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Auf dem Hochseil

  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

23.02.2022Lesedauer: 5 Min.
Frank-Walter Steinmeier: Auch im Senegal lÀsst den BundesprÀsidenten die eskalierende Lage in Europa nicht los.
Frank-Walter Steinmeier: Auch im Senegal lÀsst den BundesprÀsidenten die eskalierende Lage in Europa nicht los. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Eigentlich sollte es um den Senegal gehen und die Beziehungen zu Deutschland. Doch dann stĂŒrzt Putin die Ukraine ins Chaos. Und Steinmeier steht vor der Frage: Wie viel Ruhe will sich der BundesprĂ€sident noch leisten?

Nach der Landung fĂ€hrt der Regierungsflieger in Zeitlupe ĂŒber das Rollfeld. Der Airbus kurvt herum, stoppt kurz, dann wieder weiter. Es ist Sonntagabend in Dakar, der Hauptstadt des Senegal. An Bord des Flugzeugs ist BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier fĂŒr einen offiziellen Besuch. Doch es dauert, bis er aussteigen kann.

Als dann irgendwann die große FlugzeugtĂŒr zur Seite schwingt und Steinmeier ins warme Licht tritt, wird klar, warum das alles so lange ging: Sein Empfang wurde spontan umgeplant. Am Ende der Gangway taucht plötzlich der senegalesische StaatsprĂ€sident auf, Macky Sall. Er ist erst kurz zuvor eingetroffen, alles wurde noch rechtzeitig organisiert. Die Blaskapelle spielt die Nationalhymnen, Sall und Steinmeier schreiten die Ehrenformation ab.

Dass der senegalesische Staatschef spontan, entgegen des protokollarischen Plans, fĂŒr Steinmeier zum Flughafen fĂ€hrt, ist ein Zeichen der WertschĂ€tzung: Man freut sich hier ĂŒber den BundesprĂ€sidenten.

Macky Sall: Der PrĂ€sident des Senegal begrĂŒĂŸt den BundesprĂ€sidenten.
Macky Sall: Der PrĂ€sident des Senegal begrĂŒĂŸt den BundesprĂ€sidenten. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Wladimir Putin: Der russische PrÀsident besuchte erstmals nach Beginn des Ukraine-Krieges mit Tadschikistan und Turkmenistan zwei auslÀndische Staaten.


Seit 60 Jahren war kein deutsches Staatsoberhaupt im Senegal. Im Vordergrund des Besuchs soll die Impfstoffproduktion in Afrika stehen, die Sicherheitslage vor Ort, die bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland. Das war der Plan, zumindest bis Sonntagabend. Dann durchkreuzte ihn Wladimir Putin.

Im Laufe von Steinmeiers Besuch in Afrika eskalierte die Situation um die Ukraine dermaßen, dass er sich wiederholt dazu Ă€ußern musste. Eigentlich versucht man das bei Auslandsbesuchen zu vermeiden. Doch am Ende verkĂŒrzte der BundesprĂ€sident sogar die Reise und flog vorzeitig zurĂŒck. Zu brenzlig ist die Lage in Europa geworden.

Als BundesprÀsident hat Steinmeier keinen direkten Einfluss auf die Regierung. Das operative GeschÀft, auch in der Russland-Krise, verantworten andere. Allen voran Kanzler Olaf Scholz. Deshalb wurde Steinmeiers Reise im Senegal zu einem Polit-Seismografen, an dem sich mehrere Dinge ablesen lassen: Wie viel politische NormalitÀt ist angesichts des drohenden Krieges möglich? Welchen Impuls setzt das deutsche Staatsoberhaupt? Wie viel Ruhe lÀsst sich bewahren?

"Fortgesetzt beunruhigt"

Montagmorgen, Empfang Steinmeiers bei Macky Sall im PrĂ€sidentenpalast. Palmen im Wind, Soldaten mit SĂ€beln, wieder das Blasorchester, wieder die Nationalhymnen. Steinmeier spricht anschließend eine Weile allein mit Sall, bei der Pressekonferenz setzt er den Fokus ganz auf seine Reise: Wie gut sich die Demokratie im Senegal entwickelt habe, wie eng die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei, wie man die Sahelzone gegen Terrorismus verteidigen könne.

