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Deutlich im Aufwind: SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Deutlich im Aufwind: SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Berlin (dpa) - Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die "Bild"-Zeitung ermittelten "Meinungstrend" 2,5 Prozentpunkte hinzu und lösen die Grünen als zweitstärkste Kraft ... mehr

"Anne Will"-Rüstungs-Talk: Aufrüsten oder abrüsten?

Bei "Anne Will“ drehte sich nach der Münchener Sicherheitskonferenz alles um die Themen Auf- und Abrüstung. Ex-Umweltminister Trittin machte der Regierung schwere Vorwürfe | Von Nico Damm  Die Gäste: Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister Sevim Da?delen (Die Linke ... mehr
EU-Urheberrechtsreform: Die Generation YouTube rechnet mit der Groko ab

EU-Urheberrechtsreform: Die Generation YouTube rechnet mit der Groko ab

Nach dem Ja zur EU-Urheberrechtsreform schlägt der Bundesregierung die Wut einer ganzen Generation entgegen. Die Jugend wehrt sich gegen eine Politik, die etwas regulieren will, für das sie sonst wenig Verständnis zeigt.  Normalerweise berichtet Thomas Hackner ... mehr
Söder attackiert SPD:

Söder attackiert SPD: "Grundrenten-Vorschlag kann so nicht umgesetzt werden"

Am Abend trifft er die SPD-Kollegen – vorher kritisiert er sie per Interview nochmals scharf. Mit Grundrente und Sozialstaatskonzept der SPD kann sich CSU-Chef Markus Söder nicht anfreunden. CSU-Chef Markus Söder hat die Zukunftspläne der SPD erneut massiv kritisiert ... mehr
Kommentar zum Koalitionsausschuss:

Kommentar zum Koalitionsausschuss: "Jetzt knirscht es zwischen SPD und Union"

Sie müssen mal reden: SPD, CDU und CSU treffen sich heute Abend zum Koalitionsausschuss. Gesprächsbedarf gibt es genug. Das hat auch sein Gutes, kommentiert Tatjana Heid. Es dürfte munter werden heute Abend. Die große Koalition trifft sich zum Koalitionsausschuss ... mehr

Steuerbelastung der Deutschen nimmt zu

Die Deutschen hatten im vergangenen Jahr eine deutlich höhere Steuerlast zu tragen: Die Steuerquote stieg um 0,4 Prozentpunkte. Dazu hat die FDP eine klare Meinung.  Die Steuerbelastung der Deutschen ist einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr weiter ... mehr

Lohn, Rente, Bürgergeld: Die Sozialpolitik der SPD – ein teures Links

Die SPD stellt die richtigen Fragen an die Sozialpolitik, die sie selbst gemacht hat – doch die richtigen Antworten findet sie nicht. Jetzt ist sie da, die Sozialwende in der SPD. Statt Hartz IV soll es Bürgergeld geben, statt Grund- eine Respektrente ... mehr

Neuer Sozialstaat: SPD will Reformen in Groko umsetzen – trotz Unionskritik

Einen neuen Sozialstaat will die SPD etablieren. Die Kritik der Union folgte prompt. Doch SPD-Chefin Nahles will durchaus Teile des Konzepts in der großen Koalition umsetzen. SPD-Chefin Andrea Nahles will zumindest Teile des von der Parteispitze beschlossenen ... mehr

Tagesanbruch: Rennt die SPD gut gelaunt in die Scheidung?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Zwei Gespenster gehen um in Deutschland –  so formulierte es mein Kollege Jonas Schaible gestern ... mehr

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt große Koalition infrage

Die SPD streitet über die Zukunft der Partei. Sigmar Gabriel rät den Sozialdemokraten nun, ein Ende der großen Koalition zu erwägen. Über seine künftige Rolle spricht der ehemalige SPD-Chef auch.  Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei ... mehr

Die SPD in der Krise – Fünf Thesen zum Absturz der Volkspartei

SPD in der Krise: t-online.de stellt fünf Thesen auf, wie es zum Abstand der Volkspartei kommen konnte. (Quelle: t-online.de) mehr

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Tagesanbruch: Große Koalition – Da kommen die Hasenfüße

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Hasenfuß ist ein schönes deutsches Wort, aber es bedeutet nichts Schönes. Es heißt, große Koalitionen seien besonders gut geeignet für Krisenzeiten ... mehr

Diskussion zu Abtreibungen bei "Anne Will": "Man braucht den 219a nicht"

Selten hat Jens Spahn so gefehlt. Fünf gestandene Frauen und ein 26-jähriger Bundestagsabgeordneter diskutierten bei "Anne Will" über Abtreibungen in Deutschland. Die Debatte war engagiert. Aber ist das genug? Die Gäste Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin ... mehr

Berateraffäre um Ursula von der Leyen: Opposition setzt U-Ausschuss ein

Wegen dubioser Beraterverträge steht Verteidigungsministerin von der Leyen seit Monaten unter Druck. Nun hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Die Berateraffäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema ... mehr

