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Österreich | Sebastian Kurz: Der Meister des kurzen Rücktritts

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Der Meister des kurzen Rücktritts

11.10.2021, 08:07 Uhr
Österreich | Sebastian Kurz: Der Meister des kurzen Rücktritts. Nach dem Rücktritt als Bundeskanzler: Sebastian Kurz will noch nicht loslassen. (Quelle: Reuters)

Nach dem Rücktritt als Bundeskanzler: Sebastian Kurz will noch nicht loslassen. (Quelle: Reuters)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

für die Grünen sei nun "die Kuh vom Eis", hieß es am Samstagabend in Wien. Sie hatten ihr Ziel erreicht: Sebastian Kurz ist als Bundeskanzler zurückgetreten. 

Das Ende der Ära Kurz ist das noch lange nicht. Er will Chef der Österreichischen Volkspartei bleiben, zudem künftig die Fraktion im Parlament anführen. Sein Nachfolger Alexander Schallenberg hat in der ÖVP keine eigene Machtbasis und ist deshalb abhängig von Kurz. "Schattenkanzler" wolle der künftig sein, fauchte die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner noch am gleichen Abend. 

Ein Rücktritt auf Raten? Kurz hofft vielleicht auf eine Rückkehr ins Kanzleramt. Doch wenn sich der Vorwurf der Staatsanwaltschaft der Untreue und Bestechlichkeit erhärtet, droht Kurz eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren. Auch die Umfragewerte der ÖVP sind massiv eingebrochen. Doch der nun ehemalige Bundeskanzler muss sich noch daran gewöhnen, dass seine Zeit zu Ende ist.

"Loslassen" ist etwas, das Politikern generell schwerfällt. Dazu gehört: die eigene Niederlage, das eigene Scheitern einzugestehen.

Es ist Kurz gar nicht zu verdenken. Erfolgreich ist in der Politik nur, wer sich ständig sicher ist, das Richtige zu meinen und zu tun. 

Es gibt auch hierzulande eine lange Historie derer, die nicht abdanken wollten. So saß etwa Helmut Kohl auch nach dem Ende seiner Kanzlerschaft noch vier Jahre als einfacher Abgeordneter im Bundestag, kritisierte noch im Jahr 2011 den von Angela Merkel eingeleiteten Atomausstieg. Wieso? Weil er meinte, noch immer etwas zu sagen zu haben. Den richtigen Zeitpunkt, um sich zurückzuziehen, hatte er da schon längst verpasst. Auch Konrad Adenauer blieb nach seiner Kanzlerschaft noch bis zu seinem Tod Abgeordneter und fast ebenso lange CDU-Vorsitzender. Auch er beglückte seine Nachfolger noch mit klugen Ratschlägen. 

Doch es gibt auch Gegenbeispiele. Andrea Nahles ist so eines. Als nach der verlorenen Europawahl der Druck auf die SPD-Vorsitzende zu groß wurde, trat sie nicht nur als SPD-Vorsitzende zurück. Sie gab auch den Fraktionsvorsitz und ihr Mandat auf und verabschiedete sich vollständig aus der Politik. Kein Tod auf Raten, sondern eine bewusste Entscheidung, sich aus der ersten Reihe zurückzuziehen. Heute arbeitet Nahles als Beraterin in der EU-Kommission.

Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Nachfolgern im Bundestag: Markus Uhl und Nadine Schön. (Quelle: dpa)Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Nachfolgern im Bundestag: Markus Uhl und Nadine Schön. (Quelle: dpa)

Dem Nahles-Vorbild folgten am Wochenende nun zwei andere Spitzenpolitiker: Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie gaben zusammen bekannt, dass sie ihr Bundestagsmandat nicht mehr antreten wollen. Altmaier sagte, nach einer solchen Wahlniederlage müsse es Konsequenzen geben. Jeder müsse da bei sich selbst anfangen. 

Auf die Frage, wie sein Leben ohne Bundestagsmandat aussehe und worauf er sich am meisten freue, antwortete Altmaier: "Mehr Zeit für Garten und Lesen, vielleicht auch Schreiben. Und ich werde mich auch künftig als Bürger an politischen Debatten beteiligen, wo immer dies in der Sache geboten ist." Ein würdiger Abgang mit 63 Jahren. Zugleich ein neuer Politikstil. Altmaier und Kramp-Karrenbauer haben verstanden, dass Politik heute besonnen und emphatisch agieren muss, wenn sie die Menschen nicht verlieren und langfristig Vertrauen sichern will. Loslassen im richtigen Moment gehört dazu.

Das aber ist nicht der Stil eines Sebastian Kurz. Solange seine Partei ganz und gar auf ihn ausgerichtet ist, bringt ihn von seinem Beharrungsvermögen auch niemand ab. 

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Die ungestellte Richtungsfrage

Eines kann man mit Sicherheit über Armin Laschet sagen: Er versucht nach der Wahl in der CDU einen geordneten Prozess aufrechtzuerhalten. Für was genau? Das änderte sich in den vergangenen Tagen schon mehrfach: Kanzlerschaft, Jamaika-Angebot, Partei-Erneuerung. Heute Morgen versucht er es erneut: Um 9 Uhr informiert er zunächst das Präsidium über seine Pläne zur personellen und inhaltlichen Erneuerung. Zwei Stunden später berät der Bundesvorstand.

