Alles über die Politikerin und ihrem SPD-Rücktritt

Andrea Nahles

Wer was in der neuen Groko-Regierung werden könnte

Wer was in der neuen Groko-Regierung werden könnte

Noch gibt es keine Einigung auf eine neue große Koalition, doch die Personaldiskussion ist schon in vollem Gange. Welche Rollen werden Horst Seehofer und Martin Schulz zukommen? In einer Woche soll die Einigung bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union ... mehr
Martin Schulz' Parteitags-Schock: Von der Lichtgestalt zum Übergangs-Parteichef

Martin Schulz' Parteitags-Schock: Von der Lichtgestalt zum Übergangs-Parteichef

Nach dem Parteitag in Bonn ist die Stimmung in der SPD-Spitze mies. Ratlosigkeit geht um, Unmut und Verunsicherung. Parteichef Schulz hat nur vorerst seinen Kopf gerettet. Was wird aus der einstigen Lichtgestalt der Genossen? Der Tag danach. Martin Schulz sitzt ... mehr
Nach SPD-Parteitag: Wer sich freuen kann – und wer nicht

Nach SPD-Parteitag: Wer sich freuen kann – und wer nicht

Bejubelt, bewundert, beschwiegen: Die Reaktionen der Delegierten verraten viel über die Wahrnehmung der Redner. Aber welche Folgen der Parteitag für einzelne Politiker hat, hängt nicht nur davon ab. Martin Schulz Für den SPD-Chef war die Sache ... mehr
Knapper Schulz-Sieg bei Parteitag:

Knapper Schulz-Sieg bei Parteitag: "Nehmt endlich diese Mützen ab!"

Nach langer Debatte entscheidet sich die SPD für Koalitionsverhandlungen. Vor allem aber redet sie sich selbst ins Gewissen. Nur einer kommt einfach nicht an. Selten war Demokratie so spannend. So spannend, dass es still wurde ... mehr
SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

SPD-Sonderparteitag: Wer steht in der Partei für welche Position?

Groko oder Opposition: Mit Spannung blickt das politische Deutschland auf den SPD-Sonderparteitag in Bonn. Wer steht in der Partei für welche Position? Ein Überblick. Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn geht es nicht nur um das Für und Wider einer großen Koalition ... mehr

Nahles bewertet den Führungsstil des SPD-Parteichefs Schulz

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bewertet den Führungsstil des SPD-Parteichefs: Schulz führe "anders". Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat Parteichef Martin Schulz gegen den Vorwurf der Führungsschwäche verteidigt. Schulz führe die SPD "anders ... mehr

Haushaltsausschuss: Union und SPD wollen AfD nicht blockieren

Es ist seit Jahrzehnten Usus, dass die stärkste Oppositionspartei im Bundestag Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschusses hat. Daran soll nicht gerüttelt werden – auch wenn der Posten nun an die AfD geht. Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz ... mehr

SPD-Kritik an Sondierung: "Große Koalition kann nur eine Ausnahme sein"

Sechs Tage vor dem wegweisenden Sonderparteitag debattiert die SPD hitzig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze sagt ja – aber folgen ihr die Delegierten? Bei vielen ist die Skepsis groß. Es rumort in der SPD. Nach der Einigung ... mehr

SPD: Kevin Kühnert will Martin Schulz ein Bein stellen

Juso-Chef Kühnert profiliert sich als größter Gegner einer großen Koalition. Hätte er Erfolg, wäre der SPD-Parteichef politisch wohl am Ende. Kevin Kühnert ist ein gefragter Mann in diesen Tagen, reiht Fernsehinterviews aneinander, wird ausgiebig in Zeitungen zitiert ... mehr

Wo die SPD jetzt nachverhandeln will

Während der Sondierungen mit der Union galt noch Stillschweigen. Danach aber gibt es eine Flut von Interviews. Führende SPD-Politiker wollen noch Änderungen an den Ergebnissen. Die SPD ist eine Partei, die gerne diskutiert. Am Montagmorgen aber hat Andrea Nahles genug ... mehr

