Vor G7-Gipfel in Biarritz: Macron drängt Putin zu neuen Ukraine-Gesprächen

Kommt wieder Bewegung in den festgefahrenen Ukraine-Konflikt? So klingt es jedenfalls bei einem Besuch des russischen Präsidenten in Frankreich. Anlass für Optimismus bietet der Machtwechsel in Kiew.

Fünf Tage vor dem G7-Gipfel in Frankreich ist Staatschef Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Macron schlug Putin auf Fort Brégançon an der französischen Mittelmeerküste am Montag ein neues Treffen zur Ukraine-Krise "in den kommenden Wochen" vor. Seit der Wahl von Wolodymyr Selenskyj zum ukrainischen Präsidenten gebe es eine "echte Veränderung" der Situation, sagte Macron.

Seit 2014 versuchen Deutschland und Frankreich in dem Konflikt zwischen Kiew und den prorussischen Separtisten zu vermitteln. Die Vierer-Runde wurde nach dem Ort des ersten Treffens in Frankreich Normandie-Format genannt. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2016 in Berlin.

Putin sieht Anlass für "vorsichtigen Optimismus"

Auch Putin betonte, dass mit Selenskyj wieder Bewegung in den eingefrorenen Friedensplan kommen könnte. "Wir müssen das diskutieren. Es gibt hier einige Dinge, die einen gewissen vorsichtigen Optimismus wecken." Auch Russland wolle an dem Normandie-Format festhalten. Ein weiteres Treffen solle aber nur stattfinden, wenn konkrete Ergebnisse erreicht werden könnten. "Meiner Meinung nach gibt es keine Alternative zum Normandie-Format. Deshalb werden wir es natürlich unterstützen."

In der Ostukraine bekämpfen sich seit fünf Jahren prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen. Seit der Wahl Selenskyjs gibt es Hoffnung, dass wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess kommt. Mitte der Woche wird Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau zusammenkommen. Hier steht das Thema Ukraine ebenfalls auf der Tagesordnung.

G7-Gipfel ab Samstag in Biarritz

"Tief besorgt" äußerte sich Macron über die Lage in Syrien. Er appellierte an Putin, Druck auf den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad auszuüben, die Bombardements in der Provinz Idlib zu beenden. Der vereinbarte Waffenstillstand müsse umgesetzt werden, betonte Macron. Putin unterstrich dagegen, Russland unterstütze Syrien im Kampf gegen "Terroristen".

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Der G7-Gipfel beginnt ab Samstag im südfranzösischen Badeort Biarritz. Dazu erwartet Macron unter anderem US-Präsident Donald Trump und den britischen Premierminister Boris Johnson. Russland war infolge seiner Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 aus dem Kreis der führenden Industrienationen ausgeschlossen worden. Die G8 wurde damit wieder zur G7.