Donald Trumps Außenpolitik: Konsequent falsch ist auch konsequent

Um Mitternacht tritt die erste Runde der US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft, vergangene Woche drohte Trump mit Strafmaßnahmen gegen die Türkei. Exporte aus EU, China, Kanada und Mexiko sind mit Strafzöllen belegt.

Andrew Brunson lebt seit 25 Jahren in der Türkei. Er ist evangelischer Pastor an der Auferstehungskirche in Izmir, zusammen mit seiner Frau leitet er eine kleine Gemeinde. Seine Kinder sind in der Türkei aufgewachsen, er hat sich um eine permanente Aufenthaltsberechtigung beworben. Daraus wird wohl nichts.

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Als Präsident Erdogan nach dem Militärputsch vor zwei Jahren begann, massiv gegen die Anhänger des Predigers Fethullah Gülen vorzugehen, kam auch Brunson ins Gefängnis. Sicherheitshalber warfen ihm die Staatsanwälte zusätzlich Spionage und Teilnahme am Staatsstreich vor. Ziemlich viel für den Pastor einer winzigen Gemeinde. Das Erdogan-Regime nimmt ihn ungemein wichtig oder tut wenigstens so. Mittlerweile steht Brunson unter Hausarrest – ein Privileg, gemessen an den Verhältnissen in türkischen Zellen.

Es gibt noch andere Amerikaner in Haft seit dem Sommer 2016: einen Chemieprofessor und seinen Bruder, dazu einen Nasa-Physiker. Die drei haben einen entscheidenden Nachteil, sie heißen Ismail und Mustafa Kul und Serkan Golge. Keine Namen, die Donald Trump auf Twitter oder Fox News in den Mund nehmen wollte. Dann doch lieber den kleinen Pastor mit dem richtig amerikanischen Namen zum Märtyrer machen.

Zuerst redete Trump mit Erdogan am Rande des Nato-Gipfels im Juli über den Fall. Der Ministerpräsident hatte ebenfalls ein Problem. Es hieß Ebru Özkan, sie war eine Türkin in israelischer Haft, die Geld zur Hamas schmuggeln wollte – so jedenfalls lautete der Vorwurf.

Trump vermittelte. Özkan kam frei und durfte ausreisen.

Was Trump droht, wird häufig wahr

Von der Unterredung gibt es kein Protokoll. Erdogan brachte einen Dolmetscher mit. Trump sagt, er sei einen Deal eingegangen: Özkan gegen Brunson. Er hat eingehalten, was er zugesagt hat. Erdogan hingegen hat nicht eingehalten, was er zugesagt hat. Zwar hat er dafür gesorgt, dass Brunson aus dem Gefängnis kam, aber die Türkei durfte er nicht verlassen. Warum nicht? Weil es keinen Deal gibt, sagt der Sprecher des türkischen Präsidenten. Starker Tobak.

Eigentlich wäre es nur konsequent gewesen, wenn Trump Sanktionen gegen Erdogan erlassen hätte. So weit ging er jedoch nicht. Er begnügte sich damit, das Auslandsvermögen des Justiz- und Innenministers einzufrieren. Allerdings droht er damit, die Sanktionen auf das ganze Land auszuweiten. Und womit er droht, das macht er gerne wahr, wenn ihm Willfährigkeit verweigert wird.

Äquivalent der kleinen Kriege

Handelskrieg gegen Europa und China. Sanktionen gegen den Iran und die Türkei. Abschütteln internationaler Abkommen wie den Klimaschutz. Schmähung traditionsreicher Bündnisse wie G7 oder Nato oder EU oder Nafta. Unter Trump wirft Amerika Ballast ab, der einst zu Ruhm und Wirtschaftskraft entscheidend beigetragen hat. Warum macht Trump das?

Diese Handelskriege und Strafaktionen sind das Äquivalent der großen Kriege und kleinen Invasionen, die Amerika unternahm: in Vietnam, im Karibikländchen Grenada und in Panama, in Afghanistan und im Irak. Was Amerika militärisch nicht mehr auf sich nehmen kann oder will, verlagert Trump auf die Wirtschaft. So gibt Amerika seinen Ordnungsanspruch nicht auf und projiziert seine Macht weiterhin nach dem Maß seiner Interessen.

Manchmal trifft es einen Großen wie China, manchmal einen alten Allianzpartner wie Europa, manchmal einen Autokraten wie Erdogan, den Trump eigentlich für seine Selbstherrlichkeit bewundert und beneidet. Und wenn dann das Wort des Einen gegen das Wort des Anderen steht, wobei keiner von beiden unser Vertrauen auch nur annähernd verdient, dann schauen wir irritiert zu.

Iran spürt Trumps Willen bereits

Mit dem Iran ist Trump weiter als mit Erdogan. Schon seit der Annullierung des Atomabkommens spürt das Land die Auswirkungen der angekündigten Sanktionen gewaltig. Die Währung, der Rial, verliert im Galopp an Wert. Die Wirtschaft leidet. Der Schwarzmarkt blüht. Um Mitternacht treten die Sanktionen in Kraft, zunächst soll der Iran keine US-Dollar mehr erwerben oder mit Gold und Edelmetallen handeln können. Auch der Handel mit bestimmten Rohstoffen soll unterbunden werden. Für die Diktatur der Mullahs sind das jede Menge Alarmzeichen.

Wir müssen kein Mitleid mit dem Iran haben. Die Revolutionsgarden unterjochen das Land. Die Hisbollah unterjocht den Libanon und kämpft in Syrien für Assad. Der Iran strebt die Hegemonie im Nahen Osten an und macht grundsätzlich Amerika, den großen Satan, oder Israel, den kleinen Satan, für seine Schwierigkeiten verantwortlich. Dennoch hielt ich das Atomabkommen für einen Fortschritt mit Perspektive: für das Land, für die Welt.

Für Trump sind Sanktionen ein Mittel zum Zweck: zum Niederzwingen eines Gegners/Feindes, zur Verwandlung eines Unbotmäßigen in einen Botmäßigen, zur Projektion ökonomischer Macht in jede Weltgegend. Im Fall vom Iran will er erreichen, was sich militärisch nicht erreichen lässt: Regimewechsel. An die Stelle einer Invasion tritt die Hoffnung auf einen Aufstand.

Konsequent falsch ist auch konsequent

Konsequent falsch ist auch konsequent. Weshalb Trump dann aber auf die Idee kommt, ein Treffen mit Präsident Rohani sei sinnvoll und wünschenswert, erschließt sich allenfalls ihm. Es muss damit zusammenhängen, dass ihm heute das eine und morgen das andere einfällt. Dass ihm Widersprüche anatomisch fremd sind. Oder wie es seine Sprecherin erklärt: Wenn er twittert, dann äußert er nur seine eigene Meinung. Wenn er aber spricht, dann spricht der Präsident. Er tritt also doppelt in Erscheinung: als er selbst und in Schrumpfform als Präsident.

Es ist immer wieder das gleiche Muster. Zuerst beschimpft Trump sie und droht mit schrecklicher Vergeltung, dann will er sie persönlich treffen und charmieren und findet sie Spitzenklasse, den Kim, den Putin, den Xi. Der Iraner hat allerdings keine Lust dazu und fragt sich wahrscheinlich, was das soll.

Ich schlage vor, dass Donald Trump ersatzweise wieder einmal Erdogan trifft und nicht nur Andrew Brunson, sondern auch die anderen drei mit den seltsamen Namen herausholt. Ist kein großes Ding, wie er es liebt, schon wahr, aber zur Abwechslung sinnvoll.