Ukraine-Konflikt | Bundeskanzler Olaf Scholz: "Putin wird nicht gewinnen"

Bundeskanzler Scholz hat den russischen Präsidenten Putin in einer Rede an die Nation angeklagt: Er allein habe den Krieg begonnen. Er rief ihn dazu auf, die Kriegshandlungen einzustellen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit einer Ansprache an die Bevölkerung gewandt. "Wir sind entschlossen und handeln geschlossen", sagte Scholz mit Blick auf den russischen Einmarsch in die Ukraine. "Putin wird nicht gewinnen."

Er sagte, der russische Präsident Wladimir Putin habe die Entscheidung getroffen, die Ukraine militärisch anzugreifen. Das sei ein Überfall auf ein unabhängiges, souveränes Land, so Scholz. Es sei der Versuch, Grenzen gewaltsam zu verschieben, vielleicht sogar "ein ganzes Land von der Weltkarte zu tilgen – mit voller Absicht".

Scholz: Werden alle Nato-Partner verteidigen

Er sprach der Ukraine seine volle Solidarität aus. Es gebe kein Zurück in die Zeit des Kalten Krieges, in dem Supermächte sich die Welt aufteilen. Er bekräftigt auch den Beistand Deutschlands für alle Nato-Partner im Falle eines Angriffs durch Russland. Man müsse dafür sorgen, dass der Konflikt nicht auf weitere Länder Europas übergreife.

Er sei sich mit den amerikanischen und europäischen Partnern einig, dass man dies "mit allen uns zur Verfügung stehenden Kräften" verhindern müsse. "Putin sollte die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen", betont Scholz. Das gelte sowohl für das Baltikum als auch für Polen, die Slowakei oder Rumänien.

Putin allein habe sich für den Krieg entschieden, er allein trage dafür die volle Verantwortung. "Das ist Putins Krieg". Er rief ihn dazu auf, die Kriegshandlungen einzustellen. Er kündigte an, die EU habe ein Sanktionspaket auf den Weg gebracht. "Sie werden die russische Wirtschaft hart treffen."