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Lob und scharfe Kritik f├╝r Gabriels "Leitkultur"-Vorsto├č

dpa, t-online, js

Aktualisiert am 17.12.2017Lesedauer: 3 Min.
Gabriel: Die SPD d├╝rfe gesellschaftspolitische Modernisierung nicht zu sehr betonen, fordert der Ex-Parteichef.
Gabriel: Die SPD d├╝rfe gesellschaftspolitische Modernisierung nicht zu sehr betonen, fordert der Ex-Parteichef. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)
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Um die SPD zu retten, fordert ihr ehemaliger Vorsitzender eine "Leitkultur"-Debatte ÔÇô und provoziert Widerspruch in der Partei.

Au├čenminister Sigmar Gabriel hat die SPD nach ihrem Wahldebakel zu einer grundlegenden Kurskorrektur aufgefordert. N├Âtig sei eine offene Debatte ├╝ber Begriffe wie "Heimat" und "Leitkultur", schrieb der fr├╝here Parteichef in einem Gastbeitrag f├╝r das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".


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Mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus formulierte Gabriel: "Ist die Sehnsucht nach einer "Leitkultur" angesichts einer weitaus vielf├Ąltigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer W├Ąhlerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?"

Jetzt reagieren die ersten Genossen auf den Vorsto├č des Au├čenministers und ehemaligen Parteichefs.

Der Chef der NRW-SPD, Michael Groschek, begr├╝├čte Gabriels Forderung. Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Wir d├╝rfen den Begriff Heimat nicht den Rechten ├╝berlassen." Die SPD m├╝sse Heimat zu einem Ort von sozialer Geborgenheit und Sicherheit machen. "Menschen erleben den Anstieg von Kriminalit├Ąt, br├Âckelnde Stra├čen und marode Schulen als Staatsversagen." Das zentrale Projekt der n├Ąchsten Bundesregierung m├╝sse ein starker und verl├Ąsslicher Sozialstaat sein.

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Der Juso-Chef warnt vor Rechtsruck

Scharfe Kritik kam dagegegen von Juso-Chef Kevin K├╝hnert. Er schrieb auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, von "progressiven Menschen" k├Ânne man "in Zeiten des Rechtsrucks" erwarten, dass sie eine Gegenkultur anbieten. K├╝hnert ist einer der entschiedensten Gegner einer neuen Gro├čen Koalition und will die SPD eher klar links der Union positionieren.

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Maco B├╝low, der die SPD erneuern m├Âchte und sich seit Wochen in Debatten dazu einschaltet, twitterte, er finde es spannend, wie Gabriel jahrelang die Partei "tief in die Misere" gef├╝hrt habe und nun alles besser wisse.

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Die SPD hatte im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespr├Ąche zwischen Union, FDP und Gr├╝nen haben die Sozialdemokraten nun nach langem Ringen beschlossen, mit der CDU/CSU die Chancen f├╝r eine neue gro├če Koalition zu sondieren.

H├Âhere Renten, nicht nur Ehe f├╝r alle

Gabriel warnte im "Spiegel" au├čerdem vor einem weiteren Abstieg der Sozialdemokratie, wenn sie nicht ├╝berzeugende Antworten auf den fundamentalen Wandel in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung finde. Die Idee der Sozialdemokratie fu├če seit mehr als 150 Jahren auf gemeinsamer Interessenvertretung, auf kollektivem Handeln und auf einer auf Solidarit├Ąt ausgerichteten Gesellschaft. "Wenig ist davon ├╝brig." Der Nationalstaat k├Ânne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einl├Âsen.

Erst wenn die SPD sich wirklich zu Ver├Ąnderungen bekenne und daraus auch Konsequenzen ziehe, w├╝rden sich die Wahlergebnisse verbessern. "So gesehen ist es f├╝r die Frage des ├ťberlebens der Sozialdemokratie in diesem Land relativ egal, ob wir in die Regierung gehen oder nicht."

Gabriel warf der SPD zudem vor, falsche Schwerpunkte zu setzen: "Die Ehe f├╝r alle haben wir in Deutschland fast zum gr├Â├čten sozialdemokratischen Erfolg der letzten Legislaturperiode gemacht und nicht genau so emphatisch die auch von uns durchgesetzten Mindestl├Âhne, Rentenerh├Âhungen oder die Sicherung Tausender fair bezahlter Arbeitspl├Ątze bei einer der gro├čen Einzelhandelsketten."

Angst vor amerikanischen Verh├Ąltnissen

Die Entwicklung der US-Demokraten zeige, wie gef├Ąhrlich diese Konzentration auf die "Themen der Postmoderne" sein k├Ânne: "Wer die Arbeiter des Rust Belt verliert, dem werden die Hipster in Kalifornien auch nicht mehr helfen."

"Rust Belt" hei├čt jener einst bl├╝hende Industrieg├╝rtel in den USA mit St├Ądten wie Detroit, der heute in gro├čen Teilen brachliegt. Dort hatte US-Pr├Ąsident Donald Trump bei der Pr├Ąsidentschaftswahl gro├če Erfolge gefeiert.

Damit macht sich Gabriel eine g├Ąngige Erkl├Ąrung f├╝r die Schw├Ąche der Sozialdemokratie zu eigen, die von Ideen des franz├Âsischen Didier Eribon ausgeht: Man habe zu sehr gesellschaftspolitisch liberale Positionen vertreten und damit Arbeiter verschreckt. Andere Beobachter warnen davor, beide Ans├Ątze gegeneinander auszuspielen.

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Von Johannes Bebermeier
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