Moskau: Ankunft von Angela Merkel – Darüber will sie mit Wladimir Putin sprechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Moskau eingetroffen. Trotz der angespannten Beziehungen will sie mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin sprechen. Die Liste der Konflikte ist lang.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingetroffen. Nach ihrer Ankunft legte die CDU-Politikerin zunächst einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten im Alexandergarten in der russischen Hauptstadt nieder. Anlass ist der 80. Jahrestag des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion, die im Zweiten Weltkrieg mit 27 Millionen Toten so viele Opfer hatte wie kein anderes Land.

Gespräche trotz massiver Spannungen

Im Anschluss traf Merkel Putin im Kreml, wie das Staatsfernsehen zum Auftakt live zeigte. Merkel warb dabei dafür, trotz der massiven politischen Spannungen im Gespräch miteinander zu bleiben. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist wegen zahlreicher Konflikte und Sanktionen zum Zerreißen gespannt.

"Selbst wenn wir heute auch durchaus tiefgreifende Differenzen haben, so sprechen wir miteinander", erklärte Merkel. Dies solle auch zukünftig Merkmal deutsch-russischer Beziehungen sein. Im Anschluss an den Auftakt ist ein Mittagessen geplant. "Die Zeit wird gut gefüllt sein", sagte Merkel.

Besuch zum Jahrestag des Giftanschlags

Der Besuch der Kanzlerin, die zuletzt im Januar vorigen Jahres in Moskau gewesen war, fällt auf den ersten Jahrestag des Giftanschlags auf den Putin-Gegner Alexej Nawalny. Der Oppositionelle war am 20. August vorigen Jahres beinahe mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok getötet worden. Er wurde in der Berliner Charité behandelt, wo Merkel den Kremlgegner auch besucht hatte.

Die Kanzlerin hatte eine Aufklärung des Falls durch die russischen Behörden und später auch die Freilassung des inzwischen im Straflager inhaftierten Nawalny gefordert. Es ist das erste Mal seit dem international verurteilten Verbrechen, dass Merkel und Putin sich gemeinsam auch den Fragen von Journalisten stellen.

Darüber sprechen Merkel und Putin

Sprechen wollen Merkel und Putin vor allem auch über den Ukraine-Konflikt. Unter Vermittlung Deutschlands wird seit längerem ein Ukraine-Gipfel in Berlin geplant. Merkel reist an diesem Sonntag zudem zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew. In Moskau und in Kiew ist dabei die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 ein wichtiges Thema.

Deutschland will erreichen, dass Russland auch künftig Gas durch die Ukraine nach Europa leitet, damit das chronisch klamme Land seine bedeutenden Einnahmen aus dem Transit nicht verliert. Der Vertrag zwischen Russland und der Ukraine zur Durchleitung des Gases nach Europa läuft 2024 aus. Nord Stream 2 soll noch in diesem Monat fertiggestellt werden und bis Jahresende betriebstüchtig sein.

Auch um die Lage in Afghanistan und um bilaterale Fragen wie die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen soll es bei den Gesprächen gehen. Weil Russland unlängst drei deutsche NGO zu unerwünschten Organisationen erklärt hat, hat der für die Zivilgesellschaften beider Länder vor 20 Jahren gegründete Petersburger Dialog seine Arbeit eingefroren. Putin hatte das Gremium einst mit dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder ins Leben gerufen.