Sondierungen: Harmonie zwischen SPD und CDU

Nach Streit wegen Durchstechereien gab es am Abend unerwartet versöhnliche Töne. Ausgerechnet CSU-Generalsekretär Scheuer betont gewachsenes Vertrauen und gemeinsame Ziele. Zur Halbzeit ihrer Sondierungen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD trotz ... mehr

Opposition will das NetzDG in seiner jetzigen Form abschaffen

Löschaktionen in den Sozialen Netzwerken lassen die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz lauter werden. Die Opposition wählt scharfe Worte. Mehrere Oppositionspolitiker haben die Novellierung des erst seit Jahresbeginn wirksamen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG ... mehr

Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Mehr als drei Monate nach der Wahl starten CDU, CSU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Die angeschlagenen Parteichefs sind auf Erfolge angewiesen. Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell ... mehr

Sondierungen: Merkel und Deutschlands innere Selbstblockade

CDU, CSU und SPD treffen sich zu Vorsondierungen für eine neue große Koalition. Die Vorgeplänkel zeigen: Die deutsche Politik schaut vor allem nach innen und blockiert sich damit selbst. Das hat auch mit der AfD zu tun. "Die Welt wartet nicht auf uns", sagte ... mehr

Seehofer erwartet Regierungsbildung bis "allerspätestens Ostern"

Beim Familiennachzug will der CSU-Chef nicht einknicken. Und auch sonst gibt sich seine Partei vor dem Start der schwarz-roten Sondierungen wenig kompromissbereit. Dennoch sollen die Gespräche nicht ewig dauern, kündigt Seehofer an. Spätestens Anfang April ... mehr

Nahles schießt gegen Gabriel zurück

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel an der SPD scharf zurückgewiesen. Zu Gabriels Empfehlung, die SPD solle auch Begriffe wie Leitkultur besetzen, sagte sie der "Saarbrücker Zeitung", mit diesem Ausdruck könne sie "nichts ... mehr

SPD und Union gehen in Sondierungsverhandlungen

Nun also doch: Die SPD geht mit der Union in Sondierungsverhandlungen. Ein Ja zur Neuauflage der Großen Koalition ist das noch nicht. Denn eine zentrale Forderung der Sozialdemokraten lehnt die Union kategorisch ab – die Bürgerversicherung. Nach langem internen Ringen ... mehr

Bei Kaffee und Würstchen: Union und SPD loten Koalitions-Chancen aus

Die Spitzen von Union und SPD sind zu ersten Gesprächen über eine mögliche Koalition zusammengekommen. Es dürfte eine schwere Geburt werden – vor allem wegen der unklaren Haltung der Sozialdemokraten. Martin Schulz kommt gut vorbereitet zu dem fast schon historischen ... mehr

Zustand der SPD: "Sanierungsbedarf - vom Keller bis zum Dach"

Auf ihrem Parteitag richten sich die Sozialdemokraten wieder auf, tatsächlich liegt der größte Teil der Arbeit noch vor ihnen. Und die Gespräche mit der CDU haben noch nicht einmal begonnen. Eine Analyse von Horand Knaup Es war 19.42 Uhr am Donnerstagabend. Martin ... mehr

Unbeliebte Große Koalition: SPD-Spitze warnt vor Ausschließeritis

Vor der Entscheidung über eine erneute Große Koalition ist in der SPD noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Insbesondere der Parteinachwuchs hadert damit. Vor dem SPD-Parteitag hat die Parteispitze eindringlich vor einer vorschnellen Absage an eine Große Koalition ... mehr

Neuer SPD-Star: Stilles Comeback – Sigmar Gabriel ist wieder da

Als SPD-Chef hat er viele zuletzt nur noch genervt, jetzt erlebt Sigmar Gabriel ein ungeahntes Comeback - nicht nur als Außenminister.  Neulich war es in der SPD-Fraktion. SPD-Chef Martin Schulz hatte sich wieder mal verheddert im Wirrwarr zwischen großer Koalition ... mehr

