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SpezialkrÀfte-Verein Uniter schulte Polizei auf den Philippinen

  • Jonas Mueller-Töwe
  • Lars Wienand
Von Jonas Mueller-Töwe, Lars Wienand

Aktualisiert am 27.02.2020Lesedauer: 6 Min.
Rechtsextremismus, Tag X, Schattenarmee? Uniter-Aktive stellen sich einem Exklusiv-Interview. (Quelle: t-online)
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Eine Hybrid-Einheit deutscher SpezialkrÀfte ist in einen politisch brisanten Einsatz verwickelt. Recherchen belegen vorhergehende Trainings mit scharfer Munition.

Der vielfach in die Kritik geratene SpezialkrĂ€fte-Verein Uniter hat auf den autoritĂ€r regierten Philippinen Polizei ausgebildet. Anders als dargestellt könnte es dabei um mehr als medizinische Weiterbildungen gegangen sein. Das geht aus gemeinsamen Recherchen von t-online.de und dem ARD-Politikmagazin "Kontraste" hervor. Ein Polizeichef sagte, seines Wissens habe es bereits bei der Auftaktveranstaltung um "Terrorismus" gehen sollen. Vereinsinterne Unterlagen belegen vorhergehende Übungen mit scharfer Munition.

Zehntausende Tote im "Drogenkrieg"

Den Recherchen zufolge nahmen an den Trainings KrĂ€fte der philippinischen Nationalpolizei (PNP) teil. Die PNP wird in Zusammenhang mit schweren Menschenrechtsverletzungen gebracht. Von Uniter selbst veröffentlichte Bilder zeigen Vereinsmitglieder in einer Polizeistation im Laguna-Distrikt sĂŒdlich der Hauptstadt Manila. Ein beteiligter Ausbilder des Vereins bestĂ€tigte Erste-Hilfe-Schulungen dort.

"Wir sind dahin geflogen, um zu helfen – das hatte mit Politik nichts zu tun", sagte der Soldat, der nur "Alex" genannt werden will. Es sei traurig, dass nun zwei Nachmittage bei der Polizei Thema seien, aber nicht die Kurse fĂŒr den Katastrophenschutz oder fĂŒr Kinder in einer Schule. Der Einsatz sei ehrenamtlich und humanitĂ€r gewesen.

Schulung in der Polizeistation der Großstadt Biñan: Dort waren Uniter-Ausbilder im Einsatz – und veröffentlichten das Foto selbst.
Schulung in der Polizeistation der Großstadt Biñan: Dort waren Uniter-Ausbilder im Einsatz – und veröffentlichten das Foto selbst. (Quelle: Uniter/Screenshot: t-online.de)
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Doch der Einsatz deutscher SpezialkrĂ€fte in dem sĂŒdostasiatischen Inselstaat ist brisant. Menschenrechtsgruppen werfen der philippinischen Nationalpolizei weit mehr als 20.000 rechtswidrige Exekutionen vor, seit Staatschef Rodrigo Duterte den sogenannten "Krieg gegen die Drogen" angeordnet hat. Selbst laut offiziellen Regierungsangaben wurden mehr als 5.000 angebliche Drogenkonsumenten oder -verkĂ€ufer von EinsatzkrĂ€ften erschossen. Der Internationale Strafgerichtshof hat Vorermittlungen eingeleitet, der UN-Menschenrechtsrat eine eigene Untersuchung angeordnet. In dieser Situation schulten deutsche SpezialkrĂ€fte dort Polizisten.

Expertin sieht Einsatz kritisch

"Das passt nicht in die außenpolitischen Richtlinien", sagte dazu Nicole Deitelhoff, Leiterin des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Sie berĂ€t das Verteidigungsministerium zu Fragen der Inneren FĂŒhrung in der Bundeswehr. "Die Bundesrepublik verurteilt die Menschenrechtsverletzungen im Kampf gegen die Drogen auf den Philippinen. Eine UnterstĂŒtzung des Regimes ist da nicht angebracht."

Hintergrund: Uniter ist ein von SpezialkrĂ€ften gegrĂŒndeter Verein, der vor allem wegen GrĂŒnder "Hannibal" mit rechtsextremen Netzwerken in Verbindung gebracht wird. Er stand mit dem TerrorverdĂ€chtigen Franco A. in Kontakt, der auch ein (frei verkĂ€ufliches) Patch von Uniter hatte. Auch die Gruppe "Nordkreuz" bildete sich aus einem von "Hannibal" administrierten Chat heraus. Sie soll fĂŒr einen Tag X nach einem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung "Todeslisten" mit politischen Gegnern gefĂŒhrt haben. Der Verfassungsschutz durchleuchtet Uniter auf mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Zwar betont Uniter, es sei bei der Auslandsmission um Erste-Hilfe-Kurse gegangen: Die im Juli 2019 auf die Philippinen entsandte Einheit besitzt laut Eigendarstellung allerdings eine Expertise, die fĂŒr MilitĂ€r- und Polizeieinheiten erhebliche Vorteile mit sich bringt. Eigentlich ist sie fĂŒr sehr viel mehr als einfache Erste-Hilfe-Kurse vorgesehen.

