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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ├╝bernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Deutschland gelingt in der Krise etwas Einzigartiges

  • Peter Schink
Von Peter Schink

25.05.2020Lesedauer: 6 Min.
Th├╝ringens Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow: Will wieder ohne Maske sein.
Th├╝ringens Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow: Will wieder ohne Maske sein. (Quelle: Jacob Schr├Âter/imago-images-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte ├ťberblick ├╝ber die Themen des Tages, heute stellvertretend f├╝r Florian Harms:

WAS WAR?

Wir Deutsche k├Ânnen stolz auf uns sein.

Ja, wirklich. Etwa drei Monate sind seit Beginn der Pandemie hierzulande vergangen. Derzeit gelten noch etwas mehr als 11.000 Menschen als infiziert, gegen├╝ber etwa 60.000 Anfang April. Wir haben etwas mehr als 8.280 Tote zu beklagen. Gemessen an unserer Einwohnerzahl sind wir bislang glimpflich davongekommen.

Dabei fiel der deutsche Lockdown verglichen mit anderen L├Ąndern relativ moderat aus. Menschen konnten sich weiterhin im Freien bewegen, Firmen und Fabriken blieben ge├Âffnet, Schulen und Kitas hielten eine Notversorgung aufrecht. Schnell flachte die Infektionskurve deutlich ab.

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Die ohnehin gute medizinische Versorgung hat locker standgehalten. Derzeit sind 874 von 31.653 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt.

Und: Dank solider Haushaltspolitik der vergangenen Jahre kann die Regierung bei den Corona-Hilfen aus dem Vollen sch├Âpfen. Allein der Corona-Schutzschild f├╝r die Wirtschaft umfasst 353 Milliarden Euro, plus 819 Milliarden Euro an Garantien.

Wir k├Ânnen deshalb einen Moment lang innehalten. Das Erreichte feiern. Und uns gegenseitig auf die Schultern klopfen: Das haben wir gut gemacht.

Die Stimmung im Land ist jedoch eine v├Âllig andere. Seit sich der Erfolg eingestellt hat, beginnt sich die anf├Ąngliche Einigkeit rasant in Luft aufzul├Âsen. Die deutsche Diskussionskultur hat schon etwas Einzigartiges.

Diskussionskultur-Anheizer des Wochenendes: Th├╝ringens Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow. Der popul├Ąre Linke aus Erfurt will in zwei Wochen alle Beschr├Ąnkungen aufheben. Alle. Und stattdessen auf "selbstverantwortetes Ma├čhalten" setzen. Der Erfolg bei der Bek├Ąmpfung des Virus zwinge zu "realistischen Konsequenzen und zum HandelnÔÇť, sagt er.

Deshalb einmal kurz zu den Tatsachen. Ja, in Erfurt, Jena und Eisenach gab es in den vergangenen sieben Tagen keine Neuinfektionen. Doch in ganz Th├╝ringen gibt es (Stand gestern) insgesamt 657 aktive Coronavirus-Infizierte, 156 Menschen sind in den vergangenen sieben Tagen dazu gekommen. Ohne Dunkelziffer, versteht sich. Mit 39 Neuinfektionen rangiert der s├╝dth├╝ringische Landkreis Sonneberg auf Platz 3 der derzeitigen Hotspots der Republik (siehe Live-Grafik).

Szenenwechsel. Im nieders├Ąchsischen Moormerland haben sich mindestens 18 Besucher bei einer Privatfeier infiziert. In Frankfurt wurden nach einem Baptisten-Gottesdienst mehr als 107 Menschen positiv getestet. In D├╝sseldorf infizierten sich mindestens 23 Menschen in einem Pflegeheim. In der N├Ąhe von Potsdam infizierten sich vier Mitarbeiter eines Postverteilzentrums.

Vier grelle Corona-Schlaglichter des Wochenendes. Die den Mahnern vor einer "zweiten Welle" ganz offensichtlich Recht geben. Ramelow hat mit seiner Haltung einen schweren Stand.

Die Reaktionen auf den Th├╝ringer Anheizer lie├čen deshalb nicht lange auf sich warten: "Ein Gang aufs Minenfeld" (Jenas Oberb├╝rgermeister Thomas Nitzsche), ein "falsches und fatales Signal" (SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach), die "Menschen brauchen weiterhin Klarheit, Sicherheit und Orientierung" (SPD-Vorsitzende Saskia Esken). Die Staatskanzlei in Bayern zeigte sich gar "entsetzt" ├╝ber den Vorsto├č.