Kommt es wirklich wieder zu einer Großen Koalition? Die wichtigsten Antworten

Die SPD-Spitze will nun doch mit der Union über eine Große Koalition reden – und definiert zugleich rote Linien. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Regierungsbildung. Nun also doch: Die SPD-Spitze ist bereit für Gespräche über die Bildung einer Großen Koalition ... mehr

Glyphosat: Zoff zwischen CDU und SPD

Die EU hat mit Hilfe der überraschenden Zustimmung Deutschlands den Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat um fünf Jahre verlängert. Die SPD ist deswegen verärgert. Der Alleingang des CSU-geführten Agrarministeriums in Brüssel belastet ... mehr

Umbau der SPD-Fraktion: Zweiter Härtetest für Andrea Nahles

In aller Stille sucht Andrea Nahles in der SPD-Bundestagsfraktion nach der richtigen Balance für ihr Führungsteam. Nun hat sie sich auch in der Frage der Stellvertreter entschieden. Von Horand Knaup Eine Bundestagsfraktion zu führen, ist eine heikle Angelegenheit. Zumal ... mehr

Streit in der SPD: Politiker nennen Bedingungen für Große Koalition

In der SPD tobt ein heftiger Streit über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung und selbst die Neuauflage der Großen Koalition werden nicht mehr ausgeschlossen. Nun haben mehrere Sozialdemokraten Bedingungen ... mehr

An diesen Themen könnte die Große Koalition scheitern

Nach dem Jamaika-Aus mehren sich die Anzeichen, dass es zur Neuauflage der großen Koalition kommen könnte. Doch vor allem bei der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik liegen die Positionen von Union und SPD oft weit auseinander. Renten Die SPD will ein weiteres Absinken ... mehr

Regierungsbildung: Jusos sind gegen die Große Koalition

"Einfach zu langweilig" sei die SPD, sagt Andrea Nahles und spricht damit den Jusos aus den Herzen. Ihrem Appell für Offenheit gegenüber einer Regierungsbeteiligung mag der Parteinachwuchs aber nicht folgen. Statt einer Neuauflage der großen Koalition wollen die Jusos ... mehr

"Große Koalition doch noch nicht vom Tisch"

t-online.de-Parlamentsreporter Jonas Schaible analysiert das Aus für die Jamaika-Koalition und dessen Folgen. (Quelle: t-online.de) mehr

SPD: Aydan Özoguz hört als Vize auf – Nachfolgerin vorgesehen

Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Aydan Özoguz will sich beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin nicht erneut für das Amt bewerben – aber mit dafür sorgen, dass der Posten wieder an eine Frau geht. "Ich habe mich entschieden, nicht wieder als stellvertretende ... mehr

Personalkarussell bei der SPD – Lars Klingbeil als Generalsekretär

Nach der Wahlniederlage besetzt die SPD viele Posten neu. Parteichef Schulz stößt dabei reihenweise Genossen vor den Kopf. Es knatscht an vielen Ecken. Doch zumindest der große Knall in der Fraktion bleibt aus. Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster ... mehr

"#MeToo"– Ministerinnen Nahles und Barley beklagen Sexismus

Zwei Ministerinnen beklagen mangelnde Fortschritte bei Frauenrechten. Dies gelte auch für die höchsten Kreise der deutschen Politik und Wirtschaft. Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat in ihrer politischen Karriere immer wieder Erfahrungen mit Sexismus ... mehr

Postenstreit in der SPD: Martin Schulz bekommt Korb von Juso-Chefin

Beim Neubeginn in der Opposition kracht es in der SPD. Parteichef Schulz beweise bei wichtigen Personalien kein gutes Händchen, sagen seine Kritiker. Bleiben die Reihen bis zum Dezember-Parteitag geschlossen? Die Personalpolitik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ... mehr

Politik-Experte: "Martin Schulz hat keine Perspektive in der SPD"

