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Merz hofft auf mehr als 80 Prozent beim Wahlparteitag

Von dpa
21.01.2022Lesedauer: 4 Min.
Hofft auf eine Acht vor seinem Ergebnis auf dem Online-Wahlparteitag: Friedrich Merz stellt sich zur Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden.
Hofft auf eine Acht vor seinem Ergebnis auf dem Online-Wahlparteitag: Friedrich Merz stellt sich zur Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Friedrich Merz hofft auf gro├če Zustimmung bei seiner Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden.

"Eine Acht vorne w├Ąre sch├Ân", sagte der Ex-Unionsfraktionschef und Wirtschaftsexperte der "S├╝ddeutschen Zeitung" mit Blick auf seine als sicher geltende Wahl auf einemOnline-Parteitagan diesem Samstag in Berlin.

Merz war im Dezember in der ersten Mitgliederbefragung der Geschichte der CDU zum Parteivorsitz mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Armin Laschet bestimmt worden. Es gilt als sicher, dass sich eine Mehrzahl der Delegierten an die Vorgabe der Basis h├Ąlt. Das Ergebnis muss anschlie├čend noch per Briefwahl best├Ątigt werden.

Mit Spannung wurde erwartet, wie gro├č der R├╝ckhalt ist, mit dem die 1001 Delegierten den 66-j├Ąhrigen Merz ausstatten - und ob er auf die von ihm angepeilten ├╝ber 80 Prozent der Stimmen kommt. Merz wird der dritte CDU-Vorsitzende innerhalb von gut drei Jahren sein, nachdem die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2018 nach 18 Jahren angek├╝ndigt hatte, sich vom Parteivorsitz zur├╝ckzuziehen. Bei zwei fr├╝heren Anl├Ąufen auf den Parteivorsitz hatte der Wirtschaftsexperte im Dezember 2018 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und im Januar 2021 gegen Laschet verloren.

Nach Sitzungen von Pr├Ąsidium und Bundesvorstand zur Vorbereitung des Parteitags sagte der scheidende CDU-Generalsekret├Ąr Paul Ziemiak, es komme jetzt auf "Geschlossenheit und Teamgeist" an. Die CDU m├╝sse gemeinsam als Mannschaft antreten. 2022 sei mit vier Landtagswahlen ein entscheidendes Jahr. "Wir wollen und wir werden die anstehenden Landtagswahlen gewinnen." Ziemiak wollte sich f├╝r das Wahlergebnis von Merz nicht auf eine Prozentzahl festlegen. "Ich bin davon ├╝berzeugt, dass es ein sehr gutes Ergebnis sein wird."

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Merz sagte der "S├╝ddeutschen Zeitung" zum Ergebnis bei der Bundestagswahl im September und zum Zustand der Partei: "Wir haben nur noch 24,1 Prozent der W├Ąhler und 19 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland erreicht, brutaler geht es fast nicht mehr."

Merkel nimmt an Online-Parteitag nicht teil

Ex-Kanzlerin Angela Merkel ist beim Parteitag zur Wahl von Merz nicht dabei. Das teilte ihr B├╝ro der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Merkel habe zudem mit Laschet "dar├╝ber gesprochen, dass sie die Verbundenheit mit der CDU in der Zukunft in anderer Form als als Ehrenvorsitzende zeigen m├Âchte". Merkel war 18 Jahre lang CDU-Chefin - von 2000 bis 2018.

Laschet hatte die Entscheidung Merkels, nicht Ehrenvorsitzende werden zu wollen, in der RTL/ntv-Sendung "Fr├╝hstart" ├Âffentlich gemacht. Die Grundfrage sei, ob das noch in die Zeit passe, sagte Laschet. Merkel sei "da auch zu der Entscheidung gekommen: Es passt nicht mehr in die Zeit. Wir haben keinen Ehrenvorsitzenden - das ist eine Tradition von fr├╝her, die es jetzt auf der Bundesebene nicht gibt". Man habe die Frage des Ehrenvorsitzes mit Hinblick auf einen alten Fall er├Ârtert. "Der letzte Ehrenvorsitzende war Helmut Kohl, der dann vom Ehrenvorsitz zur├╝ckgetreten ist". Kohl hatte seinen Ehrenvorsitz im Jahr 2000 im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaff├Ąre abgegeben.

