Demonstrationen gegen rechts: Wieder Zehntausende deutschlandweit dabei

Von Schleswig-Holstein bis Bayern: In ganz Deutschland demonstrieren Menschen für die Demokratie und gegen rechts.

Schon am Samstag waren Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen, am Sonntag gingen die deutschlandweiten Proteste gegen rechts weiter.

Besonders groß war die Menschenmenge im Norden in Bremen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl zeitweise auf etwa 16.500. Die Veranstalter sprachen von 25.000 Menschen, wie ein dpa-Reporter vom Ort des Geschehens berichtete. Der Zugang zum Veranstaltungsort Domshof in der Innenstadt musste zeitweise gesperrt werden. Organisiert wurde die Kundgebung von einem neuen Zusammenschluss linker und antifaschistischer Gruppen namens "Bremer Bündnis gegen Rechts". Zu der Kundgebung aufgerufen hatte auch die Linke. An der zurückliegenden Demonstration am 21. Januar in Bremen hatten sich nach Polizeischätzung bis zu 45.000 Menschen beteiligt.

In Lübeck kamen unter dem Motto "Lübeck gegen rechts - Gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Demokratie" nach Polizeischätzungen etwa 5.000 Menschen zusammen. Die Organisatoren sprachen hingegen von schätzungsweise 9.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Auf Plakaten stand etwa "Holstein bleibt bunt" oder "Demokratie – Freiheit – Vielfalt". Ebenfalls am Sonntag kamen erneut Menschen in Hamburg zu einer weiteren Demo gegen rechts zusammen, dieses Mal auf dem Rathausmarkt. Die Teilnehmerzahl bewegte sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern im unteren dreistelligen Bereich.

"AfD: Auf keinen Fall, Digga!"

Tausende Menschen haben auch in Städten Nordrhein-Westfalens friedlich gegen Rechtsextremismus protestiert. In Wesel am Niederrhein zogen nach Polizeiangaben rund 5.000 Demonstranten durch die Innenstadt unter dem Motto: "Gemeinsam gegen rechts – Wesel zeigt die rote Karte". Auch in Emmerich im Kreis Kleve gab es Demonstrationen. In Leichlingen (Rheinisch-Bergischer Kreis) schätzte eine dpa-Reporterin die Teilnehmerzahl auf deutlich mehr als 1.000 Bürgerinnen und Bürger.

Dort hatte ein Bürgerbündnis einen Demomarsch mit anschließender Kundgebung unter dem Motto "Leichlingen ist bunt statt braun" organisiert. Die Menschen trugen Plakate wie "An der Wupper bleibt es bunt", "Niemand remigriert meine Nachbarn" oder "AfD: Auf keinen Fall, Digga!" Für Montag wird NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer weiteren Demo an seinem Wohnort Leichlingen erwartet.

In Bonn hatte die Bonner Initiative für Respekt und Zusammenhalt zu einer Demo aufgerufen. Dem folgten laut Polizei rund 250 Teilnehmer. In Hürth im Rhein-Erft-Kreis demonstrierten 1.500 Menschen. Anmelder war dort eine Privatperson. Der Zug stand unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt – für Demokratie, Vielfalt und gegen Fremdenhass". In Grevenbroich im Kreis Neuss kamen rund 1.500 Demonstranten friedlich vor dem Rathaus zur "Verteidigung der Demokratie" zusammen.

Demo in Potsdam abgesagt

Auch in Luckenwalde, Prenzlau, Neuruppin und Wandlitz gab es Demonstrationen. Eine weitere Demonstration in Potsdam wurde laut Polizei von den Veranstaltern abgesagt. Gründe dafür nannten die Beamten nicht.

In Forst sprach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu den Demonstrierenden. Er sehe, dass das Grundgesetz und seine Werte bedroht seien, sagte er vor etwa 400 versammelten Menschen. Er sehe, wie die Ideologie von damals wieder unterwegs sei und versuche, "mit ihrem Ungeist dieses Land zu vergiften".

Die Grünen im Landkreis Spree-Neiße betonten, ein fremdenfeindliches Umfeld sei eine Gefahr für den Strukturwandel im Land. "Die Lausitz ist zur Sicherung unserer Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen. Der Fachkräftemangel ist auch bei uns ein großes Problem", sagte eine Grünen-Sprecherin in Forst. Um Fachkräfte und Spitzenpersonal für die Region gewinnen zu können, müsse man weltoffen sein.

In der Magdeburger Innenstadt fand eine Demo unter dem Motto "Gemeinsam gegen Rassismus" statt. Auf dem Bahnhofsvorplatz hatten sich Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften und antirassistischen Initiativen zum Protest versammelt. Laut Polizei waren schätzungsweise 500 Menschen dem Aufruf des Netzwerks gefolgt, das laut einem Sprecher rund 1.200 Teilnehmer angab. Auch in Halberstadt und Weißenfels gab es am Sonntag Proteste gegen rechts.

Weitere Demos bereits geplant

Auch am Montag wollen wieder Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Straße gehen. In Frankfurt am Main werden 7.000 Teilnehmer bei einer Demo mit dem Motto "Frankfurt steht auf für Demokratie" erwartet. Weitere Kundgebungen waren in Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern und im hessischen Lauterbach geplant.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über "Remigration" gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und "nicht assimilierte Staatsbürger".