Erst als er von den Journalisten nach der Ukraine gefragt wird, Ă€ußert sich Steinmeier zu dem Konflikt. Die Lage an der dortigen Grenze sei "unverĂ€ndert brisant", er sei "fortgesetzt beunruhigt" ĂŒber Verletzte und Tote im Donbass. Dass trotzdem zu diesem Zeitpunkt noch die Bereitschaft zu einem GesprĂ€ch zwischen Biden und Putin bestehe, sei aber gut. Es gebe "Möglichkeiten, noch das Schlimmste zu verhindern".

Das ist der Tonfall fĂŒr den Vormittag, auch in Deutschland herrscht zu diesem Zeitpunkt noch vorsichtiges Abwarten. Vielleicht geht ja noch alles gut. Noch kann niemand in Berlin oder Dakar ahnen, was in wenigen Stunden folgt. Noch nicht.

Frank-Walter Steinmeier wird von Macky Sall am PrĂ€sidentenpalast mit militĂ€rischen Ehren begrĂŒĂŸt.
Frank-Walter Steinmeier wird von Macky Sall am PrĂ€sidentenpalast mit militĂ€rischen Ehren begrĂŒĂŸt. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)

Ein Mittelweg

Es ist nicht ganz einfach fĂŒr den BundesprĂ€sidenten: Einerseits will er bei diesem Auslandsbesuch seine volle Aufmerksamkeit den einzelnen Stationen im Senegal widmen. Andererseits kann er kaum so tun, als wĂ€re in Europa die Lage völlig unter Kontrolle. Er entscheidet sich also fĂŒr einen Mittelweg.

Am Montag lĂ€uft das offizielle Programm weiter: Steinmeier legt unter anderem den Grundstein fĂŒr den Neubau des hiesigen Goethe-Instituts. Unruhe kommt erst am Abend auf, als die Meldungen ĂŒber die Nachrichtenticker rasen: Putin erkennt die besetzten Separatistengebiete in der Ostukraine an, er kehrt dem Minsker-Abkommen den RĂŒcken. Es ist eine politische Bombe. Was nun? Wie viel Sorge ist angebracht? ZunĂ€chst sagt Steinmeier nichts weiteres zur Krise.

Vor sieben Jahren war er als SPD-Außenminister im Kabinett von Angela Merkel. Dabei tĂŒftelte er unter anderem die sogenannte Steinmeier-Formel aus, die zur StabilitĂ€t des Minsker-Abkommens beitrug.

Als BundesprĂ€sident ist Steinmeier nun in einer völlig anderen Rolle. Jetzt kann er keine Formeln mehr entwickeln, jetzt muss er als Staatsoberhaupt das ganze Land reprĂ€sentieren. Die Worte von StaatsoberhĂ€uptern haben Gewicht. Sie können Nationen einen oder spalten. Sie setzen, auch in Deutschland, oft den Tonfall fĂŒr die öffentliche Debatte. Und zunĂ€chst soll der Tonfall zurĂŒckhaltend bleiben.

Erst Schule, dann Statement

Am nĂ€chsten Tag fĂ€hrt Steinmeier auf die Insel GorĂ©e vor der senegalesischen KĂŒste. Das Eiland gilt als Symbol fĂŒr die Verschleppung und Verschiffung von Sklaven. Große BegrĂŒĂŸung der Zivilbevölkerung am Hafen mit Musik und einem Rundgang. Steinmeier besichtigt einige HĂ€user, wo Sklaven frĂŒher gefangen gehalten wurden. Im ruhigen Schritt durch die engen Gassen der Insel.

Um kurz nach 11 Uhr Ortszeit rauscht die nĂ€chste Eilmeldung herein: Die Bundesregierung will Nord Stream 2 zumindest vorlĂ€ufig stoppen. Die gesamte Russland-Strategie der EU steht nun auf dem Spiel, viele vermuten: Es droht ein Krieg in Europa. Vom BundesprĂ€sidenten kommt prompt das Signal: Heute wird er sich Ă€ußern, nun sind die Entwicklungen zu dramatisch.

