Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

SPD-Politiker Carsten Schneider: "Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn"

SPD-Politiker Carsten Schneider  

"Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn"

28.08.2018, 04:10 Uhr | AFP, dpa, aj

Grundproblem des Generationenvertrags: Mitte der 1960er Jahre war die Altersstruktur der Bevölkerung noch grundlegend anders als heute. (Quelle: t-online.de)
So funktioniert das Rentensystem in Deutschland

Das Rentenversicherungssystem basiert auf dem sogenannten Generationenvertrag. Doch das stellt Deutschland vor ein Problem ... (Quelle: t-online.de)

Problem in Deutschland: Das Rentenversicherungssystem basiert auf dem Generationenvertrag. (Quelle: t-online.de)


Carsten Schneider stellt die Große Koalition infrage. Der SPD-Politiker wirft dem Regierungsbündnis vor, geplante Vorhaben zu blockieren. Hintergrund ist nicht nur der Rentenstreit.

Im Streit über die Rentenpolitik hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der Union abermals die Blockade geplanter Vorhaben vorgeworfen. "Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn", sagte Schneider der "Welt.

Ursprünglich wollte sich das Kabinett bereits vergangenen Mittwoch mit dem Rentenpaket von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) befassen. Auch Heil sprach von Blockade. Die Union wies den Vorwurf zurück.

Schneider nannte zugleich einen Zeitrahmen, in dem er vom Koalitionspartner CDU/CSU deutliche Schritte, auch bei anderen Themen, verlangt: "Wenn die Union nicht endlich in die Gänge kommt und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockiert, dann steht die Koalition nicht erst bei der Evaluierung im Herbst 2019 in Frage."

"Geduld ist aufgebraucht"

"Die SPD-Fraktion wird bei der Rente keine weiteren Zugeständnisse mehr machen." Das Rentenniveau zu stabilisieren, sei eine zentrale Aufgabe der Politik. "Wir erwarten eine umgehende Zustimmung im Kabinett zum Rentenpaket. Die Geduld der SPD-Fraktion ist aufgebraucht", betonte er auch in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung.

Weiter warf Schneider der Union mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl in Bayern vor, "derzeit nicht voll handlungsfähig" zu sein, "weil sie von der CSU wegen des Wahlkampfes in Bayern in Geiselhaft genommen wird".


SPD pocht auf schnellen Beschluss zum Rentenpaket

Derzeit pochen die Sozialdemokraten vor allem auf einen schnellen Kabinettsbeschluss zum Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und werfen CDU/CSU eine Blockadehaltung vor, da die Union den Beschluss des Pakets mit einer Einigung auf eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung verknüpft

Am Samstagabend hatten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Spitzentreffen um eine Verständigung in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik bemüht.

Heils Rentenpaket sieht Verbesserungen der Mütterrente und für Erwerbsminderungsrentner vor, eine Entlastung von Geringverdienern bei Sozialbeiträgen und eine Stabilisierung des Rentenniveaus und der Beitragssätze bis 2025. In der Koalition strittig ist auch eine von der Union verlangte stärkere Entlastung beim Arbeitslosenbeitrag.

Verwendete Quellen:
  • dpa, afp

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018