Ukraine: Lindner plant Reise nach Kiew – auch Scholz ist eingeladen

Erst Baerbock und Schulze, nun Lindner: Der Bundesfinanzminister will in die Ukraine reisen – auf Einladung seines ukrainischen Amtskollegen. Dort hofft man nach erneuter Einladung auch auf einen Besuch des Bundeskanzlers.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bereitet eine Reise nach Kiew vor. "Ich habe eine Einladung erhalten – und die werde ich annehmen", sagte er am Freitag im TV-Sender Welt. "Mein ukrainischer Finanzminister-Kollege hat bei einem Gespräch jetzt diese Tage gesagt, es wäre für sie eine Hilfe, wenn ich als Finanzminister und gegenwärtiger G7-Vorsitzender der Finanzminister bei einer Gelegenheit in Kiew sei. Und deshalb gehen wir das jetzt an."

Anfang Mai hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Kiew besucht; es war die erste Reise eines Mitglieds des Bundeskabinetts in die ukrainische Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Lesen Sie hier mehr dazu. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze ist bereits nach Kiew gereist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hingegen war seit Kriegsbeginn noch nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt; der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lud den Kanzler sowie Steinmeier und die ganze Bundesregierung nach Kiew ein.

Stefantschuk interpretiert Dank des Kanzlers als "Ja ich komme"

Am Freitag sprach auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk eine Einladung an Scholz aus, mit dem er im Kanzleramt zusammenkam. Nach dem Gespräch mit Scholz sagte er im TV-Sender Welt, der Kanzler habe sich für die Einladung bedankt. "Ich bin ein Optimist, und wenn man sich bedankt, dann interpretiere ich das als 'Ja, ich komme'", so Stefantschuk.

Laut Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner nahm der Kanzler die Einladung "freundlich zur Kenntnis". Konkreter wurde er jedoch nicht. Über Reisepläne des Kanzlers werde informiert, "wenn welche feststehen", so Büchner. Auch Lindner wollte sich dazu im Gespräch mit Welt nicht direkt äußern. "Was der Kanzler jetzt macht, das muss er entscheiden", sagte er.