Beitrag zur Arbeitslosenversicherung könnte sinken

Die Bundesagentur für Arbeit beendet das Jahr 2017 mit einem Milliarden-Überschuss. Eine mögliche Beitragssenkung rückt damit näher.

Der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) beträgt 2017 rund 5,5 Milliarden Euro. Damit liegt er rund 700 Millionen Euro über den Schätzungen des Vorstandes von Anfang November. Hauptgrund für den "gehörigen Jahresüberschuss" ist neben der wachsenden Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auch die sinkende Arbeitslosigkeit, sagte BA-Vorstandschef Detlef Scheele.

Damit wachsen auch die Rücklagen der Bundesagentur für Notzeiten deutlich schneller als erwartet - nämlich auf nun 17,0 Milliarden Euro. Mit dem für 2018 erwarteten Überschuss von mehr als zwei Milliarden Euro würde er Ende nächstes Jahres mit voraussichtlich 19,7 Milliarden Euro nahe an die Grenze von 20 Milliarden heranreichen, ab der auch die BA eine Beitragssenkung für sinnvoll hält. Bisher war die Bundesagentur immer davon ausgegangen, dass die 20-Milliarden-Grenze nicht vor 2019 erreicht wird.

"Wir sind mit einer Beitragssenkung einverstanden"

"Wir stellen uns auf eine Beitragssenkung ein. Das haben wir schon die ganze Zeit gesagt", betonte Scheele. Zugleich sollte es nach seiner Ansicht aber einen Mechanismus geben, der in schwierigen Zeiten eine Beitragsanhebung wieder ermöglicht. "Wir sind mit einer Beitragssenkung einverstanden. Es wäre aber schön, Einvernehmen zu erzielen, wann es wieder anders wird."

Der Steuerzahlerbund und Wirtschaftsverbände fordern schon länger eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Punkte auf dann 2,7 Prozent des Bruttolohns. Die "Wirtschaftsweisen" haben sich für eine noch stärkere Senkung ausgesprochen.

Quelle:

- Nachrichtenagentur dpa