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R├╝ckendeckung f├╝r Scholz und Macron im Ukraine-Konflikt

Von dpa
Aktualisiert am 16.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Emmanuel Macron (M), Pr├Ąsident von Frankreich, Wolodymyr Selenskyj (l) Pr├Ąsident der Ukraine, und Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) am Rande des Gipfels der ├ľstlichen Partnerschaft.
Emmanuel Macron (M), Pr├Ąsident von Frankreich, Wolodymyr Selenskyj (l) Pr├Ąsident der Ukraine, und Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) am Rande des Gipfels der ├ľstlichen Partnerschaft. (Quelle: Kenzo Tribouillard/Pool AFP/AP/dpa./dpa)
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Br├╝ssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Pr├Ąsident Emmanuel Macron haben sich f├╝r ihre Vermittlungsbem├╝hungen im Ukraine-Konflikt die R├╝ckendeckung der EU-Partner gesichert.

Beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Br├╝ssel wurde am Donnerstagabend eine entsprechende Erkl├Ąrung beschlossen. Darin hei├čt es, man ermutige zu diplomatischen Bem├╝hungen, um die vollst├Ąndige Umsetzung der Minsker Abkommen von 2015 zu erreichen - insbesondere im sogenannten Normandie-Format.

In diesem Format versuchen Deutschland und Frankreich seit Jahren, zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Zuletzt gab es kaum noch Fortschritte. Beide Seiten werfen sich vor, Absprachen nicht einzuhalten. In der belarussischen Hauptstadt Minsk war ein Plan ausgehandelt worden, um den Konflikt beizulegen. Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt und unterst├╝tzt bis heute die Separatisten im Osten der Ukraine.

F├╝r gro├če Sorgen derzeit vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat. Nach Angaben aus Nato-Kreisen waren es zuletzt bereits zwischen 75.000 und 100.000. Scholz und Macron trafen sich bereits am Mittwoch in Br├╝ssel mit dem ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj. Anschlie├čend hie├č es, man arbeite an einer Wiederaufnahme des Normandie-Formats.

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