Kritik an Führungsleuten Schwarz-Grün? "Absurd"
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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Die Grünen setzen sich von der Ampel ab und zeigen sich offen für Schwarz-Grün. Gar keine gute Idee, findet die Grüne Jugend – und übt Kritik an der Parteiführung.
Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür, sich zuletzt offen für ein solches Bündnis gezeigt zu haben. "Anstatt jetzt schon Richtung Union zu blinken, wäre unsere Partei gut beraten, sich darum zu kümmern, bessere Politik für die Teile der Gesellschaft zu machen, die diese Regierung derzeit nicht erreicht", sagte Grüne-Jugend-Chefin Svenja Appuhn t-online.
"Wir verstehen ja, dass das Regieren mit einer FDP, die sich nur um das Wohl einer kleinen reichen Minderheit schert, und einer SPD, der alles egal ist, keinen Spaß macht", sagte Appuhn weiter. "Zu denken, dass sich die Probleme in diesem Land eher mit einer Union lösen lassen, die Deutschland in Zeiten von Krise, Inflation und Rekord-Krankenstand als 'Freizeitpark' bezeichnet, den Sozialstaat abbauen will und im Wochentakt gegen die Schwächsten der Gesellschaft hetzt, scheint uns dann aber doch absurd."
Die Grünen hatten sich zuletzt deutlich von der Ampelkoalition distanziert und zugleich eine künftige Regierung mit der Union ausdrücklich als Option genannt. Am Sonntag hatte Parteichef Omid Nouripour im "ARD-Sommerinterview" die Ampelregierung mit SPD und FDP als "Übergangskoalition" bezeichnet.
Am Dienstagabend dann hatte Grünen-Vizekanzler Robert Habeck sich erneut deutlich von der FDP abgegrenzt. Auf einer Diskussionsveranstaltung in seinem Ministerium sagte er: "Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, dann wird Christian Lindner nicht Finanzminister werden." Da sei er sich mit dem FDP-Chef und Finanzminister ganz einig. Der hatte vor einigen Wochen ausgeschlossen, dass die FDP unter einem Kanzler der Grünen arbeiten werde.
Fraktionschefin Dröge: "Auch mit der CDU"
An diesem Donnerstag nun legte die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge nach. "Für uns ist klar: So geht es in einer künftigen Regierung nicht weiter", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Künftige Partner nach der nächsten Bundestagswahl würden daran gemessen, ob sie "respektvoll, vertrauensvoll, verbindlich und kollegial miteinander umgehen". Das könne bei der FDP und der SPD der Fall sein, sagte Dröge. "Aber es sind auch andere Konstellationen und Koalitionen denkbar – auch mit der CDU."
Besonders im Realo-Flügel der Grünen gibt es schon länger eine Vorliebe für Schwarz-Grün. Daran hat auch der mitunter harte Kurs von CDU und CSU gegen die Grünen nichts Grundsätzliches geändert. Auch bei der Union gibt es Sympathien für das Bündnis.
Aus Bayern ernten die Grünen nun trotzdem erst einmal Ablehnung. "Die Ampel gehört dringend abgelöst – und die Grünen sind der ideologische Kern dieser Regierung", schrieb CSU-Chef Markus Söder auf der Plattform X. " Deshalb darf es keine Fortsetzung für die Grünen in Regierungsverantwortung geben."
- Eigene Recherchen
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa