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Biden warnt vor "grĂ¶ĂŸter Invasion" seit Zweitem Weltkrieg

Von dpa
Aktualisiert am 26.01.2022Lesedauer: 4 Min.
"Es werden keine amerikanischen KrÀfte in die Ukraine verlegt": US-PrÀsident Joe Biden (r).
"Es werden keine amerikanischen KrÀfte in die Ukraine verlegt": US-PrÀsident Joe Biden (r). (Quelle: Andrew Harnik/AP/dpa./dpa)
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Washington/Berlin/Moskau (dpa) - Ein russischer Einmarsch in die Ukraine könnte angesichts der massiven TruppenprĂ€senz in der NĂ€he der Grenze nach Ansicht von US-PrĂ€sident Joe Biden die "grĂ¶ĂŸte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg" werden. Ein solcher Schritt wĂŒrde "die Welt verĂ€ndern", warnte Biden.

Nach US-Angaben soll Moskau entlang der ukrainischen Grenze rund 100.000 russische Soldaten in Stellung gebracht haben. Mit Blick auf Russlands PrÀsident Wladimir Putin sagte Biden, dieser "baut die TruppenprÀsenz entlang der ukrainischen Grenze weiter aus".

Biden fĂŒgte hinzu: "Falls er mit all diesen Truppen einmarschieren wĂŒrde, wĂ€re das die grĂ¶ĂŸte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg." Es war nicht klar, ob sich Biden mit seiner Aussage spezifisch auf Europa bezog, denn beim US-gefĂŒhrten Einmarsch im Irak waren 2003 deutlich mehr Soldaten zum Einsatz gekommen. In Afghanistan wiederum wurde die PrĂ€senz der sowjetischen Truppen nach ihrem Einmarsch 1979 mit rund 120.000 angegeben.

Biden droht Moskau mit Gegenmaßnahmen

Moskau hat PlĂ€ne zu einem angeblichen Einmarsch in die Ukraine dementiert. Biden warnte Russland erneut fĂŒr den Fall eines Angriffs vor drastischen Gegenmaßnahmen und machte deutlich, dass er sich auch Sanktionen direkt gegen den russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin vorstellen könnte. Gleichzeitig betonte der US-PrĂ€sident, es gebe keine PlĂ€ne, US-Truppen in die Ukraine zu schicken. "Es werden keine amerikanischen KrĂ€fte in die Ukraine verlegt."

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Putins Plan geht auf
Olaf Scholz besichtigt das ehemalige GefĂ€ngnis "Number Four", in dem wĂ€hrend der Apartheid in SĂŒdafrika auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten: WĂ€hrend der Afrika-Reise des Kanzlers wird in Deutschland hitzig ĂŒber Waffenlieferungen fĂŒr die Ukraine gestritten.


Das US-MilitĂ€r hatte am Montag rund 8500 Soldaten in erhöhte Bereitschaft versetzt, um bei Bedarf eine schnelle Verlegung nach Europa zu ermöglichen. "Ich könnte einige dieser Truppen kurzfristig verlegen - einfach, weil es eine gewisse Zeit dauert", sagte Biden. Dies sei keine Provokation, sondern eine Vorsichtsmaßnahme, um den Sorgen der osteuropĂ€ischen Nato-Mitgliedern zu begegnen, sagte er.

Auf Nachfrage fĂŒgte Biden hinzu, es sei nach wie vor unklar, ob Putin tatsĂ€chlich einen Angriff plane. "Ich werde vollkommen ehrlich mit Ihnen sein: Es ist ein bisschen wie im Kaffeesatz lesen."

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der NĂ€he der Ukraine wird im Westen befĂŒrchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. FĂŒr möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschĂŒrt werden sollen, um die Nato-Staaten zu ZugestĂ€ndnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Die BemĂŒhungen um eine EntschĂ€rfung des Konflikts dauern seit Wochen bei verschiedenen GesprĂ€chen an.

Neue GesprÀche im Normandie-Format

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatschef Emmanuel Macron warnten Russland vor schweren Konsequenzen einer weiteren militĂ€rischen Aggression gegen die Ukraine. Die FĂŒhrung in Moskau mĂŒsse dringend zur Deeskalation beitragen, forderte Scholz am Dienstag im Kanzleramt, wo er den Franzosen zu einem Antrittsbesuch empfing. Macron sagte, man bereite eine gemeinsame Reaktion fĂŒr den Fall eines Angriffs vor. Er warnte: "Der Preis wĂ€re sehr hoch."

Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen wollen an diesem Mittwoch offizielle Vertreter Russlands und der Ukraine zu GesprĂ€chen zusammenkommen. Ein Treffen auf Beraterebene ist in Paris geplant. Auch Frankreich und Deutschland sollen an der Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format teilnehmen. Wie es aus ÉlysĂ©ekreisen hieß, soll es in den GesprĂ€chen um humanitĂ€re Maßnahmen und ZukunftsĂŒberlegungen der Ukraine gehen.

Deutschland und Frankreich vermitteln in dem seit 2014 andauernden Konflikt. Ihr verhandelter Friedensplan liegt jedoch auf Eis. Nach UN-SchÀtzungen wurden bei KÀmpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14.000 Menschen getötet. Macron will am Freitag mit dem russischen PrÀsidenten Wladimir Putin telefonieren und ihm einen Weg der Deeskalation vorschlagen.

Nato will auf Moskau zugehen

Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg kĂŒndigte am Dienstag im US-Sender CNN an, das BĂŒndnis wolle noch in dieser Woche schriftlich auf Russlands Sorgen um die Sicherheit in Europa antworten. Man werde der russischen Seite dabei deutlich machen, "dass wir bereit sind, uns zusammenzusetzen". Diskutiert werden könne etwa ĂŒber RĂŒstungskontrolle, Transparenz bei militĂ€rischen AktivitĂ€ten oder Mechanismen zur Risikominderung.

Stoltenberg betonte, man sei auch willens, sich die russischen Bedenken anzuhören. "Aber wir sind nicht bereit, Kompromisse bei den Grundprinzipien einzugehen." Dazu gehöre das Recht jeder Nation in Europa, selber zu entscheiden, welchen BĂŒndnissen sie sich anschließen wolle. Russland verlangt ein Ende der Osterweiterung der Nato und will insbesondere verhindern, dass die Ukraine Teil des westlichen VerteidigungsbĂŒndnisses wird.

USA bieten UnterstĂŒtzung bei russischer Gas-Reduzierung

Die USA bereiten sich indes gemeinsam mit ihren VerbĂŒndeten auf eine mögliche Reduzierung russischer Gaslieferungen nach Europa im Falle einer Eskalation vor. "Wir arbeiten mit LĂ€ndern und Unternehmen auf der ganzen Welt zusammen, um die Versorgungssicherheit zu gewĂ€hrleisten und Preisschocks sowohl fĂŒr die amerikanische Bevölkerung als auch die Weltwirtschaft abzufedern", sagte ein US-Regierungsmitarbeiter. "Wir sind in GesprĂ€chen mit großen Erdgasproduzenten rund um den Globus, um deren KapazitĂ€t und Bereitschaft zur zeitweisen Erhöhung der Erdgasproduktion zu ermitteln und diese Mengen europĂ€ischen Abnehmern zuzuweisen."

Vor dem Hintergrund der Spannungen mit der Nato haben mehr als 1000 russische Soldaten der Panzertruppe Übungen abgehalten. Sie dienten der ÜberprĂŒfung der Gefechtsbereitschaft, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. 100 Einheiten von Waffen-, Kampf- und Spezialtechnik seien dabei im Moskauer Gebiet eingesetzt worden. Auch auf der von Russland einverleibten Halbinsel Krim im Schwarzen Meer hĂ€tten Panzer mehrere SchieĂŸĂŒbungen auch in unwegsamem GelĂ€nde absolviert, hieß es weiter. Den Übungen schloss sich demnach auch die Marine an, so die Schwarzmeerflotte und die Kaspische Flottille. Russland hatte zuletzt bereits mehrere Marine-Manöver mit 140 Kriegsschiffen bis Ende Februar angekĂŒndigt.

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