Polizeiabsperrung an einem Tatort in Manila: Die philippinische Nationalpolizei wird fĂŒr Zehntausende Morde verantwortlich gemacht. Auch im Laguna-Distrikt werden regelmĂ€ĂŸig Menschen bei DrogeneinsĂ€tzen getötet.
Polizeiabsperrung an einem Tatort in Manila: Die philippinische Nationalpolizei wird fĂŒr Zehntausende Morde verantwortlich gemacht. Auch im Laguna-Distrikt werden regelmĂ€ĂŸig Menschen bei DrogeneinsĂ€tzen getötet. (Quelle: Dondi Tawatao/getty-images-bilder)

Denn bei der vereinseigenen "Medical Response Unit" (MRU) handelt sich um eine sogenannte Hybrid-Einheit aus Polizisten, Soldaten, Medizinern und RettungskrÀften. Mitglieder wurden laut Vereinsangaben bereits in ihrem Beruf in "Taktischer Medizin" ausgebildet. Ihre Expertise liegt also nicht allein in der Notfallmedizin, sondern birgt eine erhebliche taktische Komponente, von der kÀmpfende Einheiten profitieren können. Die sogenannte "Tactical Combat Casualty Care" (TCCC) gilt als Notfallmedizin unter Bedingungen des Gefechtsfeldes.

Das Ziel: eine bewaffnete Einheit

Neben der Versorgung der Verwundeten ist ein primĂ€res Ziel die Absicherung der Versorgung – um weitere Verwundete zu vermeiden, muss laut internationalen Standards deswegen auch Feuerhoheit hergestellt werden. Vereinsausbilder "Alex", der taktische Leiter der Einheit, bestĂ€tigte t-online.de und "Kontraste": Langfristig soll tatsĂ€chlich eine Einheit gebildet werden, die ihre SanitĂ€ter im Einsatz auch aktiv mit Schusswaffen verteidigen kann. Das sei aber nicht aktueller Stand der gemeinsamen Ausbildung und stehe "noch in den Sternen". Außerdem mĂŒsse man RĂŒcksicht auf die Gesetzeslage nehmen. Derzeit kĂ€mpfe man eher mit dem zunehmenden Mitgliederschwund, sagten mehrere FunktionĂ€re des Vereins.

Übung der US-Armee zur "Tactical Combat Casualty Care": Soldaten sichern die Versorgung eines Verwundeten-Darstellers ab.
Übung der US-Armee zur "Tactical Combat Casualty Care": Soldaten sichern die Versorgung eines Verwundeten-Darstellers ab. (Quelle: Stocktrek Images/imago-images-bilder)

Bislang hielt sich Uniter hinsichtlich der langfristigen PlĂ€ne fĂŒr die Einheit weithin bedeckt. In Pressemitteilungen hieß es zwar, mit der "Medical Response Unit" sei eine Einheit entstanden, die zur "aktiven Selbstverteidigung innerhalb von bewaffneten Konflikten" befĂ€higt werden soll "und dazu, sich eigenstĂ€ndig gesichert fortzubewegen". Sie fĂŒlle damit eine "LĂŒcke zwischen zivilen RettungskrĂ€ften und den vor Ort tĂ€tigen SicherheitskrĂ€ften, wie der Polizei". Vom Schusswaffeneinsatz war aber bislang nicht die Rede. Ein Uniter-Insider berichtete allerdings ebenfalls von der Zielsetzung.

"Wir trainieren unter scharfem Schuss"

In Deutschland ĂŒbten Mitglieder dafĂŒr mit scharfer Munition. Das geht aus einer vereinsinternen Einladung aus dem Jahr 2018 hervor, die t-online.de und "Kontraste" vorliegt. "Wir trainieren", ist in dem Schreiben an die Uniter-Mitglieder zu lesen, "unter scharfem Schuss im Trupprahmen. Grundvoraussetzung: Sicherer Umgang mit der Kurzwaffe." Der Teilnahmebeitrag solle vorab an den Verein ĂŒberwiesen werden. Auch der taktische Leiter der MRU bestĂ€tigte t-online.de und "Kontraste" solche gemeinsamen Trainings. Die Übungen seien aber in gesetzlichem Rahmen und "an der Schwelle zum Hobby".

