OSZE: Baerbock verteidigt Treffen mit Russlands Außenminister Lawrow

Baerbock wird am Donnerstag auf ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow treffen. Der Außenministerin geht es bei dem Treffen der OSZE um den Erhalt der Organisation.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Kritik an ihrer Teilnahme an einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zurückgewiesen, zu dem auch der russische Außenminister Sergej Lawrow eingeladen ist. "Ich bin überzeugt, dass sich jede Mühe lohnt, um die OSZE zu erhalten", erklärte die Grünen-Politikerin am Mittwoch vor ihrer Abreise zu dem zweitägigen Treffen. Dieses beginnt am Donnerstag in Nordmazedoniens Hauptstadt Skopje.

Die Mitgliedstaaten müssten der OSZE "das Rüstzeug und die Lotsen dafür geben, damit sie halbwegs arbeitsfähig bleibt und weitermachen kann – auch im rauen Wind", führte Baerbock vor ihrem Abflug weiter aus. "Dafür habe ich mich in den letzten Wochen mit Hochdruck eingesetzt, dafür fahre ich auch nach Skopje."

Baerbock zeigt Verständnis für Boykott

Bereits zuvor hatte Baerbock am Rande des Nato-Außenministertreffens am Mittwoch in Brüssel ihre Reise nach Skopje verteidigt. "Gerade jetzt" brauche es mehr Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, sagte sie. Zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen wolle sie alles dafür tun, "dass der russische Außenminister sein Ziel, die OSZE kaputtzumachen, nicht erreichen kann".

Die Grünen-Politikerin äußerte zudem Verständnis für ihre Kollegen aus osteuropäischen Ländern, die das Treffen wegen Lawrows Anwesenheit boykottieren wollen. Sie wisse, dass es für diese Länder "unglaublich schwierig ist, sich mit jemandem an einen Tisch zu setzen, der nicht nur die Ukraine, sondern auf brutale Art und Weise die europäische Friedensordnung angreift", sagte Baerbock.

Die Ukraine und die baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland hatten erklärt, wegen Lawrows Teilnahme nicht nach Skopje zu reisen. Zuvor hatte sich Bulgarien auf Anfrage Nordmazedoniens bereit erklärt, seinen Luftraum ausnahmsweise für Lawrow zu öffnen. Wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 ist der europäische Luftraum derzeit eigentlich für Russland gesperrt.

Nordmazedonien hat aktuell den jährlich wechselnden Vorsitz der OSZE inne. Im Jahr 2022 organisierte Polen das Treffen und verweigerte dem russischen Minister die Einreise auf sein Staatsgebiet.