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CSU dringt auf Omikron-Check der Corona-Regeln

Von dpa
21.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Ein Schild weist am Eingang eines Ladens in der Innenstadt auf die Maskenpflicht und die 2G-Regel hin.
Ein Schild weist am Eingang eines Ladens in der Innenstadt auf die Maskenpflicht und die 2G-Regel hin. (Archivbild). (Quelle: Felix KĂ€stle/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Vor Spitzenberatungen von Bund und LĂ€ndern und mit Blick auf die Omikron-Variante dringt die CSU auf eine Neubewertung der Corona-Maßnahmen. "Wahr ist, mit Omikron Ă€ndern sich die Grundlagen.

Wir brauchen einen Omikron-Check fĂŒr das Corona-Management in Deutschland", sagte CSU-GeneralsekretĂ€r Markus Blume der "Welt". "Die kommende MinisterprĂ€sidentenkonferenz kann ein wichtiger Meilenstein sein, um ĂŒber diese Dinge zu reden." Bund und LĂ€nder wollen am Montag ĂŒber Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise beraten.

Die sehr ansteckende Sars-CoV-2-Variante Omikron hat sich in Deutschland inzwischen durchgesetzt. Sie sorgt fĂŒr einen starken Anstieg der Neuinfektionszahlen, geht allerdings tendenziell mit milderen VerlĂ€ufen einher als ihr die Delta-Variante. LĂ€nder wie Spanien erwĂ€gen daher einen Wechsel der Corona-Strategie, auch weil die Zahl der Corona-Intensivpatienten nicht so steigt wie bei Delta. FĂŒrsprecher dafĂŒr gibt es auch in Deutschland. Politiker wie der GrĂŒnen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warnen, Omikron sei milder, aber nicht harmlos. Dahmen warnte zudem vor voreiligen Schritten.

Übergang in endemische Lage?

"Wir mĂŒssen angemessen reagieren", betonte CSU-Chef Markus Söder am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Aber: "Ich finde, wir haben jetzt eine neue Situation. Und zu einer klugen Politik gehört, nicht einfach stur oder ideologisch zu reagieren, oder gar persönlich motiviert, sondern immer das Wohl des Landes und der Menschen in den Vordergrund zu rĂŒcken." Er habe die Hoffnung, dass Omikron den Übergang in eine endemische Lage weise.

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Belastungsprobe fĂŒr KrankenhĂ€user

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet fĂŒr Mitte oder Ende Februar eine Belastungsprobe fĂŒr die KrankenhĂ€user. Nach EinschĂ€tzung des SPD-Politikers wird Deutschland dann mit mehreren Hunderttausend Neuinfizierten pro Tag konfrontiert sein. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Mit Blick auf die Zahlen scheint zwar die Belastung auf der Intensivstation abzunehmen, die Belastung auf der Normalstation bleibt allerdings hoch oder steigert sich sogar deutlich." Dies machten erste Zahlen aus den besonders von Omikron betroffenen BundeslĂ€ndern deutlich.

Das Robert Koch-Institut (RKI) erwartet, dass der maximale Ausschlag der Omikron-Welle in Deutschland durch Meldedaten nicht genau bemessen werden kann. "Die GrĂ¶ĂŸenordnung und die entscheidenden Trends in der epidemiologischen Entwicklung werden jedoch zuverlĂ€ssig angezeigt", schrieb das RKI in seinem am Donnerstagabend veröffentlichten Corona-Wochenbericht. Hintergrund fĂŒr die vorĂŒbergehend unvollstĂ€ndiger werdende Erfassung von Infizierten sind etwa begrenzte TestkapazitĂ€ten und Personalressourcen aufgrund der hohen Fallzahlen, wie es hieß.

Allgemeine Impfpflicht

Vor allem um kĂŒnftigen Corona-Wellen vorzubeugen, befĂŒrwortet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben der ab Mitte MĂ€rz vorgesehenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch die EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht. Eine parlamentarische Orientierungsdebatte darĂŒber soll es kommende Woche geben. Der PrĂ€sident der Deutsche InterdisziplinĂ€ren Vereinigung fĂŒr Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, mahnte im RND: "Die Impfpflicht fĂŒr Erwachsene ist alternativlos, um die Pandemie langfristig hinter sich zu lassen."

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) warnte derweil vor möglichem Personalmangel. "Wir bekommen zunehmend RĂŒckmeldungen aus den Mitgliedsbetrieben, dass BeschĂ€ftigte mit Blick auf die kommende einrichtungsbezogene Impfpflicht beabsichtigen zu kĂŒndigen", sagte BPA-PrĂ€sident Bernd Meurer dem RND. Betroffen seien insbesondere Pflegeunternehmen in Regionen mit hohen Inzidenzen und geringen Impfquoten. "In vielen besonders stark betroffenen BundeslĂ€ndern können wir nicht dafĂŒr garantieren, dass die Versorgung ĂŒberall aufrechterhalten werden kann. Wenn PflegekrĂ€fte in grĂ¶ĂŸerer Zahl ausfallen, ist die Versorgung der PflegebedĂŒrftigen unmittelbar gefĂ€hrdet."

Der Vorsitzende der Stiftung Deutsche Depressionshilfe, Ulrich Heberl, gab in den Funke-Zeitungen zu bedenken: "Besonders fĂŒr Menschen, die unter einer depressiven Erkrankung leiden, hat sich der Krankheitsverlauf durch die Maßnahmen gegen Corona massiv verschlechtert, zum einen wegen den deutlichen Einschnitten bei ihrer medizinischen Versorgung und zum anderen wegen einer wegbrechenden Alltagsstruktur mit RĂŒckzug ins Bett, vermehrtem GrĂŒbeln und weniger Sport."

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