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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ├╝bernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Jetzt m├╝ssen die Friedenstauben den Ernstfall planen

Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

19.04.2022Lesedauer: 5 Min.
Ein Bundeswehrsoldat bei einer ├ťbung (Archivbild): Die Verteidigungspolitik wurde in der Bundesrepublik lange stiefm├╝tterlich behandelt.
Ein Bundeswehrsoldat bei einer ├ťbung (Archivbild): Die Verteidigungspolitik wurde in der Bundesrepublik lange stiefm├╝tterlich behandelt. (Quelle: Janine Schmitz/photothek/dpa-bilder)
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Deutschland hat seine Verteidigungspolitik lange stiefm├╝tterlich behandelt. Das r├Ącht sich jetzt ÔÇô und offenbart die Defizite in den Spitzen der Ampelkoalition.

Das Thema stand herum wie ein muffiger Schuh. Keiner wollte sich in der Parlamentsredaktion der "S├╝ddeutschen Zeitung" seinerzeit den Stahlhelm aufsetzen und mit Verteidigungspolitik besch├Ąftigen, als ich Mitte der Neunzigerjahre hinzustie├č. Schlie├člich bekam ihn der Neue, sprich ich, kurzerhand aufgesetzt. Denn erstens durfte der froh sein, von nun an bei dieser sch├Ânen und renommierten Zeitung zu arbeiten.

Und zweitens war er der Einzige, der Wehrdienst geleistet hatte. Quasi ein Fachmann. Sp├Ąter beim "Spiegel" gab es einen erstklassig informierten Kollegen f├╝r dieses Fachgebiet, von dem man sich hinter vorgehaltener Hand erz├Ąhlte, dass er jede Glattrohrkanone beim Vornamen kenne. In diesem Satz schwang mindestens so viel Herablassung wie Respekt mit.

Olaf Scholz' Hang zu Anekdoten

Verteidigungspolitik, das machten selten die, die noch etwas werden wollten. Weder in der Publizistik noch in der Politik. Minister auf der Bonner Hardth├Âhe und sp├Ąter im Bendlerblock wurden in den vergangenen Jahren immer Kandidaten, denen man aus Sicherheitsgr├╝nden einen Schleudersitz zuwies. Oder weil sie, wie die amtierende Amtsinhaberin, unbedingt Minister werden wollten und alles andere schon vergeben war.

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Die letzten engagierten und ambitionierten Verteidigungsminister, beide schon lange her, hie├čen Volker R├╝he (CDU) und Peter Struck (SPD), der eine aus eigenem Antrieb, der andere mehr aus Versehen, als verzweifelt nach einem Nachfolger f├╝r Rudolf Scharping gesucht wurde. Der es seinerzeit auch nicht werden wollte, sondern von Gerhard Schr├Âder und Oskar Lafontaine als ÔÇô aus deren Sicht ÔÇô unsicherer Kantonist vom Posten des Fraktionsvorsitzenden entfernt werden musste.

Verschiebebahnhof Verteidigung: Expertise auf diesem Gebiet sucht man in der amtierenden Ampelkoalition folglich vergebens. Es ist eine Regierung mit Protagonisten aus einer Generation, der in einem scheinbar ewigen und unersch├╝tterlichen Frieden in Europa das Wissen um die Bedeutung dieses Themas abhandengekommen war.

Wehrdienstverweigerung war Ehrensache. Bundeskanzler Olaf Scholz hat unl├Ąngst die Geschichte seiner Verweigerung einmal mehr zum Besten gegeben. Bei der Begr├╝ndung seiner Verweigerung habe er sich einen Scherz erlaubt. Neben den Kriegserfahrungen seiner Eltern und seiner Bewunderung f├╝r Martin Luther King habe er darin auch behauptet, er habe alle B├╝cher von Karl May gelesen, und die jeweiligen Helden h├Ątten niemals jemanden get├Âtet. Das habe ihn moralisch sehr gepr├Ągt. "Irgendwie", sagte er, "bin ich mit dem Witz durchgekommen".

Resterampe Bundeswehr?

Jetzt nicht mehr. Scholz ist nur wenige Monate nach Amtsantritt als Kanzler in einem grausamen Krieg auf europ├Ąischem Boden direkt an den Au├čengrenzen der Europ├Ąischen Union gefordert. Und was f├╝r eine sicherheitspolitische Kehrtwende hat die Ampelkoalition in den vergangenen Wochen in der Frage von Waffenlieferungen vollzogen?

Erst wollte sie gar nichts geben, weil es bis dato ungebrochene Doktrin Deutschlands war, keine Waffen in Krisengebiete zu schicken. Dann einigte man sich in der Koalition auf 5.000 Helme, denen alte Panzerf├Ąuste aus NVA-Best├Ąnden folgten, weitere Schulterwaffen kamen dazu, schwere gepanzerte Transportfahrzeuge als N├Ąchstes.

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Diese Woche sind die Rufe nach der Lieferung schwerer Waffen auch in der Koalition lauter und lauter geworden. Nur damit das alle verstehen: Schweres Ger├Ąt, das bedeutet Sch├╝tzenpanzer vom Typ Marder oder Kampfpanzer vom Typ Leopard. Das ist milit├Ąrischer Heavy Metal.