Gegen Kinderarmut: Regierung beschließt "Starke-Familien-Gesetz"

Warmes Mittagessen für Schüler, Zuschuss bei Schulheften und überhaupt genug Geld zum Leben – das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Hohle Versprechen, murren Kritiker. Mit höherem Kinderzuschlag und mehr Leistungen für Bildung und Teilhabe ... mehr

Klausurtagung in Seeon: AKK bei der CSU-Landesgruppe

Von der CSU-Klausur in Seeon soll ein Zeichen neuer Geschlossenheit der "Schicksalsgemeinschaft" von CDU und CSU ausgehen. Doch trägt so viel Harmonie auf Dauer? So viel Umarmung war selten. Als die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitagabend ... mehr

Fachkräftemangel: Regierung einigt sich bei Einwanderungsgesetz

Es war ein weiteres Streitthema in der großen Koalition: das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. Nun hat die Bundesregierung einen Kompromiss gefunden. Die Bundesregierung hat sich auf letzte Details beim umstrittenen Gesetzentwurf zur Zuwanderung ... mehr

Nach Wahl von Kramp-Karrenbauer: Union und SPD legen in Umfrage wieder zu

Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Chefin, sind die Union und SPD wieder leicht im Aufwind. Grüne, Linke und AfD müssen dagegen Stimmen einbüßen. Union und SPD sind laut einer Umfrage des Insa-Instituts wieder leicht im Aufwind. Demnach gewinnen ... mehr

Führungswechsel bei der CDU: Warum die SPD auf Friedrich Merz gehofft hat

In der SPD haben viele mit Neid auf den lebhaften Führungswettbewerb bei der CDU geschaut – und auf ein anderes Ergebnis gehofft. Hätte der streitbare Friedrich Merz die Reihen schließen können? Es spricht nicht gerade für das Selbstbewusstsein ... mehr

Was bedeutet der CDU-Parteitag für die große Koalition?

Die CDU hat auf ihrem Parteitag nicht nur eine neue Vorsitzende gewählt, sondern inhaltliche Festlegungen getroffen. Wie wird das die Arbeit der Bundesregierung beeinflussen? Ein Überblick. Die große Koalition steht vor einer Premiere. Erstmals wird keiner ... mehr

Armut in Deutschland: "Alte Menschen sollten nicht betteln müssen"

Die Wirtschaft boomt. Dennoch sind immer mehr Deutsche von Armut bedroht. Rentner sammeln Flaschen, Alleinerziehende stocken mit Hartz IV auf. Wie kann das sein? Er hat wenig Geld, sonst wäre er nicht hier. Hans-Joachim Nugk sitzt zurückgelehnt in einem Stuhl ... mehr

Umfrage: Rennen um CDU-Vorsitz – Kramp-Karrenbauer liegt deutlich in Führung

Kramp-Karrenbauer, Merz oder doch Spahn? Die CDU steuert mit ganz unterschiedlichen Bewerbern die Nach-Merkel-Zeit an der Parteispitze an. Einer neuen Umfrage zufolge liegt Merkels Favoritin vorn. Im Rennen um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze ... mehr

Tagesanbruch: Bundeskanzlerin Angela Merkel exklusiv im Interview

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute Morgen serviere ich Ihnen als Erstes drei Nachrichten. Zwei gute und eine schlechte. Beginnen wir mit einer guten: Im Brexit-Streit zwischen ... mehr

Flaute in den Umfragen: Nur Sacharbeit kann die SPD nicht retten

Seit Bildung der großen Koalition fällt die SPD in den Umfragen zurück. Die Sozialdemokraten wollen nun zur Sacharbeit zurückkehren. Doch mangelt es daran überhaupt? Immer weiter sinkt die SPD in den Umfragewerten, seit sie sich erneut auf eine große Koalition ... mehr

Kolumne von Gregor Gysi: Mein linker, linker Platz ist leer

CDU und SPD stecken in einer Glaubwürdigkeitskrise, aber die Linke kann davon nicht profitieren. Schuld daran ist die eigene Zerrissenheit und der Streit in der  Flüchtlingsfrage. Das deutsche Parteiensystem ist im Wandel. Endgültig zeigte das die Hessen-Wahl mit ihren ... mehr

UN-Migrationspakt sorgt für Spannungen in der Groko

Über den UN-Migrationspakt kursieren viele falsche Gerüchte. Das löst Streit unter den Regierungsparteien aus. Im Zentrum der Kritik steht Bundesaußenminister Heiko Maas. Der geplante UN-Migrationspakt sorgt innerhalb der großen Koalition für Spannungen und zugleich ... mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert setzt Nahles unter Druck: "Keine Zeit zu verlieren"

Geht es nach Andrea Nahles, soll die SPD Ende 2019 über ihre Zukunft verhandeln. Den Jusos dauert das zu lange: Sie wollen die große Koalition beenden – so schnell wie möglich. Vor der SPD-Vorstandsklausur hat sich der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erneut gegen ... mehr