Hintergrund:Bislang hatte der Verein einen Zusammenhang zwischen WaffenĂŒbungen und der "Medical Response Unit" stets bestritten. Das ARD-Magazin "Monitor" hatte zuletzt ein Video einer paramilitĂ€risch anmutenden Übung 2018 in Mosbach veröffentlicht. Die zustĂ€ndige Staatsanwaltschaft ließ Wohnungen durchsuchen und mehrere Softairwaffen sicherstellen.

"Eine klassische militĂ€rische Dienstleistung" nennt hingegen Expertin Deitelhoff das, worauf Uniter ihre Einheit offenbar langfristig trainieren möchte. Sie sieht deswegen eine RegulierungslĂŒcke im deutschen Recht: Sollten solche FĂ€higkeiten bei EinsĂ€tzen wie auf den Philippinen weitergegeben werden, unterliege das bislang nicht der RĂŒstungsexportkontrolle. Das Verteidigungsministerium bestĂ€tigte auf Anfrage von t-online.de und "Kontraste" diese EinschĂ€tzung.

Worum ging es dem Verein also bei seinem Auslandseinsatz? Wieso schulte man die philippinische Nationalpolizei? Wieso nicht nur RettungskrĂ€fte, wie ursprĂŒnglich in Pressemeldungen angekĂŒndigt?

"Das ist ĂŒber meiner Sicherheitsstufe"

Mehrfach verweisen Uniter-Verantwortliche bei solchen Fragen auf andere Vereinsmitglieder. Konkret angesprochen auf die Mission in Übersee winkt auch ein Distriktleiter zunĂ€chst ab – denn in dem Verein weiß lĂ€ngst nicht jedes Mitglied, was der Vorstand plant oder tut. Informationen werden vorsichtig geteilt. "Das ist ĂŒber meiner Sicherheitsstufe", sagt der Mann, der sich selbst "Duke" nennt. "Reden Sie mit 'Hannibal'." Also mit AndrĂ© S., dem VereinsgrĂŒnder, langjĂ€hrigen Vereinsvorsitzenden und heutigen Deutschland-Chef, der kĂŒrzlich wegen eines Sprengstoffvergehens zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Ein Tatort in der philippinischen Hauptstadt Manila: Die philippinische Nationalpolizei wird fĂŒr Tausende Morde verantwortlich gemacht – deutsche SpezialkrĂ€fte schulten dort Polizisten. Ging es nur um Erste-Hilfe-Kurse?
Ein Tatort in der philippinischen Hauptstadt Manila: Die philippinische Nationalpolizei wird fĂŒr Tausende Morde verantwortlich gemacht – deutsche SpezialkrĂ€fte schulten dort Polizisten. Ging es nur um Erste-Hilfe-Kurse? (Quelle: Dondi Tawatao/getty-images-bilder)

Der ehemalige Elite-Soldat "Hannibal" rĂ€umt im Anschluss allerdings lediglich ein, dass philippinische PolizeikrĂ€fte ausgebildet worden seien. Ein Problem sieht er darin nicht. Anders als der heutige Vereinsvorsitzende "Michael": "Ich will das gar nicht schönreden, das war zumindest nicht so geplant", sagt er t-online.de und "Kontraste". Derzeit scheine es so, als könne der Verein es niemandem recht machen. "Wir sind aber nicht verantwortlich fĂŒr die Situation in den Philippinen." Ähnlich wie andere Vereinsvertreter sagt er: Die Kooperation mit der Polizei habe sich spontan vor Ort ergeben.

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Ein Treffen in Manila

Klar ist allerdings: Bereits Monate vor den Schulungen, im Februar 2019, trafen Uniter-Mitglieder laut eigener Pressemitteilung bei einer Auftaktveranstaltung "hochrangige Vertreter der Polizei, von Heer, Luftwaffe und der Navy" in einem Hotel nahe der Hauptstadt Manila. Fotos, ĂŒber die die "taz" damals zuerst berichtete, zeigen MĂ€nner der philippinischen Nationalpolizei unter den Teilnehmern. Sie wurden zu dem Vortrag offenbar eingeladen. "Mir wurde gesagt, dass eine deutsche Gruppe einen Vortrag ĂŒber Terrorismus hĂ€lt", sagte dazu Eleazar Matta, der verantwortliche Polizeichef der Provinz Laguna.