Doch Deutschland w├Ąre nicht Deutschland, g├Ąbe es nicht auch die anderen Stimmen. FDP-Chef Christian Lindner wollte am Sonntag die Diskussion "erstmal unseren Fachpolitikern ├╝berlassen", die Brandenburger CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig fand, "der th├╝ringische Regierungschef ist genau auf dem richtigen Weg" und die AfD in Th├╝ringen frohlockte gar, Ramelow habe den Vorsto├č von ihnen kopiert.

Jetzt wissen Sie auch nicht mehr, was sie glauben sollen?

Dann einen Schritt zur├╝ck. So widerspr├╝chlich manchmal die wissenschaftlich fundierten Kenntnisse ├╝ber den richtigen Umgang mit der Pandemie sind, zwei Dinge haben sich bew├Ąhrt. Abstand halten und Atemschutz tragen (wo immer Ersteres nicht m├Âglich ist).

Das von Ramelow favorisierte "selbstverantwortete Ma├čhalten" wird bei einem Teil der Menschen nicht funktionieren. Der einfache Grund: Unvernunft. Da h├Ątte Ramelow nur einmal Bus und Bahn fahren m├╝ssen. Dort sind trotz Verbotes, trotz aller N├Ąhe, immer noch Menschen ohne Maske unterwegs. Und das ist nur ein Beispiel unter vielen.

Die deutsche Einzigartigkeit der Debatte: Wir orientieren uns nicht an unserem erfolgreichen Weg der vergangenen Wochen. Wir stellen ihn jeden Tag wieder infrage.

Wir sind ein Volk von Nachdenkern und Skeptikern. Die Corona-Debatten wirken manches Mal, als seien sie der Epoche der Romantik entsprungen. Statt rationaler, wissenschaftlich fundierter Debatten geben wir uns der Sehnsucht nach pers├Ânlichem Empfinden und individueller Freiheit hin. Ramelow klingt wie Heinrich Heine: "Ein neues Lied, ein besseres Lied! Es klingt wie Fl├Âten und Geigen! Das Miserere ist vorbei, Die Sterbeglocken schweigen." (aus: Deutschland, ein Winterm├Ąrchen)

Das Erstaunliche: Dieser anstrengende Diskurs der Bundespolitiker, Ministerpr├Ąsidenten, Wissenschaftler und unz├Ąhliger Talkshow-Runden hat uns bislang recht gut durch die Krise gef├╝hrt. Es ist nur manchmal schwer auszumachen, ob TROTZ oder WEGEN dieser Diskussion eine erfolgreiche Krisenpolitik entsteht.


WAS STEHT AN?

Ursula von der Leyen muss diese Woche liefern. Ich gebrauche diese Redewendung nicht oft, aber am Mittwoch trifft sie zu. Dann muss die Kommissionspr├Ąsidentin in Br├╝ssel ihr Aufbauprogramm vorstellen, das sie im Auftrag der EU-Staats- und Regierungschefs entworfen hat. Was sie schaffen muss: Die Br├╝cke schlagen zwischen Angela Merkel und Emmanuel Macron auf der einen Seite, die 500 Milliarden an Zusch├╝ssen f├╝r EU-Staaten vorgeschlagen haben. Und den "sparsamen Vier" auf der anderen Seite (├ľsterreich, Niederlande, Schweden, D├Ąnemark), die gemeinsame Schulden ablehnen. Und lediglich Corona-Kredite an einzelne L├Ąnder zulassen wollen.

Die EU-Kommission wird voraussichtlich die Kompromisslinie mit einer Mischung aus Zusch├╝ssen und Krediten versuchen. Eine Billion Euro soll eingeplant werden. Problem ist: Bis der Kompromiss steht, kann noch viel Zeit vergehen. Zu viel wom├Âglich.


Der Hong-Kong-B├Ârsenindex Hang Seng: Er st├╝rzte nach Verk├╝ndung des Sicherheitsgesetzes um mehr als f├╝nf Prozent ein
Der Hongkong-B├Ârsenindex Hang Seng: Er st├╝rzte nach Verk├╝ndung des Sicherheitsgesetzes um mehr als f├╝nf Prozent ein (Quelle: Reuters-bilder)

In Peking tagt w├Ąhrenddessen weiter der chinesische Volkskongress mit rund 3.000 Delegierten. Das dort verabschiedete "Sicherheitsgesetz" soll in Hongkong "ohne die geringste Verz├Âgerung" angewendet werden, sagte am Sonntag der chinesische Au├čenminister Wang Li.

