Wirtschaft: Bundesumweltministerin will geteilte Federführung in der Kohle-Kommission

BERLIN (dpa-AFX) - Für die geplante Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs will Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine geteilte Verantwortung mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). "Im Koalitionsvertrag ist diese Kommission im Klima-Kapitel verankert", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe nicht nur um einen Rückgang der Stromgewinnung aus Kohle und Perspektiven für die Kohleregionen, sondern auch um die Erreichung der Klimaschutz-Ziele. "Darum sind Wirtschafts- und Umweltministerium gleichermaßen betroffen. Der Koalitionsvertrag ist da sehr eindeutig", betonte Schulze.

Die Kommission haben Union und SPD im Koalitionsvertrag angekündigt. Sie heißt "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" und soll noch in diesem Jahr ein Enddatum für den Kohleausstieg benennen, die finanzielle Absicherung des Strukturwandels in Kohleregionen klären sowie zusätzliche Klimaschutz-Maßnahmen festlegen.