Viel ist bislang nicht klar. Einen Sonderparteitag wird es geben. Prominente CDUler fordern gebetsmühlenartig, dort müsse es zunächst um die Aufarbeitung der Wahl gehen. Doch überlagert wird die Debatte zunehmend von der zentralen Frage: Wer könnte denn die CDU erneuern? Armin Laschet trauen das nur noch wenige seiner Kollegen zu. In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" schrieb der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, die CDU müsse "raus aus der alten Denke und raus aus eingefahrenen Strukturen". Also Zeit für einen neuen Vorsitzenden.

Doch wer könnte die Union in bessere Zeiten führen? Friedrich Merz? Jens Spahn? Norbert Röttgen? Oder am Ende doch eher Ralph Brinkhaus?

Es ist eine Machtfrage, verbunden mit der Herausforderung, in welche Richtung die CDU denn steuern soll. Die potenziellen Kandidaten stehen für ganz unterschiedliche Politikstile, politische Ausrichtungen, politische Machtoptionen. Die CDU muss eine Richtungsfrage beantworten, die sich die Partei schon lange nicht mehr gestellt hat.  

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Tamarindensaft und Heuschrecken

Kinder im Süden Madagaskars: Die schlimmste Dürre seit 40 Jahren gefährdet in dem vor Afrikas Ostküste gelegenen Inselstaat Madagaskar das Leben Hunderttausender Menschen. Es gibt kein sauberes Trinkwasser, nichts zu essen. Und Regen ist nicht in Sicht.  (Quelle: dpa/Tsiory Andriantsoarana/WFP)Kinder im Süden Madagaskars: Die schlimmste Dürre seit 40 Jahren gefährdet in dem vor Afrikas Ostküste gelegenen Inselstaat das Leben Hunderttausender Menschen. Es gibt kein sauberes Trinkwasser, nichts zu essen. Und Regen ist nicht in Sicht. (Quelle: Tsiory Andriantsoarana/WFP/dpa)

Wissen Sie, wo Antananarivo liegt? Die Hauptstadt von Madagaskar befindet sich im zentralen Hochland. Madagaskar ist ein Land eineinhalb mal so groß wie Deutschland, mit etwa 27 Millionen Einwohnern.

Seit vier Jahren hat es im Süden Madagaskars nicht mehr geregnet. Auf den Feldern wächst nichts mehr, die Flüsse sind staubtrocken. Es gibt kein sauberes Trinkwasser und kaum noch Nahrungsmittel. Seit Monaten leben die Menschen von Kakteenfrüchten, mit Tamarindensaft gemischtem Lehm, Heuschrecken und Blättern. Es ist die schlimmste Dürre seit 40 Jahren.

Der nächste Regen wird nicht vor Mai erwartet  bis dahin sind es noch sieben Monate. Wenn er überhaupt kommt. Nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) sind 1,14 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelnothilfe angewiesen, Zehntausende sind vom Hungertod bedroht. Es ist nur deshalb keine Meldung in den Abendnachrichten, weil Madagaskar weit weg ist und das Elend scheinbar keinen Nachrichtenwert enthält.

Doch nicht nur Madagaskar ist von einer ungewöhnlich starken Dürre betroffen. Einer Vielzahl anderer Länder geht es ähnlich, am schlimmsten ist die Situation in Angola, Kenia oder Brasilien. Die Klimakrise ist angekommen, und sie wird in den kommenden Jahren unzählige Menschenleben kosten. Es wird Zeit, mehr für das Klima zu tun. Viel mehr. 

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Was lesen oder ansehen?

Ich war gestern Abend noch kurz ein Bier trinken, und bass erstaunt, als die Bedienung einen Impfnachweis verlangte und zudem einen Ausweis sehen wollte. So streng wurde ich in Berlin bislang noch nie kontrolliert. Aber wie verhält es sich eigentlich andernorts in der Hauptstadt mit den Kontrollen? Unser Videoteam ist mit versteckter Kamera in der Berliner Szene unterwegs gewesen. Und liefert sehr unterschiedliche Einblicke.

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Noch immer ist unklar, wer den Deutschen Fußball-Bund künftig führen soll. Erst im März soll es eine Entscheidung geben. Ex-Nationalspielerin und Funktionärin Katja Kraus hat sich nun im Gespräch mit meinen Kollegen Noah Platschko und Benjamin Zurmühl dafür ausgesprochen, eine Doppelspitze zu wählen. "Es bietet die Chance, Diversität aus der Führung heraus zu verkörpern", argumentiert sie.

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Was mich amüsiert

Der Druck auf die Ungeimpften steigt. Und nicht mal die nun kostenpflichtigen Corona-Tests stimmen einen positiv.




Ich wünsche einen spannenden Montag. Morgen schreibt meine geschätzte Kollegin Annika Leister an dieser Stelle. 

Ihr

Peter Schink
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de

Twitter: @peterschink
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

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