Betrug mit Corona-Tests: Die schmutzigen Tricks der Raubritter

Einen wunderschönen guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

heute ist ein Tag der Freude. Seit sieben Monaten leben wir mal im härteren, mal im leichteren Lockdown, seit mehr als einem Jahr ist das Arbeits- und Alltagsleben von Einschränkungen und Verzicht geprägt. Jeder hat diese Weltkrise anders erlebt, viele haben gelitten, und für Familien war sie besonders kräftezehrend. Kinder saßen monatelang vor dem Computer, lernten eher schlecht als recht, viele vereinsamten, manche kamen gar nicht mehr aus dem Bett. Eltern hetzten zwischen Homeoffice und Homeschooling hin und her, sahen staunend, wie große Politikerversprechen im Sande verliefen, fühlten sich im Stich gelassen.

Heute können Familien vielerorts in Deutschland in ein weitgehend normales Leben zurückkehren. Schulen und Kitas in Niedersachsen, dem Saarland, Hamburg und vielen Kommunen Nordrhein-Westfalens nehmen den Regelbetrieb wieder auf, mancherorts öffnen auch Kinos und Theater wieder, dürfen Restaurants auch drinnen wieder bedienen. Möglich machen es die rapide gesunkenen Inzidenzzahlen, im bundesweiten Durchschnitt lag der Wert gestern bei 35. Auf den Intensivstationen liegen so wenige Patienten wie seit Anfang November nicht mehr. Richtig schlüssig kann bisher niemand erklären, warum die Lage sich so zügig ins Positive gewendet hat; die Impfkampagne, die verschärften Corona-Regeln und der Frühling haben wohl ihre Wirkung entfaltet.

Noch ist die Pandemie nicht ausgestanden, in Indien, Brasilien und anderen Ländern wütet sie noch immer brutal, doch hierzulande dürfen wir aufatmen. Nichts ist jetzt schöner als die Vorfreude auf den Sommerurlaub, gesellige Runden im Biergarten oder laue Abende auf der Terrasse. Kinder freuen sich auf ihre Schulkameraden, Eltern über einen geregelten Alltag.

Es ist jedem zu gönnen. Zur Krisenbewältigung gehören auch die Erleichterung und der Überschwang. Zugleich ist das jetzt doch ein guter Moment, um wenigstens kurz darüber nachzudenken, was sich aus der Erfahrung der vergangenen 15 Monate lernen lässt. Nicht nur in medizinischer, organisatorischer und politischer Hinsicht, sondern ganz persönlich. Corona hatte, so absonderlich es klingt, ja auch seine positiven Seiten.

Manches Erlernte ließe sich beibehalten: Achtsamer sein und Rücksicht auf Mitmenschen nehmen. Das tägliche Hamsterrad einfach mal anhalten, statt von morgens bis abends Terminen hinterherzuhecheln. Einmal täglich Sport treiben (na gut, oder einmal pro Woche). Sich für die Gemeinschaft engagieren. Was wir im Großen geschafft haben, schaffen wir vielleicht auch im Kleinen: in der Nachbarschaft, in der Großfamilie, im Verein, im Dorf oder in der Stadt. Und schließlich: Den eigenen Lebenswandel gelegentlich hinterfragen. Was brauche ich wirklich zum Leben, was ist überflüssig? Was gefällt, schmeckt oder dient zwar mir selbst, schadet aber anderen – seien es Menschen, Tiere oder die Umwelt?

Keine Sorge, liebe Leserin und lieber Leser, ich will Ihnen heute Morgen keine Predigt halten. Aber diese Gedanken flogen mir gestern zu, als ich durch einen lichtdurchfluteten Sommerwald radelte und mich des Lebens freute. Manchmal genügt ja schon wenig, um glücklich zu sein. Und Glück ist doch eine gute Voraussetzung für einen neuen Lebensabschnitt, finden Sie nicht auch?

Einladung für Raubritter

Ein wichtiges Instrument gegen Corona sind kostenlose Tests: In vielen Städten sind die Teststationen wie Pilze aus dem Boden geschossen, aber bezahlt werden müssen sie natürlich trotzdem – und das ist ein lukratives Geschäft: 18 Euro pro Test können die Betreiber abrechnen, 12 Euro für die Testung und bis zu 6 Euro für das Material. Erstattet wird das Geld von den Kassenärztlichen Vereinigungen, die allerdings nur als Mittler fungieren: Sie bekommen vom Staat jeden Euro aus Steuermitteln zurück. Belege darüber, ob die abgerechneten Tests wirklich stattgefunden haben, verlangt jedoch niemand – im Gegenteil: "Die zu übermittelnden Angaben dürfen keinen Bezug zu der getesteten Person aufweisen", heißt es in der Verordnung des Gesundheitsministeriums. Mit anderen Worten: Eine reine Zahlenangabe reicht – und zack, schon fließt das Geld.

Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" haben den dringenden Verdacht aufgebracht, dass diese nachlässige Regelung Betrügern Tür und Tor geöffnet hat – zumal ein simpler Onlinekurs über die Abstrichentnahme ausreicht, um ein Testzentrum zu eröffnen. Der Schaden für die Steuerzahler könnte wie schon bei den überteuerten Maskenkäufen in die Millionen gehen. Nun ermitteln mehrere Staatsanwaltschaften, und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wieder mal schwer unter Beschuss, hat "stichprobenartig mehr Kontrollen" angekündigt: Um die zu koordinieren, hat er für 8 Uhr heute Morgen seine Kollegen aus den Bundesländern zu einer Schaltkonferenz einbestellt.

