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Die SPD im freien Fall: Nur noch groß im Abservieren ihrer Führung

MEINUNGSPD im freien Fall  

Nur noch groß im Abservieren ihrer Führung

Von Gerhard Spörl

11.02.2019, 16:27 Uhr
SPD: Bürgergeld statt Hartz IV (Quelle: Reuters)
SPD plant Bürgergeld statt Hartz IV

Die SPD beschließt bei einer Klausurtagung des Vorstands ein neues "Sozialstaatskonzept". Längere Zahlungen von Arbeitslosengeld 1, Kindergrundsicherung und erhöhter Mindestlohn sind Bestandteile des Papiers. (Quelle: Reuters)

Klare Aussagen vom Partei-Vorstand: Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen. (Quelle: Reuters)


Das Duo Nahles/Scholz dürfte es nicht mehr lange geben. Sigmar Gabriel drängt sich von außen auf. Seine Chancen hängen vom Grad der Verzweiflung ab, in die seine Partei verfällt.

Sigmar Gabriel tingelt durch die Provinz und erzählt, wie er die Welt und seine Partei sieht: nicht gut, nicht schön, eher deprimierend, aber wer wüsste das nicht. Er ist allein unterwegs, ohne Gefolge, ohne Leibwächter. Er schreibt auch da und dort in einer Zeitung über die Lage seiner Partei: selbst verschuldete Fehler, keine tolle Führung. Er gibt Interviews und kommentiert die Suchbewegungen von Andrea Nahles und Olaf Scholz: amateurhaft langsam.

Was der SPD fehlt: ich

Sigmar Gabriel ist eine Ein-Mann-Schautruppe. Er führt seine alten Tricks vor. Er zeigt, was er kann. Er bringt sich in Erinnerung: Ich bin noch da, euer Sigmar, ich bin nicht weg, ich war nie weg und ich weiß genau, was der SPD  fehlt: ich. 

Der ehemalige Parteichef Sigmar Gabriel: Wie verzweifelt ist die SPD? (Quelle: imago/Sachelle Babbar)Der ehemalige Parteichef Sigmar Gabriel: Wie verzweifelt ist die SPD? (Quelle: Sachelle Babbar/imago)

Knapp acht Jahre lang war Sigmar Gabriel Vorsitzender der SPD. Quirlig und unstet, unberechenbar und irrlichternd, eben ein Ein-Mann-Unternehmen. Ein großes Talent, aber auch schlampig. Bei allem dröhnenden Selbstbewusstsein wirkte er zugleich unsicher, zögernd. Nicht zufällig verzichtete er zweimal darauf, Kanzlerkandidat zu sein. Zuerst zugunsten von Peer Steinbrück, der noch nie eine Wahl gewonnen hatte und sich darin treu blieb, ein lausiger Kandidat, der ungeheuer von sich selber überzeugt war. Beim zweiten Mal durfte Martin Schulz antreten, der gewaltig startete und kläglich endete. 

Die bürokratische Phase des Niedergangs

Gabriel war Außenminister und wäre es gerne geblieben. Er durfte es nicht und damit riss Andrea Nahles eine Wunde auf, die er ihr nie verzeihen wird. Martin Schulz wollte Außenminister werden und durfte es nicht. Immerhin zeigt er uns nicht andauernd seine Wunde vor.

Die SPD ist nur noch groß im periodischen Abservieren ihrer Spitzenfiguren. Unter Andrea Nahles ist sie in die bürokratische Phase ihres Niederganges eingetreten: Sie arbeitet ein selbst verfertigtes Papier ab, egal wie die Wirklichkeit auch aussehen mag. So möchte sie künftig Firmen, die einen Tarifvertrag haben, steuerlich günstig stellen. So soll der Staat die zu geringe Rente langdienender Arbeitnehmer aufstocken, auch wenn das systemfremd ist, da Rente aus Einzahlungen erwächst. Und zu gegebener Zeit wird sie über die Verweildauer in der Regierung befinden.

Was die SPD verliert, gewinnen andere

Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, wie aus der Welt gefallen die SPD wirkt, die ich häufig gewählt habe. Sie wird gebraucht, keine Frage, unser politisches System gerät aus den Fugen, wenn sie ins Bedeutungslose schrumpft. Mit Peer Steinbrück erreichte sie über 25 Prozent, mit Martin Schulz knapp über 20 Prozent. Heute krebst sie bei 15, 16 Prozent herum. Unfassbar.

Das Potenzial der SPD dürfte weit höher liegen, irgendwo zwischen 25 und 30 Prozent. Denn sie hat viel verloren an viele andere. Die momentane Stärke der Grünen hängt mit der Schwäche der SPD zusammen. Vor allem in den Städten sind Jüngere und Mittelalte übergelaufen. Auch die Stärke der AfD hängt mit der Schwindsucht der SPD zusammen, wenn dorthin auch nicht so viele ehemalige Wähler abgewandert sind. Einige sind zur CDU, andere zur FDP oder zur Linken gegangen. 

Die SPD ist die Amme, die viele stillt.

Damals "Genosse der Bosse", heute Gas-Lobbyist: Mit Gerhard Schröder erreichte die SPD ungeahnte Höhen und fiel tief. (Quelle: imago)Damals "Genosse der Bosse", heute Gas-Lobbyist: Mit Gerhard Schröder erreichte die SPD ungeahnte Höhen und fiel tief. (Quelle: imago)

Sie gibt ab und gewinnt nichts hinzu. Sie sucht und findet nicht. Sie arbeitet sich an ihrer eigenen Vergangenheit ab und die heißt: Gerhard Schröder und die Agenda 2010. Mit Schröder regierte sie und erreichte Traumergebnisse weit über 30 Prozent. Hing das eine vielleicht mit dem anderen zusammen – die Wirtschaftsfreundlichkeit mit den Wahlergebnissen?