Das philippinische Nachrichtenportal "Rappler", das die Recherchen von t-online.de und "Kontraste" unterstĂŒtzte, hatte ihn bereits im April um eine Stellungnahme gebeten. Er sei von einem befreundeten Sicherheitsunternehmer dazu eingeladen worden und habe Untergebene dorthin geschickt, sagte Matta damals. Konkrete PlĂ€ne zur Zusammenarbeit seien nicht vereinbart worden. Auf weitere Anfragen reagierte Matta zuletzt nicht mehr.

Über den Vortrag im Februar wisse er nichts, sagt dazu der spĂ€ter auf den Philippinen eingesetzte Uniter-Ausbilder "Alex". Man könne sich nicht aussuchen, wer an solchen Veranstaltungen teilnehme, sagt "Hannibal". Um Terrorismus sei es jedenfalls nicht gegangen. Und worum ging es bei den anschließenden Schulungen im Juli?

Schilderungen klingen harmlos

Taktische Ausbildung habe Uniter nicht durchgefĂŒhrt, sagt der beteiligte Ausbilder t-online.de und "Kontraste" im Beisein seines Distriktleiters. Es habe sich um ganz normale Erste-Hilfe-Kurse fĂŒr die etwa 40 Teilnehmer gehandelt: stabile Seitenlage, Wunden versorgen, Blutungen stillen. "Die hatten ja so gut wie keine Grundlagen. FĂŒr taktische Elemente hatten wir ĂŒberhaupt keine Zeit." Es habe sich lediglich um zwei Nachmittage gehandelt. t-online.de und "Kontraste" konnten diese Schilderungen nicht unabhĂ€ngig ĂŒberprĂŒfen.

Laut Unterlagen eines anderen deutschen TCCC-Anbieters sind drei Tage eine ausreichende Zeitspanne fĂŒr Trainings, die unter anderem AußenĂŒbungen, die Simulation von Versorgung unter Feuer und das Durchspielen taktischer Szenarien umfassen. FĂŒr eine solche Ausbildung von bis zu drei Dutzend Teilnehmern werden 24.000 Euro in Rechnung gestellt. Laut Uniter-Angaben waren die Schulungen auf den Philippinen wesentlich kĂŒrzer. Auch die Anti-Drogen-Kampagne der Regierung sei nicht thematisiert worden.

Uniter-Mitglieder bei einer medizinischen Übung: Links im Bild ist die fragliche Tafel. Dort werden die Zahlen von Verhafteten aufgefĂŒhrt.
Uniter-Mitglieder bei einer medizinischen Übung: Links im Bild ist die fragliche Tafel. Dort werden die Zahlen von Verhafteten aufgefĂŒhrt. (Quelle: Uniter/Screenshot: t-online.de)
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Ein weiteres Foto der Schulungen auf den Philippinen wirft allerdings Fragen auf: Zu sehen sind zwei Uniter-Mitglieder an einer Trainingspuppe. Links im Bild, direkt neben ihnen, ist eine Tafel abgebildet. Auf ihr sind Statistiken aufgefĂŒhrt – Gesamtzahl der Insassen, weiblich, mĂ€nnlich, Kinder in Haft, davon "drogenbezogen": 757. Wurde Dutertes Feldzug gegen die Drogen also doch thematisiert, seine Bedingungen fĂŒr EinsatzkrĂ€fte berĂŒcksichtigt? Die Tafel sei ihm nicht erinnerlich, sagt der beteiligte Ausbilder dazu. Der "Krieg gegen die Drogen" sei nicht zur Sprache gekommen.

Dabei hĂ€tte es guten Grund gegeben, darĂŒber zu sprechen. Seit Staatschef Duterte den Drogenkrieg erklĂ€rt hat, ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Gewahrsam des Staates drastisch angestiegen. Laut philippinischen Medienberichten trauen sich viele nicht mehr, den Gewahrsam zu verlassen, weil zu viele Jugendliche von SicherheitskrĂ€ften erschossen werden.

"Unsere Intention war nicht, die Polizei dort dazu auszubilden, diese widerwĂ€rtige Arbeit noch besser ausfĂŒhren können", sagt der heutige Vereinsvorsitzende "Michael" dazu. "Deswegen sind wir nicht dorthin." Auf Anfrage des Nachrichtenportals "Rappler" schreibt der Verein sogar davon, die AktivitĂ€ten auf den Philippinen vorerst zurĂŒckgestellt zu haben. Ein weiteres Engagement des Vereins sei erst möglich, sollte sich die politische Lage auf den Philippinen Ă€ndern. Der Grund: schlechte Presse.

Das ARD-Politikmagazin "Kontraste" zeigt am heutigen Donnerstag, den 27. Februar 2020, um 21.45 Uhr einen Beitrag ĂŒber die gemeinsamen Recherchen zur Auslandsmission von Uniter.

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