Die Eile kommt nicht von ungef├Ąhr. Am Wochenende gab es dort bereits w├╝tende Proteste. In Peking scheint man gewillt, die Protestbewegung in Hongkong endg├╝ltig mundtot zu machen. "Jetzt ist der Anfang vom Ende", sagte der prominenteste Vertreter der Demokratiebewegung, Joshua Wong. Ich hoffe, er beh├Ąlt nicht recht. Die Tr├Ąnengas-Schwaden vom Sonntag lassen B├Âses ahnen.

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Tagesanbruch - Was heute wichtig ist
Was heute wichtig ist

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Kritiker f├╝rchten, wegen Corona sei die weltweite Aufmerksamkeit nicht auf China gerichtet. Deshalb k├Ânne Peking eine blutige Niederschlagung der Proteste f├╝r ein kalkulierbares Risiko halten.


Am Donnerstag wird es vor dem Bundesgerichtshof (BGH) kompliziert. Es geht um die schlichte Frage, ob Nutzer dem Setzen von Cookies zustimmen m├╝ssen. Diesen Grundgedanken sieht die E-Privacy-Richtlinie der Europ├Ąischen Union eigentlich seit 2009 vor. Problem nur: Der Bundestag hat nie ein eindeutiges Gesetz dazu verabschiedet. Der BGH muss also ein recht weitreichendes Urteil f├Ąllen.


WAS LESEN, H├ľREN ODER ANSCHAUEN?

Ottmar Edenhofer: "Bevor wir jetzt die CO2-Steuer abschaffen, senken wir doch zeitweise die Mehrwertsteuer."
Ottmar Edenhofer: "Bevor wir jetzt die CO2-Steuer abschaffen, senken wir doch zeitweise die Mehrwertsteuer." (Quelle: PIK/leer)

Der Corona-Shutdown hat nur wenig zum Klimaschutz beigetragen, sagt der ├ľkonom Ottmar Edenhofer in der neuen Podcast-Folge "Tonspur Wissen" auf t-online.de. Und er macht sich Sorgen: "Politik sollte uns nicht in Pfade lenken, die wir sp├Ąter bereuen." Welche Fehler jetzt vermieden werden sollten, warum Klimaschutz auch in der Krise funktioniert und wieso er eine neue Abwrackpr├Ąmie f├╝r Autos nicht grunds├Ątzlich ablehnt, erz├Ąhlt Professor Edenhofer im Gespr├Ąch mit Ursula Weidenfeld.


Schutzma├čnahmen gegen das Coronavirus sind allt├Ąglich geworden. Doch was erwartet uns in Zukunft? Der Epidemiologe Hajo Zeeb hat im Interview die brennendsten Fragen der t-online.de-Nutzer beantwortet. Wer wird als Erstes einen Impfstoff bekommen? Wie kann f├╝r den Fall vorgesorgt werden, falls das Coronavirus mutiert? Reicht ein starkes Immunsystem als Schutz gegen Covid-19 aus? Die Antworten zeigen meine Kollegen Arno W├Âlk und Sandra Sperling im Video.


Ich gebe zu, Computerspiele haben mich seit jeher fasziniert. Besonders die Leistung, kreative Ideen in programmierte Zeilen zu ├╝bersetzen. Und so Millionen Menschen zu faszinieren.

Nun ist es erstmals gelungen, ein Spiel durch eine K├╝nstliche Intelligenz programmieren zu lassen. Genauer: kopieren zu lassen. Aber lesen sie selbst, wie Pacman neu entstanden ist (auf englisch).


WAS AM├ťSIERT MICH?

Abstand in Corona-Zeiten ist wichtig. Ich bin mir allerdings nicht sicher, was passiert, wenn sich hier ein C&A-Mitarbeiter verz├Ąhlen sollte.

Mit den Ma├čnahmen sollte man es ganz genau nehmen - beim Z├Ąhlen auch
(Quelle: T-Online-bilder)

Ich w├╝nsche Ihnen einen gesunden Wochenstart. Morgen schreibt Florian Harms wieder an dieser Stelle.

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Erster Angriff mit neuer Waffe hat drastische Folgen


Ihr

Peter Schink
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @peterschink

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