Trotz Abmachung mit Trump Nordkorea umgeht heimlich Atom-Sanktionen
Nordkoreas falsches Spiel: Statt atomar abzurüsten umgeht die Führung in Pjöngjang heimlich internationale Sanktionen. Ob das auch Thema eines Briefes ist, den Trump an Kim geschrieben hat?
Nordkorea umgeht einem Expertenbericht zufolge die wegen seines Atom- und Raketenprogramms verhängten internationalen Sanktionen. Mit dem illegalen Handel von Erdölprodukten und Kohle verstoße der Staat gegen die Strafmaßnahmen, heißt es in dem 149-seitigen Bericht, der am Freitagabend dem für die Sanktionen zuständigen Gremium im UN-Sicherheitsrat übersandt wurde. US-Außenminister Mike Pompeo äußerte sich dennoch zuversichtlich, dass eine atomare Abrüstung erreicht werden kann. Ein amerikanischer Diplomat übergab einen Brief von US-Präsident Donald Trump an den nordkoreanischen Außenminister Ri Yong Ho.
Den UN-Experten zufolge hat Nordkorea die Umladeaktionen von Öl und Kohle auf hoher See deutlich ausgeweitet. Dabei werde immer raffinierter vorgegangen: So würden die Ortungssysteme von Schiffen ausgeschaltet. Zudem würden Tarnung und kleinere Schiffe eingesetzt. Ein nordkoreanischer Vertreter bei den UN reagierte zunächst nicht auf die Bitte um Stellungnahme.
Pjöngjang arbeitet heimlich mit dem Assad-Regime zusammen
Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea seit 2006 mit zahlreichen Sanktionen belegt, um dem Land Geldquellen für das Atomprogramm trockenzulegen. So darf Nordkorea Produkte wie Kohle, Eisen, Blei, Bekleidung oder Fisch nicht mehr ausführen. Der Import von Öl und Treibstoff ist beschränkt.
Dem vertraulichen Bericht zufolge exportierte das isolierte Land jedoch allein zwischen Oktober 2017 und März 2018 Textilien im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar. Empfänger seien China, Ghana, Indien, Mexiko, Sri Lanka, Thailand, die Türkei und Uruguay gewesen. Zudem arbeite Nordkorea mit Syrien militärisch zusammen und versuche, Waffen an die jemenitischen Huthi-Rebellen zu verkaufen.
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Der Bericht ist heikel, weil Russland und China nach dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un im Juni über eine Lockerung von Sanktionen sprechen wollen. Die USA dringen dagegen darauf, den Druck aufrechtzuerhalten, bis die Führung in Pjöngjang einlenkt. Pompeo zeigte sich bei einem Besuch in Singapur zuversichtlich, dass Nordkorea zur atomaren Abrüstung steht. Es sei bekannt, dass die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel Zeit in Anspruch nehme. "Ich bin optimistisch, dass wir das im Zeitrahmen hinbekommen."
Außenminister Ri betonte, sein Land stehe fest dazu, die gemeinsame Erklärung Kims und Trumps umzusetzen. Zugleich reagierte er verärgert auf Forderungen der USA, die Sanktionenen gegen Pjöngjang aufrecht zu erhalten. Ri sprach von einem "alarmierenden" Signal. Die USA würden mit dieser Haltung zum "Alten zurückkehren".
Trump schreibt Kim einen Brief
Ri und Pompeo begegneten sich am Samstag kurz am Rande eines Treffens des südostasiatischen Staatenverbundes Asean. Eine offizielle Begegnung gab es US-Angaben zufolge aber nicht. Ein Gesandter übergab Ri unterdessen ein Schreiben Trumps an Kim, wie das Außenministerium mitteilte. Demnach handelt es sich um eine Antwort auf einen Brief Kims. Über Inhalte wurde zunächst nichts bekannt.
Trump und Kim hatten sich am 12. Juni in Singapur getroffen und vereinbart, auf eine atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten. Nordkorea hat bisher aber wenig Einzelheiten preisgegeben, wie dieser Plan umgesetzt werden soll.
- Reuters, AFP