Merz l├Ądt zum Abendessen - Merkel und AKK kommen nicht

Merkel und ihre Nachfolgerin als CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, sagten eine Einladung des designierten Parteichefs Merz f├╝r ein Essen am Samstagabend ab. Merz habe alle fr├╝heren Parteivorsitzenden eingeladen, nach seiner als sicher geltenden Wahl an einem Abendessen in Berlin teilzunehmen, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise. Er habe damit auch ein Zeichen der Vers├Âhnung mit Merkel setzen wollen, zu der er seit Jahren ein schwieriges Verh├Ąltnis hat.

Aus dem B├╝ro der ehemaligen Kanzlerin hie├č es laut "Spiegel", es gebe "terminliche Gr├╝nde" f├╝r ihre Absage. Bei Kramp-Karrenbauer seien es private Angelegenheiten. Merkel hatte Merz 2002 als damalige CDU-Vorsitzende vom Amt des Unionsfraktionschefs verdr├Ąngt. W├Ąhrend ihrer 16 Jahre dauernden Kanzlerschaft war Merz lange Zeit ein scharfer Kritiker ihrer Regierungspolitik.

W├╝st mahnt: Keine Fl├╝gelk├Ąmpfe

Nordrhein-Westfalens Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st (CDU) mahnte ein Ende der Fl├╝gelk├Ąmpfe in der Partei an. "Ich m├Âchte, dass wir uns nicht mehr mit der Frage, ob wir mehr links oder rechts sind, aufhalten", sagte er der "S├╝ddeutschen Zeitung". "Keine Fl├╝gelk├Ąmpfe - wir m├╝ssen eine fortschrittliche Partei der Mitte sein." W├╝st will bei der Landtagswahl am 15. Mai im Amt des NRW-Regierungschefs best├Ątigt werden. Schon aus diesem Grund kann ihm nicht an weiteren Streitigkeiten innerhalb der CDU gelegen sein.

Das Kandidatenfeld f├╝r die CDU-Spitze

Als Konsequenz aus dem mit 24,1 Prozent historisch schlechtesten Unionsergebnis bei einer Bundestagswahl w├Ąhlt die CDU ihre komplette F├╝hrungsspitze neu. Der Bundestagsabgeordnete und fr├╝here Berliner Sozialsenator Mario Czaja solle auf Wunsch von Merz Generalsekret├Ąr werden und unter anderem den Arbeitnehmerfl├╝gel abdecken. Die von Merz als k├╝nftige stellvertretende Generalsekret├Ąrin pr├Ąsentierte Bundestagsabgeordnete Christian Stumpp kann erst sp├Ąter auf einem Pr├Ąsenzparteitag gew├Ąhlt werden.

Von den f├╝nf bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden tritt nur die nieders├Ąchsische Bundestagsabgeordnete Silvia Breher erneut an. Neu bewerben sich die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien, der s├Ąchsische Ministerpr├Ąsident Michael Kretschmer, der baden-w├╝rttembergische Bundestagsabgeordnete Andreas Jung und der Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftsexperte Carsten Linnemann.

F├╝r die ├╝brigen sieben Posten im Parteipr├Ąsidium kandidieren acht Frauen und M├Ąnner, darunter die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz, sowie der bisherige stellvertretende Parteichef und fr├╝here Gesundheitsminister Jens Spahn. Von den 54 Bewerbern f├╝r die F├╝hrungsgremien ist die H├Ąlfte weiblich.

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