Pentagon-Chef Hegseth lobt Deutschland | USA-Blog

Newsblog zur US-Politik

US-Verteidigungsminister Hegseth lobt Deutschland

US-Verteidigungsminister appelliert an die asiatischen Verbündeten. Der deutsche VW-Konzern fürchtet die Auswirkungen des Zollstreits. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Unbekannte hacken engste Beraterin von Donald Trump

Donald Trump hat gelassen auf Berichte über eine mutmaßliche Hackerattacke gegen seine Stabschefin Susie Wiles reagiert. US-Medien berichten, dass eine unbekannte Person sich Zugang zu Wiles' privatem Mobiltelefon verschafft und sich anschließend in Anrufen und Textnachrichten gegenüber Senatoren, Gouverneuren und Wirtschaftsvertretern als die ranghohe Beraterin des Präsidenten ausgegeben habe. Trump erklärte am Freitagabend auf Nachfrage von Journalisten: "Nein", er sei nicht beunruhigt. Mehr dazu lesen Sie hier.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth lobt Deutschland

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der Vereinigten Staaten dazu aufgefordert, mehr Geld in die eigene Verteidigung zu stecken. Bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur appellierte Hegseth an die Verbündeten, dass sie ihre Verteidigungsfähigkeit "schnell erhöhen" sollten. Er fügte hinzu, dass Abschreckung ihren Preis habe, aber die asiatischen Länder sich an Europa orientieren sollten. Hegseth nannte dabei Deutschland als Vorbild für ein Land, das seine Verteidigungsausgaben deutlich steigern will.

Pentagon-Chef warnt vor Bedrohung aus China

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat vor einer schnell wachsenden Bedrohung durch China im Indopazifik-Raum gewarnt. Die USA beobachteten die "destabilisierenden Aktionen" Pekings ganz genau, betonte er bei einer Rede auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur – und sprach von "katastrophalen Konsequenzen" im Falle eines chinesischen Angriffs auf Taiwan.

China zählt die Inselrepublik zu seinem Territorium, obwohl das Land seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und drohte bereits mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege funktionieren.

"Chinas Armee übt für den Ernstfall", erklärte der Pentagon-Chef. "Wir werden nichts beschönigen – die Bedrohung durch China ist real. Und sie könnte unmittelbar bevorstehen." Es müsse allen klar sein, dass Peking ganz konkret den Einsatz militärischer Gewalt vorbereite, um das Machtgleichgewicht im Indopazifik zu verändern. "Wir wissen, dass (der chinesische Präsident) Xi Jinping sein Militär angewiesen hat, bis 2027 für eine Invasion Taiwans bereit zu sein."

Hegseth hielt seine Rede am zweiten Tag der dreitägigen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole. Anders als im vergangenen Jahr fehlte aber dieses Mal der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun. Peking verzichtete Beobachtern zufolge damit bewusst auf ein mögliches Treffen mit Hegseth.

Atomabkommen mit dem Iran: Trump optimistisch

US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es im Streit über das iranische Atomprogramm zu einer Einigung mit der Islamischen Republik kommt. Dies sei in nicht allzu ferner Zukunft möglich, erklärte der Präsident am Freitag in Washington. Der Iran hatte Trump vorgeworfen, mit der Drohung, seine Atomanlagen zu zerstören, eine rote Linie überschritten zu haben. Dies würde schwerwiegende Folgen haben, meldete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Freitag. Ein iranischer Regierungsvertreter erklärte: "Wenn die USA eine diplomatische Lösung anstreben, müssen sie die Sprache der Drohungen und Sanktionen aufgeben."

Westliche Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben, was der Iran zurückweist. Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen und heutigen Präsidenten Trump aus dem Atomabkommen von 2015 aus und haben Sanktionen verhängt. Der Iran fühlte sich daraufhin nicht mehr an zuvor vereinbarte Auflagen zur Urananreicherung gebunden. Nach seinem Amtsantritt Anfang des Jahres nahm Trump erneut Verhandlungen mit dem Iran auf, drohte im Falle eines Scheiterns aber auch mit Militärschlägen.

