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Presse über NRW-Wahl: "Klatsche für Olaf Scholz, die man bis nach Berlin hört"


Presse über die NRW-Wahl
"Eine Klatsche für Olaf Scholz, die man bis nach Berlin hört"

Von dpa
Aktualisiert am 16.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Olaf Scholz bei der Abschlusskundgebung der SPD: Der Kanzler steht nach der Wahlniederlage seiner Partei in der Kritik.Vergrößern des BildesOlaf Scholz bei der Abschlusskundgebung der SPD: Der Kanzler steht nach der Wahlniederlage seiner Partei in der Kritik. (Quelle: D. Anoraganingrum/Future Image/imago-images-bilder)
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Die "kleine Bundestagswahl" ging unerfreulich für die SPD aus: Das Ziel, stärkste Partei zu werden, verfehlte sie deutlich. Die Kommentare der Presse zielen daher auf Kanzler Scholz.

Hendrik Wüst fährt mit der CDU einen klaren Wahlsieg ein, die SPD muss eine wohl historische Niederlage wegstecken: Die "kleine Bundestagswahl" in Nordrhein-Westfalen fiel überraschend eindeutig aus. Hier können Sie das Ergebnis nachlesen.

Die deutsche Presse sieht dafür eine Mitschuld auch beim Bundeskanzler. Eine Auswahl der Kommentare:

"Eine schallende Ohrfeige für Bundeskanzler Olaf Scholz"

Der Bremer "Weser-Kurier" schreibt: "Das schlechteste Wahlergebnis für die SPD in der Geschichte Nordrhein-Westfalens ist in erster Linie eine schallende Ohrfeige für Bundeskanzler Olaf Scholz." Das Ergebnis sei, anders als in Schleswig-Holstein oder im Saarland, dem "zögerlichen und zaudernden Kurs des Bundeskanzlers in der Ukraine-Frage zuzuschreiben". Es zeuge "mehr von der Schwäche des Kanzlers als von der Stärke des CDU-Ministerpräsidenten".

"Olaf Scholz konnte in NRW keinen Kanzlerbonus einbringen"

Die "Allgemeine Zeitung" aus Mainz kommentiert: "Die SPD muss erkennen, dass Olaf Scholz in NRW keinen Kanzlerbonus einbringen konnte. Wer den Stoiker im Kanzleramt kennt, weiß allerdings, dass die NRW-Schlappe keinen Einfluss auf seine Regierungsarbeit haben wird, in dieser Krisenlage schon gar nicht. Das muss kein Fehler sein."

"Man könnte das Wahlergebnis als Misstrauensvotum gegen den Kanzler sehen"

Die "Frankenpost" aus Hof vermutet, dass der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty sich auf Wahlkampfplakaten neben Olaf Scholz gezeigt habe, könnte das Gegenteil des Erwünschten bewirkt haben. "Ja, man könnte das Wahlergebnis fast als Misstrauensvotum gegen den Kanzler sehen."

Zusammen mit dem schlechten Ergebnis der FDP ergäben sich "katastrophale Signale" für die Ampelkoalition im Bund. "Vor allem aber muss Olaf Scholz endlich die Zeichen erkennen, dass er seine Politik mehr erklären muss und nicht nur scholzomatig hinter den Kulissen agieren darf. Ein Kanzler muss das Land auf seinem Kurs mitnehmen."

"Scholz muss sich persönlich das katastrophale Ergebnis zurechnen lassen"

Olaf Scholz werde Nordrhein-Westfalen "schwer zu denken geben", schreiben die "Stuttgarter Nachrichten". Die SPD habe mit ihm und den angeblich guten Kontakten zu Thomas Kutschaty geworben. "Nun muss sich Scholz auch persönlich das katastrophale Ergebnis zurechnen lassen."

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"Olaf Scholz gilt als angezählt"

Das Ergebnis lasse sich nicht schönreden, so die "Neue Osnabrücker Zeitung". "Das ist nicht nur bitter für die Landes-SPD; auch Bundeskanzler Olaf Scholz gilt als angezählt." Der erneute Sieg der CDU werde Kritiker der Bundesregierung stärken – sowohl außer-, aber auch innerhalb der Ampelkoalition.

"Jetzt wird's richtig ungemütlich"

t-online schreibt in einer Analyse zum Wahlergebnis: Sollten sich die NRW-Grünen für die CDU entscheiden, was aus Landesperspektive bei entsprechenden inhaltlichen Angeboten durchaus Sinn ergeben kann, würden sie den Koalitionsfrieden auf Bundesebene strapazieren. Die Nickeligkeiten, die Lästereien, aber auch der Wille zur Profilierung würden wohl zunehmen. Hier lesen Sie die gesamte Analyse.

"Eine Klatsche für Olaf Scholz, die man bis nach Berlin hört"

"Eine Klatsche für Olaf Scholz, die man bis nach Berlin hört", kommentiert die "Mitteldeutsche Zeitung" aus Halle das Wahlergebnis. Als Wahlgewinner macht das Blatt neben der CDU die Grünen aus. Diese hätten vom "konsequenten, pragmatischen Kurs" des Duos Annalena Baerbock und Robert Habeck bezüglich des Ukraine-Kriegs profitiert – "während Scholz sich Zaudern und Zögern vorwerfen lassen muss".

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"Eine besondere Klatsche für Bundeskanzler Olaf Scholz"

"Eine besondere Klatsche für Bundeskanzler Olaf Scholz" nennt auch die Magdeburger Volksstimme das Abschneiden der SPD. Gründe sieht das Blatt vor allem im "fortgesetzt zögerliches Agieren in der Ukraine-Frage" und den "putinfreundlichen Exkursen" führender SPD-Politiker sowie der Helikopter-Affäre um Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

"Für den Kanzler gibt es kein Entrinnen"

Die "Süddeutsche Zeitung" aus München schreibt: "Für den Kanzler gibt es kein Entrinnen: Das Ergebnis der Wahl in Nordrhein-Westfalen steht auch für eine erste Bilanz der Arbeit von Olaf Scholz." Der Ukraine-Krieg dominiere, außerdem habe Spitzenkandidat Thomas Kutschaty auf den Kanzler gesetzt. "Nun ist die Botschaft eindeutiger als erwartet - und nicht schön für Olaf Scholz."

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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