Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Baerbock legt beim Thema Nord Stream 2 nach

Von dpa
Aktualisiert am 28.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Annalena Baerbock und Olaf Scholz auf dem Weg zu Koalitionsgespr├Ąchen (Archivbild): Beim Thema Nord Stream 2 liegen haben beide unterschiedliche Positionen.
Annalena Baerbock und Olaf Scholz auf dem Weg zu Koalitionsgespr├Ąchen (Archivbild): Beim Thema Nord Stream 2 liegen haben beide unterschiedliche Positionen. (Quelle: /imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Im Streit um Nord Stream 2 l├Ąsst Annalena Baerbock nicht nach. Sie widerspricht der Einsch├Ątzung von Kanzler Scholz. Der sieht das Projekt "privatwirtschaftlich".

Au├čenministerin Annalena Baerbock hat bekr├Ąftigt, dass die Gaspipeline Nord Stream 2 f├╝r sie mehr als ein rein privatwirtschaftliches Projekt ist. "Die letzten Jahre haben ja auch mit Blick auf die unterschiedliche Wahrnehmung in Europa deutlich gemacht, welche geostrategische Rolle Nord Stream 2 spielt", sagte die Gr├╝nen-Politikerin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Daher habe sich bereits die alte Bundesregierung von Union und SPD dazu bekannt, dass diese Pipeline auch Sicherheitsfragen aufwerfe.

"Zustand mit anderen Worten beschrieben"

Die beiden umstrittenen Gas-Leitungen unter der Ostsee zwischen Russland und Deutschland sind fertig, es fehlt aber noch die Betriebsgenehmigung. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Genehmigungsvorgang kurz nach seinem Amtsantritt als "ganz unpolitisch" bezeichnet und im selben Atemzug die Pipeline als "privatwirtschaftliches Vorhaben" eingeordnet.

Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

Baerbock sieht mit Blick auf den Genehmigungsprozess keine Differenz mit Scholz: "Die rechtliche Pr├╝fung liegt zum jetzigen Stand bei der Bundesnetzagentur. Olaf Scholz und ich haben diesen Zustand mit unterschiedlichen Worten beschrieben."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Selenskyj: K├Ânnen nicht gesamtes Staatsgebiet mit Gewalt zur├╝ckholen
Der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenskyj (Archiv): Bei einem solchen Vorgehen w├╝rden Hunderttausende Menschen get├Âtet.


Die Au├čenministerin verwies aber auch auf eine Vereinbarung der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den USA zu Nord Stream 2. "Bereits die alte Bundesregierung hat ja gemeinsam mit der US-Regierung deutlich gemacht, dass Energie nicht als Waffe eingesetzt werden darf und dass das erhebliche Konsequenzen h├Ątte. Und das gilt ebenso."

Dobrindt: Infragestellen nicht der richtige Weg

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich daf├╝r ausgesprochen, die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen, wenn rechtliche H├╝rden beseitigt sind. "Das st├Ąndige Infragestellen von Nord Stream 2 ist ein grundfalscher Weg", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wenn der Betreiber der Pipeline die Bedenken l├Âsen kann und die Bundesnetzagentur gr├╝nes Licht gibt, soll die R├Âhre auch in Betrieb gehen." N├Âtig sei dagegen mehr Wettbewerb im Gas- und Energiemarkt. "Deutschland muss sich unabh├Ąngiger machen vom russischen Gas."

"Das w├Ąre eine richtige Antwort auf die st├Ąndigen russischen Provokationen und nicht das Infragestellen einer Gasleitung", betonte Dobrindt. Infrastruktur wie Nord Stream 2 in Frage zu stellen "l├Âst ├╝berhaupt kein Problem, sondern versch├Ąrft am Ende nur die Auseinandersetzungen".

Weitere Artikel

Au├čenpolitische Differenzen?
Baerbock sieht Zusammenarbeit mit Scholz entspannt
Annalena Baerbock und Olaf Scholz: Bei der Gaspipeline Nord Stream 2 droht Streit zwischen Au├čen- und Kanzleramt.

"Probleme selbst geschaffen"
Gazprom greift Deutschland im Gasstreit an
Gazprom-Logo in Russland: Deutschland treibe die Preise nach oben, kritisiert ein Unternehmenssprecher.

Russischer Pr├Ąsident teilt aus
Putin: Schauen Sie nach Deutschland
Wladimir Putin auf seiner j├Ąhrlichen Pressekonferenz: Der russische Pr├Ąsident relativiert die gro├čen Probleme des Landes in der Corona-Pandemie.


Russischer Botschafter warnt vor Verz├Âgerung

Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, dringt auf eine z├╝gige Entscheidung ├╝ber den Start der Gas-Pipeline Nord Stream 2. "Eine k├╝nstliche Verz├Âgerung der Inbetriebnahme der Pipeline braucht wohl niemand", sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Russland sei bereit, sofort Gas durch die beiden R├Âhren unter der Ostsee nach Deutschland zu liefern. Von der neuen Bundesregierung aus SPD, Gr├╝nen und FDP erwarte er, dass sie "pragmatisch und zum Nutzen der Verbraucher" mit dem Projekt umgeht.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
Alexander DobrindtAnnalena BaerbockBundesnetzagenturBundesregierungDeutsche Presse-AgenturDeutschlandEuropaNord Stream 2Olaf ScholzOstseeRusslandSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website