Westliche Mächte drängen unterdessen die Atombehörde der Vereinten Nationen (IAEO) nach Angaben von Diplomaten dazu, dem Iran einen Verstoß gegen den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zu bescheinigen. Demnach soll dem Gouverneursrat der IAEO bei seiner Sitzung am 9. Juni ein umfassender Bericht vorgelegt werden, der keine Zweifel daran lasse, dass der Iran seine Verpflichtungen nicht einhalte, sagte ein europäischer Regierungsmitarbeiter.

Trump glaubt an Abkommen in Nahost und kündigt Gespräch mit Xi an

Im Zollstreit mit China wird US-Präsident Donald Trump nach eigenen Worten mit Staatschef Xi Jinping sprechen. Er hoffe, dass dies zu einem Ergebnis führe, sagt Trump und erneuert seinen Vorwurf, dass die Volksrepublik ein vorübergehendes Abkommen zu Zöllen verletzt habe. Im Gazastreifen sei man zudem nah an einem Abkommen. Man werde darüber am Freitag oder Samstag informieren. Die USA haben einen Vorschlag für eine Waffenruhe vorgelegt, der von Israel akzeptiert wurde. Die radikalislamische Hamas hatte zuletzt angegeben, noch Klärungsbedarf zu haben.

Wer Musk ein blaues Auge verpasste

Der Techmilliardär wird von Donald Trump im Weißen Haus verabschiedet – und die Welt rätselt darüber, woher das blaue Auge von Musk stammt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Trump rät Macron: Türen geschlossen halten

US-Präsident Donald Trump hat nach dem Wirbel um ein Video mit einer Handgeste von Brigitte Macron in Richtung ihres Mannes Emmanuel Macron beim Verlassen des Präsidentenfliegers einen scherzhaften Ratschlag für das Paar. "Sorgt dafür, dass die Tür geschlossen bleibt. Das war nicht gut", sagte Trump lachend bei einer Pressekonferenz auf die Frage eines Journalisten, ob er Tipps für das Ehepaar habe.

Er wisse nicht, was da los gewesen sei und habe mit Macron gesprochen, so der Republikaner weiter. "Es geht ihm gut. Ihnen geht es gut. Sie sind zwei wirklich gute Menschen."

Auf dem Video von der Ankunft des französischen Staatschefs am Sonntag in Vietnam ist zu sehen, wie kurz nach der Öffnung der Flugzeugtür die Hand von Macrons Frau Brigitte im Gesicht des Präsidenten landet. Von Brigitte ist nur der Arm zu sehen. Ihr Mann schaut in ihre Richtung, blickt erst nach einem kurzen Moment Richtung Kamera und winkt dann. Im Anschluss wurde spekuliert, ob es sich um einen Schlag gehandelt habe. Aus dem Umfeld des Staatschefs hieß es: "Das war ein Moment, in dem der Präsident und seine Frau ein letztes Mal vor Beginn der Reise Dampf abließen, indem sie Klamauk machten."

Präsident dankt Musk: "Fantastischer Job"

US-Präsident Donald Trump dankt dem Milliardär Elon Musk für seine Rolle als Sondermitarbeiter seiner Regierung. "Er hat einen fantastischen Job gemacht", sagt Trump. Musk werde oft ins Weiße Haus zurückkehren. Der Tesla-Chef erklärt auf der gemeinsamen Pressekonferenz, sein Weggang sei nicht das Ende der Deregulierungsbehörde Doge, sondern der Anfang. Die Kosteneinsparungen würden sich in Zukunft auf eine Billion Dollar belaufen. Zum Dank schenkte Trump Musk einen goldenen Schlüssel. Mehr dazu lesen Sie hier.

Musk soll offenbar massenhaft Drogen konsumiert haben

Elon Musk wird den US-Präsidenten künftig nicht mehr beraten. Der Milliardär hat zuletzt besonders mit diversen Eskapaden auf sich aufmerksam gemacht. Nun kommen neue Details ans Licht. Mehr dazu lesen Sie hier.