Massivere mobile Waffensysteme zu Land gibt es im Bestand der deutschen Streitkr├Ąfte nicht. Was ist der n├Ąchste Schritt? Doch die polnischen MiGs deutscher Herkunft, die Warschau anbieten wollte, bis die USA reingr├Ątschten? Tornados, Eurofighter? Flugzeuge, die sofort bereitstehen m├╝ssen, wenn tats├Ąchlich eine Flugverbotszone verh├Ąngt w├╝rde?

Was Baerbock au├čergew├Âhnlich macht

Au├čenministerin Annalena Baerbock hat sich die Forderung nach schweren Waffen f├╝r die Ukraine zu eigen gemacht. Dabei hatte dieselbe Annalena Baerbock noch vor einem knappen Jahr ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck ger├╝ffelt und zur├╝ckkommandiert, als der bei einem Besuch in der Ukraine Defensivwaffen f├╝r das von Russland bedr├Ąngte Land gefordert hatte.

Und noch vor wenigen Wochen sagte sie den Satz: Es breche einem das Herz, aber man m├╝sse k├╝hlen Kopf bewahren. K├╝hler Kopf, nicht hei├čes Herz: Das war eine bemerkenswert kluge ├äu├čerung und untypisch f├╝r eine Gr├╝ne. Gerade in deren Reihen (Claudia Roth!) wird fehlende Expertise oft durch umso mehr Affekt kompensiert. Eine unselige Mischung.

Wolodymyr Selenskyj: Der ukrainische Pr├Ąsident fordert schwere Waffen von Deutschland.
Wolodymyr Selenskyj: Der ukrainische Pr├Ąsident fordert schwere Waffen von Deutschland. (Quelle: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/AP/dpa-bilder)

Hoffentlich wissen die sicherheitspolitischen Greenhorns (um es in der Sprache des von Scholz gesch├Ątzten Karl May zu sagen) dieser Regierung gleichwohl, was sie tun. Jedenfalls bleibt es das Geheimnis des Justizministers Marco Buschmann, woher er wei├č, dass die Lieferung von Sch├╝tzen- oder Kampfpanzern Deutschland nicht zur Kriegspartei mache.

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Da kann man nur hoffen, dass der russische Pr├Ąsident Putin diese Verf├╝gung Buschmanns gelesen hat und beherzigen wird. (Buschmann hat ├╝brigens vor 20 Jahren auch Zivildienst in einem Pflegeheim geleistet, seine Verweigerung aber vor drei Jahren zur├╝ckgezogen und an einer Wehr├╝bung teilgenommen.)

Nicht mit Ruhm bekleckert

Bemerkenswert ist, dass hierzulande nicht in erster Linie alte Haudegen wie der General a. D. Egon Ramms f├╝r den Schritt hinweg ├╝ber die bisherige Linie pl├Ądieren. Unter den Ex-Milit├Ąrs ├╝berwiegen eher die Skeptiker. Es sind gerade Leute aus dem linksliberalen Lager wie die Gr├╝ne Marieluise Beck, die sich im Taumel ihrer Gef├╝hle sogar zu Forderungen einer Flugverbotszone hinrei├čen lassen.

Das betrifft etwaige Flugverbotszonen und Panzerlieferungen, aber auch andere politische Versprechen an die Ukraine, etwa die Quasi-Zusage eines Blitz-Beitritts der Ukraine in die Europ├Ąische Union noch im Laufe dieses Sommers durch EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen. ├ťbrigens vormals auch deutsche Verteidigungsministerin ohne gro├če Fortune und Vorbildung.

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Immerhin hatte von der Leyen in dieser Funktion daf├╝r gesorgt, dass von den vormals mehr als 2.000 Kampfpanzern Leopard 2 doch mehr als die vorher angepeilten 225 im Bestand der Bundeswehr bleiben. Ohne diese Kehrtwende h├Ątte sich die Frage nach einer Lieferung schon deshalb erledigt, weil die Bundeswehr gar keine ├╝brig h├Ątte.

Das stehende Heer mit seinen starken Panzerverb├Ąnden war als ein Relikt aus dem Kalten Krieg angesehen und auf ein Minimum reduziert worden. Es wird die Aufgabe des fr├╝heren Zivis Olaf Scholz sein, daf├╝r zu sorgen, mit den 100 Milliarden extra f├╝r die Bundeswehr vor allem wieder ein Heer aufzubauen, das im Herzen Europas dessen B├╝ndnisverteidigung ├╝bernehmen kann. Im Moment ist diese Flanke klaffend und str├Ąflich offen.

Experten warnten seit jeher vor dieser gef├Ąhrlichen Entwicklung. Es wollte aber niemand h├Âren. Es hat niemanden interessiert. Es war ja nur ├Âde Verteidigungspolitik. Und ein Kampfpanzer war ein Waffensystem von gestern.

Hier finden Sie alle Kolumnen von Christoph Schwennicke.

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