Halten wir also fest: So oft im Lauf dieser Pandemie zu Recht der deutsche Hang zur Bürokratie kritisiert worden ist – kompletter Kontrollverzicht als Einladung für Raubritter kann halt auch nicht die Lösung sein.

Auch hier geht es ums Geld

Heute ist es so weit: Der Bundesfinanzhof verkündet seine wegweisenden Entscheidungen zur Rentenbesteuerung, um 10 Uhr die erste, um 11 Uhr die zweite. Was trocken klingt, hat womöglich Folgen für Hunderttausende Steuerzahler: Es geht um die Frage, ob es bei der Umstellung auf die nachgelagerte Besteuerung im Jahr 2005 zu Fehlern gekommen ist und der Staat Senioren doppelt zur Kasse bittet – einmal im Erwerbsleben und ein weiteres Mal im Rentenleben. Das wäre verfassungswidrig. Die Urteile dürften deshalb alle heutigen und künftigen Rentner interessieren. Mein Kollege Mauritius Kloft erklärt Ihnen hier, was Sie wissen sollten, und wird die Urteile heute Mittag einordnen.

Am rechten Rand

"Mit der AfD wird nicht kooperiert, nicht koaliert, nicht mal verhandelt", lautet die Ansage von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet. Zu der Klarstellung sah er sich Anfang Mai genötigt, als sich sein Parteifeind Hans-Georg Maaßen zum CDU-Bundestagskandidaten in Südthüringen wählen ließ. Er erwarte, dass sich "auch der Kandidat in Suhl-Schmalkalden" an die Maxime halte, fügte Herr Laschet sicherheitshalber hinzu. Nach der gestrigen Wahl des Ökonomen Max Otte zum neuen Vorsitzenden der konservativen Werteunion stellt sich allerdings erneut die Frage, wie die CDU mit ihrem rechten Rand umgeht: Der Mann ist in den vergangenen Jahren immer wieder durch seine Nähe zum Rechtspopulismus aufgefallen. Bei der Neuaufstellung der Union und im Bundestagswahlkampf will er ein lautes Wort mitreden – was wiederum Generalsekretär Paul Ziemiak nicht schmecken dürfte, schließlich will der Kampagnenchef die CDU als Kraft der Mitte positionieren. Auf der Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung heute Mittag wird wohl ein klärendes Wort fällig sein.

Schöner klingen

Falls Sie mal in die schönste Stadt Deutschlands kommen (ich muss das sagen, alle Hamburger sagen das), versäumen Sie bitte nicht einen Besuch in der Elbphilharmonie. Nach sieben Monaten Corona-Pause öffnet das Konzerthaus heute wieder seine Türen. Los geht’s um 18.30 Uhr im Großen Saal mit dem Abschlusskonzert der Trilogie "Song of America: A Celebration of Black Music" mit Bariton Thomas Hampson, weiteren Gesangssolisten und der Deutschen Kammerphilharmonie Bremen unter der Leitung von Roderick Cox. Falls Sie jedoch in nächster Zeit nicht nach Hamburg kommen sollten, was natürlich ein Fehler wäre (muss ich sagen, Sie wissen schon), können Sie der "Elphi" hier wenigstens einen virtuellen Besuch abstatten.

Was lesen?

Warum stolpern wir von einer Krise in die nächste? War früher alles besser? Und was bedeutet heute eigentlich noch konservativ? Es gibt ja Menschen, deren Antworten das Tohuwabohu unserer Welt so weit lichten, dass man wieder durchblickt. Der Publizist Rainer Hank ist so einer. Deshalb lege ich Ihnen das Interview, das meine Kollegen Sven Böll und Marc von Lüpke mit ihm geführt haben, besonders ans Herz.

An Heiligabend wurde Thomas Tuchel von seinem Klub Paris Saint-Germain entlassen. Sechs Monate später hat er als Trainer des FC Chelsea nun die Champions League gewonnen. Damit eröffnet der Deutsche eine neue Ära des Fußballs, kommentiert mein Kollege Florian Wichert.

Heidi Klum lebt bekanntermaßen in ihrer eigenen Welt. Ziemlich lukrativ ist diese Welt auch deshalb, weil sie gemeinsam mit ihrem geschäftstüchtigen Vater ihre Modelshows versilbert. Doch nun herrscht Zoff im Hause Klum, die beiden streiten sich um die Rechte am Namen von Heidis 17-jähriger Tochter. Mein Kollege Steven Sowa erklärt Ihnen, wer bei dieser Schlammschlacht profitiert.

Was amüsiert mich?

Sie kennen den Sommerhit 2021 noch nicht? Na, dann wird's höchste Zeit!

Ich wünsche Ihnen einen beschwingten Start in die Woche – mit "Waltraud". So heißt das Hoch, das uns heute Kaiserwetter beschert. Zum Sommeranfang morgen rücken leider wieder Wolken heran. Meine Kollegen Sven Böll und Peter Schink werden Sie trotzdem schwungvoll in den Tag begleiten. Von mir lesen Sie dann ab Donnerstag wieder.

Herzliche Grüße

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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