Nordkorea-Konflikt: Sigmar Gabriel zollt USA Anerkennung

Angesichts des seit Monaten schwelenden Atomkonflikts mit Nordkorea hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel den Vereinigten Staaten für ihr Gesprächsangebot an Pjöngjang Anerkennung gezollt.

"Das ist genau die richtige Richtung und ein großer und mutiger Schritt für die USA", sagte der SPD-Politiker.

Tags zuvor hatte die US-Regierung erstmals bestätigt, dass sie im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm direkten Kontakt zu dem diplomatisch isolierten Land suche. Nordkorea sei "gut beraten, dieses Gesprächsangebot ernst zu nehmen", sagte Gabriel.

US-Außenminister Rex Tillerson hatte am Samstag mit Blick auf Nordkorea gesagt: "Wir können mit ihnen sprechen. Wir sprechen mit ihnen." Es gebe drei Kommunikationskanäle nach Pjöngjang.

Außenamtssprecherin Heather Nauert ergänzte später, dass es bislang "keine Hinweise" von nordkoreanischen Offiziellen gegeben habe, "dass sie an Gesprächen bezüglich Denuklearisierung interessiert oder dazu bereit sind". Sie wies darauf hin, dass die US-Regierung Nordkorea zuvor zugesichert habe, nicht daran interessiert zu sein, "den Zusammenbruch des gegenwärtigen Regimes zu fördern, Regimewandel zu verfolgen, die Wiedervereinigung der Halbinsel zu beschleunigen oder Kräfte nördlich der demilitarisierten Zone zu mobilisieren".

Gabriel mahnte die USA nun auch im Atomstreit mit dem Iran zu diplomatischen Schritten. "Ich würde mir sehr wünschen, dass es ein solches Angebot jetzt auch für den Iran gibt. Eine Aufkündigung des Atom-Abkommens mit dem Iran durch die USA würde die Glaubwürdigkeit des Angebots an Nordkorea unterminieren", sagte er. US-Präsident Donald Trump hatte den seit 2015 bestehenden Vertrag zuletzt scharf kritisiert. In dem Abkommen hatte der Iran auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet, dafür wurden Sanktionen aufgehoben.

Der Konflikt um Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm stand am Samstag auch im Mittelpunkt der Gespräche von Tillerson mit der chinesischen Führung in Peking. Der US-Außenminister, der sogar von Staatschef Xi Jinping persönlich empfangen wurde, bereitete mit seiner Visite zugleich den geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump im November in China vor.

Xi lobte die "sehr guten Arbeitsbeziehungen und persönliche Freundschaft", die seit seinem ersten Treffen mit dem US-Präsidenten im April in Trumps Golfclub Mar-a-Lago in Florida bestünden. Er gehe davon aus, dass Trumps erster Besuch in China "besonders, wunderbar und erfolgreich" werde, sagte Xi nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua bei der Begegnung mit Tillerson weiter. "Die Visite wird eine große Gelegenheit für die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen."

Auch der US-Außenminister sprach bei einem Treffen mit Chinas Staatsrat Yang Jiechi von einer "sehr regelmäßigen und engen Arbeitsbeziehung", die Trump und Xi entwickelt hätten. Yang Jiechi, der oberste für Außenpolitik zuständige chinesische Politiker, rief dazu auf, sich auf die Kooperation zu konzentrieren und "angemessen mit unseren Differenzen umgehen".

Die USA hatten versucht, China zu mehr Druck auf Nordkorea zu drängen, das rund 90 Prozent seines Handels über den großen Nachbarn abwickelt. Peking ist aber gespalten: Zwar will das Land in seiner Nachbarschaft keine Atomwaffen. Jedoch fürchtet China einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte.

Peking will deswegen nicht zu weit gehen, setzt aber die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um. So ordnete Peking erst am Donnerstag im Rahmen der UN-Beschlüsse eine Schließung aller nordkoreanischen Unternehmen in China bis Ende Januar an, lehnt aber ein von den USA gefordertes komplettes Öl-Embargo gegen Nordkorea ab.