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Nato-Generalsekret├Ąr: "W├╝rde mich mit Putin treffen"

Von dpa, pdi

Aktualisiert am 23.12.2019Lesedauer: 2 Min.
Der russische Pr├Ąsident Wladimir Putin.
Der russische Pr├Ąsident Wladimir Putin. (Quelle: ap-bilder)
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Die Fronten zwischen Russland und der Nato waren in den letzten Jahren verh├Ąrtet, es herrschte Funkstille. Ermutigt von US-Pr├Ąsident Trump bringt Generalsekret├Ąr Stoltenberg nun ein Treffen mit Putin ins Gespr├Ąch.

Nato-Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg ist zu einem pers├Ânlichen Gespr├Ąch mit Russlands Pr├Ąsidenten Wladimir Putin bereit. "Wenn der Rahmen stimmt, w├╝rde ich mich mit Pr├Ąsident Putin treffen", sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Br├╝ssel. Gerade in Zeiten, in denen es Schwierigkeiten gebe, sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen.

Stoltenbergs ├äu├čerungen gelten als relevant, weil die Fronten zwischen der Nato und Moskau seit 2014 v├Âllig verh├Ąrtet sind und es auf Spitzenebene bereits seit Jahren keine Treffen mehr gibt. Russland wird vorgeworfen, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim v├Âlkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterst├╝tzen. Russland hingegen kritisiert die Nato-Osterweiterung und die infolge der Ukrainekrise beschlossene Stationierung von B├╝ndnistruppen in den fr├╝heren Sowjetrepubliken.

Jens Stoltenberg: Der Nato-Generalsekret├Ąr w├Ąre bereit, ein Gespr├Ąch mit Putin zu f├╝hren.
Jens Stoltenberg: Der Nato-Generalsekret├Ąr w├Ąre bereit, ein Gespr├Ąch mit Putin zu f├╝hren. (Quelle: Thierry Monasse/dpa-bilder)
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Im Zuge der Spannungen wurde vonseiten der Nato die komplette praktische Kooperation eingefroren. Auf politischer Ebene kommt es zwar seit 2016 wieder zu Treffen des Nato-Russland-Rates. Sie sind allerdings unregelm├Ą├čig und werden nur auf Botschafterebene abgehalten.

US-Pr├Ąsident Donald Trump ermutigte Gespr├Ąche

Stoltenbergs Signal der Gespr├Ąchsbereitschaft erfolgt kurz nach einer ├Âffentlichen Ermunterung von US-Pr├Ąsident Donald Trump. Dieser hatte Anfang Dezember am Rande des Nato-Gipfels in London gesagt, er denke nicht, dass es in irgendeiner Art und Weise ein Problem w├Ąre, wenn Stoltenberg mit Russland sprechen w├╝rde. Aus seiner Sicht sei es m├Âglich, "eine sehr gute Beziehung zu Russland" zu haben, betonte Trump. Die Nato sollte immer mit Russland im Gespr├Ąch sein.

Eine ├Ąhnliche Position vertreten schon seit L├Ąngerem auch Deutschland und Frankreich. Die Bundesregierung geh├Ârte so zum Beispiel zu den treibenden Kr├Ąften hinter der 2016 erfolgten Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates.

Ukraine-Konflikt muss gel├Âst werden

Vor allem mittel- und osteurop├Ąische Staaten sehen die Entwicklung allerdings kritisch. Sie warnen, solange der Ukrainekonflikt nicht gel├Âst sei, d├╝rfe es keine R├╝ckkehr zum "business as usual" (Alltagsgesch├Ąft) geben.

Stoltenberg sieht dies nicht anders, betont aber die Bedeutung des Dialogs. "Russland ist unser gr├Â├čter Nachbar und das wird auch so bleiben", sagte er nun im dpa-Interview. Selbst wenn sich die Beziehungen nicht verbessern sollten, m├╝sse man in der Lage sein, eine schwierige Beziehung zu managen.

Wie ein geeigneter Rahmen f├╝r ein Treffen mit Putin aussehen k├Ânnte, sagte Stoltenberg nicht. Der Norweger hatte Putin fr├╝her mehrfach in seiner Zeit als Ministerpr├Ąsident getroffen. Seitdem er Nato-Generalsekret├Ąr ist, kam es jedoch nicht mehr zu formellen Treffen. Lediglich mit Russlands Au├čenminister Sergej Lawrow gibt es Gespr├Ąche.

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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