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Wirtschaftsministerium findet "geordnete Ablösung" der Gasumlage sinnvoll

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 26.09.2022Lesedauer: 1 Min.
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Er hatte die Pläne zur Gasumlage vorgestellt, doch mittlerweile hat selbst er Zweifel.
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Die Gasumlage sollte zum Oktober starten. Doch nun mehren sich die Zweifel an der Maßnahme – auch im Wirtschaftsministerium selbst.

Das Bundeswirtschaftsministerium hält eine "geordnete Ablösung" der Gasumlage für sinnvoll, wie t-online am Montag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Wichtig sei dabei aber eine alternative Finanzierung, um die Stabilisierung der Gasmärkte sicherzustellen. Darüber werde in der Regierung und in der Koalition gesprochen.

Die Umlage sei immer ein schmerzhafter Schritt gewesen. Mit Blick auf die Verstaatlichung von systemrelevanten Unternehmen stellten sich zusätzliche Fragen – juristischer Art wie inhaltlicher. Weiter hieß es, es mache keinen Sinn, Preise zu begrenzen und gleichzeitig die Umlage zu erheben.

In der Koalition haben sich Stimmen gemehrt, die Gasumlage nicht zu erheben. Sie soll Anfang Oktober in Kraft treten, aber Abschlagszahlungen erst Ende Oktober fällig werden. Die Umlage würde deutliche Preiserhöhungen für alle Gaskunden bedeuten. Wegen ausbleibender russischer Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream müssen Importeure wie Uniper am Markt zu stark erhöhten Preisen Ersatzmengen beschaffen, können diese aber bislang nicht an die Kunden weitergeben. Die Umlage sollte einen Ausgleich ermöglichen.

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Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche
  • Nachrichtenagentur dpa
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