SPD-Chef Martin Schulz wertet den Wahlsieg in Niedersachsen als den dringend benötigten Erfolg auch für die Bundespartei. Doch ein Politik-Experte ist skeptisch. Er ist der Überzeugung, für die Zukunft der SPD werde Schulz keine maßgebliche Rolle spielen ... mehr

Andrea Nahles unterstützt Forderung der IG Metall nach 28-Stunden-Woche

Für ihre Forderungen nach einem Recht auf die 28-Stunden-Woche hat die IG Metall Unterstützung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erhalten. "Es ist gut, dass die IG Metall das Thema Arbeitszeit zu einem zentralen Punkt in der anstehenden Tarifrunde macht", so Nahles ... mehr

Martin Schulz: Wenn "Jamaika" scheitert, springt die SPD nicht ein

Eine weitere Große Koalition auf Bundesebene wird es nicht geben, das schließt SPD-Chef Martin Schulz in einem Interview aus. Dies gelte auch, wenn die Jamaika-Verhandlungen scheitern sollten. "Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben", sagte Schulz ... mehr

SPD: Andrea Nahles geht auf Linke zu

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles schwört ihre Partei auf einen Linkskurs ein. Auch zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist sie bereit, wenn sich diese ebenfalls bewegt. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere ... mehr

SPD und Linke signalisieren Bereitschaft zur Zusammenarbeit

In den Parteien brechen alte Konfliktlinien neu auf, doch untereinander nähern sich SPD und Linke an. Was in den Ländern schon erprobt ist, im Bund aber lange undenkbar schien, wird verhandelbar: die Kooperation von Rot und Rot – zunächst einmal in der Opposition ... mehr

Martin Schulz dachte nach der Wahl an Rücktritt

Nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hatten viele den Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz erwartet. Tatsächlich hatte er an diesen Schritt gedacht, wie er jetzt erläutert. In einem Brief an die über 440.000 SPD-Mitglieder verspricht Schulz einen ... mehr

SPD streitet mit ehemaligen Parteigrößen um Neuausrichtung

Die SPD muss nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl einiges überdenken. Frühere SPD-Spitzenleute haben dazu öffentliche Ratschläge parat. Das kommt nicht gut an. Doch in der Partei brodelt es durchaus. Nach dem Wahldebakel der SPD beanstanden ... mehr

Andrea Nahles: Neue SPD-Fraktionschefin erklärt ihren "in die Fresse"-Spruch

Kaum zur neuen SPD-Fraktionschefin gewählt, steht Andrea Nahles schon im Zentrum einer angeregten Debatte auf Twitter. Dabei geht es nicht um Inhaltliches, sondern um ihre Äußerung, nun bekämen die bisherigen Regierungspartner von der Union "in die Fresse".  Unter ... mehr

Jamaika-Koalition könnte an Obergrenze scheitern

CDU, CSU, FDP und Grüne wollen es wohl miteinander versuchen. Grundsätzlich stehen sie für Gespräche für eine Jamaika-Koalition bereit. Doch die Unterschiede sind groß, die Verhandlungen werden schwierig. Besonders ein Thema dürfte zum Knackpunkt werden ... mehr

SPD-Desaster: Neuanfang ohne Rücktritte? Eine Farce

Nach der Bundestagswahl diskutiert Deutschland über das starke Abschneiden der AfD und über eine mögliche "Jamaika-Koalition". Der rasante Niedergang der ehemaligen Volkspartei SPD und ihr enttäuschend  schlechtes Ergebnis werden eher beiläufig zur Kenntnis genommen ... mehr

Experte zu AfD-Erfolg: "Gauland war zu schlau für Medien"

Der neue Bundestag ist gewählt, mit der AfD ziehen Rechtspopulisten ins Parlament ein. Im Gespräch mit t-online.de plädiert der Politologe Klaus Schroeder für einen sachlichen Umgang mit der AfD. Und erklärt, was Angela Merkel falsch gemacht hat. Ein Interview ... mehr

Bundestagswahl 2017: SPD - Schulz schlägt Nahles für Fraktionsvorsitz vor

SPD-Chef Martin Schulz hat die amtierende Arbeitsministerin Andrea Nahles als künftige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Das sagte Schulz in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr ... mehr