BundesprÀsident auf der Schulbank: Steinmeier besucht ein MÀdchengymnasium auf der Insel Gorée.
BundesprÀsident auf der Schulbank: Steinmeier besucht ein MÀdchengymnasium auf der Insel Gorée. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)

Doch zunĂ€chst geht es noch zu einer MĂ€dchenschule. Ganz wie es das Protokoll vorsieht. Steinmeier nimmt an einer Deutschstunde teil, die jungen SchĂŒlerinnen haben sich akribisch vorbereitet auf diesen Tag. Sie stellen Steinmeier Fragen, diskutieren ĂŒber das FrĂŒhstĂŒck in Deutschland und im Senegal.

Es ist ein bewusstes Zeichen von Steinmeier: Treiben lassen will er sich nicht. Erst Schule, dann Statement. Es sind nur wenige Journalisten zugelassen, doch die Welt soll von Steinmeiers Interesse an der Schule wissen. Es ist seine Art zu sagen, dass die Welt – trotz aller Ernsthaftigkeit der Lage in der Ukraine – noch mehr Probleme hat. Die ebenfalls gelöst werden mĂŒssen.

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Grausame Vergangenheit, gefÀhrliche Gegenwart

Trotzdem folgt dann das Statement. Steinmeier steht am Ende eines staubigen Weges auf der Insel und sagt zu Beginn: "Mich berĂŒhrt heute eine grausame Vergangenheit und eine gefĂ€hrliche Gegenwart." Es ist klar, was gemeint ist.

Er sei "hochbeunruhigt" von den Nachrichten, die ihn aus Europa erreichten. Die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken sei "nichts anderes als der Bruch des Völkerrechts". Und: "Das ist nicht der Weg in den Dialog, das ist die Suche nach Konfrontation." Es sei zu befĂŒrchten, dass das Ende der Eskalation noch nicht erreicht sei. Es sind Worte, die an Deutlichkeit nichts vermissen lassen.

Der BundesprÀsident auf dem GelÀnde der Impfstoffproduktionsanlage von Biontech.
Der BundesprÀsident auf dem GelÀnde der Impfstoffproduktionsanlage von Biontech. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)

Mit der Ruhe ist es nun weitgehend vorbei, Steinmeier entschließt sich fĂŒr eine klare und deutliche Antwort auf Putin. Zudem wird am Dienstag beschlossen, dass die Reise verkĂŒrzt wird. Anstatt Mittwochmittag zurĂŒckzufliegen, steigt er bereits am Dienstagabend in den Regierungsflieger. Auch das ist natĂŒrlich ein Signal von Steinmeier. Ich kĂŒmmere mich, habe auch in der Ferne nicht vergessen, was passiert.

Ein Baustein einer neuen Zukunft

Doch zunĂ€chst fĂ€hrt er noch zu einem Areal, wo kĂŒnftig die Firma Biontech Impfstoffe herstellen soll. Die Impfquote in Afrika ist gering, kĂŒnftig soll auch der Kampf gegen Malaria von den neuen Fabriken gefĂŒhrt werden. Von "großer Hoffnung und großem Ehrgeiz" spricht Steinmeier, die Produktion könne "ein Baustein sein fĂŒr eine neue Zukunft zwischen den beiden Staaten".

Anschließend braust die Kolonne davon. Nur Steinmeier legt auf dem Weg zum Flughafen noch einen Zwischenstopp ein: Spontan trifft er Recep Tayyip Erdoğan, den tĂŒrkischen Staatschef. Der ist eigentlich zur Eröffnung eines neuen Fußballstadions gekommen.

Es wirkt ein wenig wie die unfreiwillige Steigerung: Im Laufe der Reise hat sich Steinmeier immer nur vorsichtig geĂ€ußert und dabei immer klarere Worte gefunden. Jetzt, kurz vor Abflug, trifft er sogar den tĂŒrkischen StaatsprĂ€sidenten.

Der gilt zwar als Putin-Freund, ĂŒber sein Außenministerium ließ er aber bereits ausrichten, er halte das Gebaren des Kreml-Autokraten aktuell fĂŒr "inakzeptabel". Nur welche Ergebnisse erzielt wurden, blieb offen. Ganz zurĂŒckhalten kann sich der BundesprĂ€sident angesichts der Lage jedoch nicht.

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