Nahles schlachtet das falsche Schwein

Die Agenda 2010 war damals bei über 5 Millionen Arbeitslosen dringend nötig. Am besten wäre sie mit der Einführung des Mindestlohns kombiniert worden. Das Junktim scheiterte aber nicht am Kanzler, sondern an den Gewerkschaften, die sich jeden Eingriff in die Tariffreiheit verbaten. Darin liegt der entscheidende Mangel der Reform. Deshalb musste der Mindestlohn nachgeholt werden.

Um es in der Sprache von Andrea Nahles zu sagen: Sie schlachtet das falsche Schwein.

Die SPD unter Nahles schämt sich für die Agenda 2010. Dabei hat die Reform dem Land gut getan, wie Angela Merkel weiß und auch sagt.

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton: "It's the economy, stupid!" (Quelle: imago/Van Tine)Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton: "It's the economy, stupid!" (Quelle: Van Tine/imago)

Von Schröder lernen, heißt siegen lernen, so einfach ist das. Auf die Wirtschaft kommt es an, ihr Heinis, hat Bill Clinton vor langer Zeit gesagt und Gerhard Schröder wusste es auch. Deshalb stellte er sich mit der Wirtschaft gut, wie jeder Kanzler vor ihm. Heute ließe sich die Melodie variieren.

Sozialpolitik allein reicht nicht aus

Die Banken und die Automobilindustrie brachten sich freiwillig um den guten Ruf, den sie mal hatten. Kritik an dieser Art Kapitalismus täte der SPD gut, auch wenn VW in Niedersachsen zu Hause ist, das ein SPD-Ministerpräsident regiert. Und warum nicht zur Abwechslung den einigermaßen einzigartigen deutschen Mittelstand herausstellen, der in seiner Region verwurzelt bleibt und auf dem Weltmarkt erfolgreich ist? Liegt nahe, wäre nötig, muss die SPD nicht der FDP überlassen.

Sozialpolitik allein reicht nicht gegen den Niedergang aus. Damit tritt die SPD in Wettbewerb mit der Linken und auch der AfD, die Krokodilstränen für die deutschen Rentner vergießt und fremdenfeindlich auflädt. Natürlich ist Sozialpolitik wichtig, aber dass Andrea Nahles und Olaf Scholz sich darauf beschränken, ist seltsam und spricht gegen sie.

Das Abservieren beginnt – und wer kommt dann?

Ohnehin bleibt uns dieses Duo nicht lange erhalten. Am 26. Mai wählen Bremen und Europa. Europa wird grausam für die SPD, das ist ziemlich sicher. Verliert sie auch noch Bremen, wo sie seit 1949 in der Regierung saß, war's das für Nahles/Scholz. Oder das Abservieren ereignet sich nach den drei ostdeutschen Wahlen im Herbst. Aber wer kommt dann?

SPD in der Krise: t-online.de stellt fünf Thesen auf, wie es zum Abstand der Volkspartei kommen konnte. (Quelle: t-online.de)

Gehen wir sie durch, die Nächsten in der Reihe: Manuela Schwesig traut es sich zu. Dass sie will, spricht für sie, ohne Wollen geht es nicht. Dass sie es jetzt noch nicht kann, spricht nicht gegen sie. Man lernt, was man noch nicht kann. Viel hängt an einem Team, von dem sich eine Vorsitzende unterstützen lässt. Hat sie es? Keine Ahnung.

Heiko Maas ist Außenminister und drückt sich angenehm in freier Sprache aus, ohne die übliche Ansammlung von Klischees. Er könnte unschwer mehr aus einem Amt machen und dann wäre er ein sicherer Kandidat für die nächste Führung, ist er aber nicht, abgesehen von seiner hohen Selbsteinschätzung.

Olaf Scholz hält sich für kanzlerfähig, wie wir wissen. Er ist fachkundig, wirtschaftsfreundlich, solide. Damit ließ sich Hamburg regieren, aber Deutschland? Will er ernsthaft antreten, muss er sich von Andrea Nahles distanzieren und ihr die künftigen Niederlagen allein überlassen. Zum Machtwillen gehören Kälte und Illoyalität. Ist nicht nett, aber notwendig.

Stephan Weil ist Ministerpräsident des VW-Landes Niedersachsen. Regelmäßig tritt er im Fernsehen nach Wahlniederlagen auf und erklärt sie erstaunlich souverän. Er haut uns mit seiner Art nicht vom Hocker, aber wer tut es schon und darauf allein kommt es auch nicht an. Er hat im Amt gewonnen, keine Frage. Er drängt sich nicht vor, was allerdings auch ein Nachteil sein kann.


Bleibt noch der Sigmar, der Alleintänzer, das Ein-Mann-Unternehmen. Er drängt sich von außen auf, laut unterstützt von Gerhard Schröder und leise von ein paar anderen, nicht von vielen, aber darauf muss es nicht ankommen. Die SPD ist eine tief unsichere und verzweifelte Partei. Gut möglich, dass sie im Laufe des Jahres auf die Idee verfällt, auf die sie nicht verfallen wollte, und den Sigmar zurückholt. Zuletzt hat die SPD ein Faible für die Falschen in ihrer Führung gehabt. Und beim nächsten Mal?

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