Koalitionen nach der Bundestagswahl: CDU, FDP und Grüne wollen Jamaika nicht

Deutschland steuert nach der Bundestagswahl auf eine schwierige Regierungsbildung zu. Rechnerisch sind momentan nur Große Koalition oder Jamaika-Bündnis möglich. SPD-Kandidat Martin Schulz will die GroKo aber nicht fortsetzen – FDP und Grüne wollen ebenfalls bislang ... mehr

Nahles zu Wagenknecht: ''Sie haben noch nie was erreicht!"

"Wohlstand für alle – wer kann das noch versprechen?" – dieser Frage ist Maybrit Illner am Dienstag in ihrer halbstündigen Sondersendung "illner intensiv" nachgegangen. Die Antworten der drei geladenen Politiker waren ein "Wünsch dir was"-Konzert mit dem Schlussakkord ... mehr

Hartz IV: Bundeskabinett beschließt neue Regelsätze

Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV beschlossen. Damit reagiert die Regierung auf steigende Preise und Gehälter. Der Regelsatz für alleinstehende Langzeitarbeitslose soll zum 1. Januar 2018 von 409 Euro auf 416 Euro angehoben werden ... mehr

Andrea Nahles kritisiert Merkels CDU wegen geplanter Kürzungen

Andrea Nahles ( SPD) hat den Koalitionspartner CDU wegen geplanter Kürzungen der Mittel für die Arbeitsförderung kritisiert. Die  Arbeitsministerin wirft Angela Merkel vor, bei dem Thema zu "kneifen".  Die Bundeskanzlerin könne nicht ... mehr

Mehr als 900 Milliarden Euro: Sozialausgaben auf Rekordhoch

Dem aktuellen Sozialbericht zufolge, sind die Ausgaben  für Sozialleistungen im Jahr 2016 deutlich gestiegen. Sie summieren sich auf 918 Milliarden Euro, das sind 3,7 Prozent mehr als 2015. Der Bericht ist von Andrea Nahles ( SPD) im Kabinett verabschiedet worden. Diese ... mehr

Mindestlohn in der Pflege soll steigen

Den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" zufolge werden die Mindestlöhne für Pflegekräfte steigen – bis 2020 sollen die Stundensätze auf 11,35 Euro im Westen und 10,85 Euro im Osten erhöht werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ... mehr

Kritik an CDU/CSU: "Wahlprogramm ein Dokument der Ideenlosigkeit"

Was sagen die anderen zum Unionsprogramm? Bei sämtlichen möglichen Koalitionspartnern hält sich die Begeisterung in Grenzen. "Wenig ambitioniert" ist noch eine der netteren Reaktionen. Die möglichen Koalitionspartner SPD, FDP und Grüne lassen am Wahlprogramm ... mehr

Immer weniger Jobs mit mittlerer Qualifikation

Der Anteil der Jobs für Arbeitskräfte mit mittlerer Qualifikation fiel zwischen 1995 und 2015 um knapp acht Prozentpunkte. Die Anzahl der Arbeitsplätze für Menschen mit hoch und gering qualifizierter Qualifikation stieg hingegen an. Das geht aus einer Studie ... mehr

Vier-Punkte-Plan der SPD: So will Martin Schulz die Rente sichern

Die SPD hat ihr neues Rentenprogramm für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. Eine verlässliche Rente ist nach den Worten von Kanzlerkandidat Martin Schulz ein "Kernversprechen" einer solidarischen Gemeinschaft.  Die SPD wolle dafür arbeiten, dass sich die Menschen ... mehr

Trumps Klima-Rückzug: "Die USA schaden allen Völkern der Welt"

Der geplante Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz ist in Deutschland auf massive Kritik in Politik, Verbänden und Wissenschaft gestoßen. Die von der SPD gestellten Minister der Bundesregierung erklärten am Donnerstagabend in einer gemeinsamen scharf ... mehr
 
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