• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • GroKo-Bilanz - Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextBND-Agent stirbt bei Ballon-UnglückSymbolbild für einen TextBayern holt wohl spanisches Top-TalentSymbolbild für einen TextDFB-Star verpasst KönigsklasseSymbolbild für einen TextNeues Virus in China ausgebrochenSymbolbild für einen TextBassist von Kultband ist totSymbolbild für einen TextPutins Freund aus Hollywood im Donbass?Symbolbild für einen TextTrump wettert: "Eine Bananenrepublik"Symbolbild für einen TextWal in Fluss verirrt: Rettung erfolgreichSymbolbild für einen TextFaeser bereut Sektglas-SzeneSymbolbild für einen TextBecker-Tochter posiert im BadeanzugSymbolbild für einen TextSchwerer Unfall: A7 voll gesperrtSymbolbild für einen Watson TeaserJoko rettet sich dank Elon MuskSymbolbild für einen TextDieses Städteaufbauspiel wird Sie fesseln

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Von dpa
Aktualisiert am 24.12.2018Lesedauer: 2 Min.
Markus Söder (links) und Armin Laschet (rechts) hoffen auf harmonischere GroKo-Zeiten.
Markus Söder (links) und Armin Laschet (rechts) hoffen auf harmonischere GroKo-Zeiten. (Quelle: Kay Nietfeld./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlin (dpa) - Prominente Ministerpräsidenten der Union fordern die Bundesregierung dazu auf, im neuen Jahr keinesfalls an die Dauerstreitigkeiten von 2018 anzuknüpfen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Anspruch der schwarz-roten Koalition für die Zukunft müsse lauten: "Probleme lösen, stabil regieren und weniger streiten." Er nehme aber bereits seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Herbst "das Bestreben aller Partner" wahr, "wieder die Sachpolitik in den Vordergrund zu stellen", fügte Söder an.

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) betonte: "Die Erwartung an die Bundesregierung ist, dass sich das Jahr 2018 nicht wiederholen darf." Laschet erinnerte an den Sommerstreit zwischen CDU und CSU über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, der fast zum Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU geführt hätte und nach seinen Worten auch die EU belastete. Der Streit um den damaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte die große Koalition kurz darauf erneut an den Rande des Bruchs gebracht.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte der dpa, die Bundesregierung sei nach einem schlechten Start nun auf einem guten Weg. "Ich habe das Gefühl, dass die Koalition in Berlin in den vergangenen Wochen bemüht ist, erfolgreich zu sein und das Verbindende in den Mittelpunkt zu stellen." Das Beste für ein Land sei eine Regierung, "die handelt und mit aller Kraft nach vorn geht".

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Mike Blümer zeigt sich mit neuer Frau – und die ist keine Unbekannte
Mike Blümer: 14 Jahre war er der Mann an der Seite von Melanie Müller.


Laschet betonte, die großen Parteien gewännen Vertrauen der Wähler zurück, wenn sie die Themen des Koalitionsvertrages abarbeiteten. Das habe in den vergangenen Wochen schon "erstaunlich gut" geklappt. Die schwarz-rote Bundesregierung habe ein Einwanderungsgesetz beschlossen, über das seit Jahrzehnten diskutiert worden sei. Auch der wegen des Streits um eine Grundgesetzänderung stockende Digitalpakt mit Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen werde kommen. Zudem seien die Milliarden-Hilfen für die Kitas bereits verabschiedet. "Und schon steigen, wenn man seriös arbeitet, für beide großen Volksparteien die Umfragewerte - und die Populisten werden kleiner", sagte Laschet. Union und SPD hatten in einigen Meinungsumfragen zuletzt wieder an Zustimmung gewonnen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht allerdings ein großes Versäumnis der Koalition beim Klimaschutz. "Deutschland ist beim Klimaschutz von der Lokomotive zum Nachzügler geworden, der seine eigenen Klimaziele reißt", sagte er der dpa. "Stattdessen müsste Deutschland mit entscheidenden Schritten voraus gehen." Am wichtigsten sei, dass die Bundesrepublik zügig aus der Kohlekraft aussteige.

Kretschmer forderte die Bundesregierung auf, nicht nur "Wohlstand zu verteilen", sondern Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. "Da machen mir vor allem die steigenden Energiepreise und eine zunehmende Regulierungsdichte Sorgen." Schon heute gehe es darum, die Grundlagen für das Wachstum von morgen zu legen. Es gelte an Zeiten zu denken, in denen es Deutschland konjunkturell nicht mehr so gut gehe.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte der dpa, er wünsche sich "keine weitere Zerrüttung und auch keine Neuwahl". Vielmehr solle die Regierung "die Probleme der Menschen anpacken".

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert, Anna Sophie Kühne
Von Lisa Becke
Armin LaschetBundesregierungCDUCSUDeutsche Presse-AgenturDeutschlandEUGroße KoalitionHans-Georg MaaßenMarkus SöderMichael Kretschmer
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website