsbranche. Deutschland verspricht sich von der Zusammenarbeit nicht nur einen Beitrag zur ukrainischen Verteidigung, sondern auch einen Technologietransfer für die Bundeswehr.
Pistorius: Keine Taurus-Lieferung geplant
Auf Nachfrage zu den vielfach geforderten Taurus-Marschflugkörpern machte Pistorius deutlich, dass es dazu keine neuen Pläne gebe. "Ob wir das in Erwägung ziehen? Nein", sagte der Minister.
Zuvor verurteilte Pistorius bei seiner Ankunft in Kiew die aktuellen russischen Angriffe auf zivile Ziele. Diese seien "außerordentlich heftig und bedrohlich". Die neuerliche Angriffswelle zeige, dass Moskau derzeit kein Interesse an einer friedlichen Lösung habe, betonte der SPD-Politiker.
Da die USA unter Präsident Donald Trump auf Distanz zur Ukraine gegangen sind und weitere Unterstützung nicht sicher ist, haben Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey eine Führungsrolle bei der Militärhilfe übernommen. Pistorius hat dazu bei einem Treffen in Brüssel einen neuen Anlauf für die internationale Verstärkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr genommen. Ein weiterer Schwerpunkt ist der sogenannte elektromagnetische Kampf. Dabei geht es um die Sicherstellung der ukrainischen Kommunikation, die Aufklärung und Störung der russischen Kommunikation sowie die Drohnenabwehr.
- Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP und dpa