Merkel-Nachfolge an CDU-Spitze – Gabriel: "Merz hat gute Chancen"

Drei aussichtsreiche Kandidaten sind im Rennen um den CDU-Vorsitz: Sigmar Gabriel sieht gute Aussichten für Friedrich Merz. Laut Gabriel könnte dies zum Ende der Groko führen. Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex- SPD-Chef Sigmar ... mehr

Nahles über Kritiker in der SPD: "Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn"

Nach den jüngsten Wahlschlappen herrscht Ratlosigkeit in der SPD. Wie kommt die Partei aus dem Dauertief? Manche sagen hinter vorgehaltener Hand: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid. Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea ... mehr

Umfrage nach Hessen-Wahl: SPD soll große Koalition verlassen

Nach den Wahl-Debakeln in Hessen und Bayern steht die große Koalition auf dem Prüfstand: Eine Mehrheit der Deutschen möchte laut einer aktuellen Umfrage, dass die SPD die Koalition verlässt. Hängende Köpfe und Totengräberstimmung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Wieder ... mehr

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: "Die Zeit der Volksparteien ist vorbei"

Die Grünen sind im Höhenflug: Nach den jüngsten Wahlerfolgen gibt sich Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter selbstbewusst. Der Kanzlerin wirft er nach ihrem Rückzug Fehler vor, als Volkspartei möchte er die Grünen nicht sehen. Die Grünen haben derzeit Grund ... mehr

Nach Hessen-Wahl: Eine neue SPD wird gebraucht

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter ... mehr

"Anne Will" zur Hessen-Wahl – Braucht die Große Koaltion einen "Fahrplan"?

Auch die Hessen haben CDU und SPD stellvertretend für die Bundespolitik abgewatscht. Bei "Anne Will" ging es deshalb ums große Ganze: Ist die GroKo am Ende? Gibt es personelle Konsequenzen bei CDU und SPD? Die Gäste Olaf Scholz (SPD) Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Verluste für Volksparteien CDU und SPD erwartet

Landtagswahl in Hessen: Starke Verluste für die großen Volksparteien CDU und SPD werden erwartet. (Quelle: Reuters) mehr

Landtagswahl Hessen – Spitzenkandidat der Grünen: Wer ist Tarek Al-Wazir?

Tarek Al-Wazir ist das Gesicht der hessischen Grünen. Auch wenn seine teils ironische und oft belehrende Art polarisiert: Er könnte sogar Ministerpräsident werden . Rhetorisch geschliffen, mit Argumenten untermauert und oft mit Wortwitz garniert: Wenn Tarek Al-Wazir ... mehr

Gastbeitrag: Merkels Regierung ist unfähig zu politischem Wandel

Bildung, Digitalisierung, unbezahlbare Mieten – die Probleme, vor denen die große Koalition steht, sind vielfältig. Doch der Regierung fehlt politischer Gestaltungswille. Ihre Bilanz ist verheerend. Der Duden erklärt "Zeitenwende" recht schlicht als "das Ende einer ... mehr

Nach Landtagswahl in Bayern: Freie Wähler wollen in den Bundestag

Nach dem Erfolg bei der Bayern-Wahl möchten die Freien Wähler auch auf Bundesebene angreifen. Zunächst aber richtet Parteichef Aiwanger seinen Blick auf Hessen und die Landtagswahl am kommenden Wochenende. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will seine Partei ... mehr

Österreich: Offene Grenzen? Der nächste Groko-Zoff bahnt sich an

Nach dem Debakel bei der Bayern-Wahl für CSU und SPD wollte die Groko in Berlin eigentlich den Dauerstreit beilegen. Doch schon liegt das nächste Thema auf dem Tisch, bei dem es krachen könnte. In der großen Koalition bahnt sich ein Konflikt über die Grenzkontrollen ... mehr

Kritik an Groko – SPD-Vizes: So kann es nicht weitergehen

Die SPD weiter im Umfragetief: Vor der Landtagswahl in Hessen fordern nun die SPD-Vizes Malu Dreyer und Ralf Stegner Veränderungen – vor allem in Berlin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ein Ende der Streitereien in der großen Koalition ... mehr

Quo vadis Groko?

Quo vadis Groko?: Die Diskussion um die Zukunft der großen Koalition nimmt nach Bayern und vor Hessen wieder an Fahrt auf. (Quelle: dpa) mehr

Angela Merkel: Krise? Welche Krise? – Eine Kanzlerin bleibt sich treu

Alle Welt spricht über die Krise der großen Koalition nach dem Debakel in Bayern und vor der Hessen-Wahl. Nur Angela Merkel, die spricht über Europa. Und lässt sich von der Krise nicht stören.  Eigentlich ist es ein Termin, der zum Alltag einer Kanzlerin ... mehr

Seehofer räumt Fehler ein: Vielleicht nicht immer Stil und Ton getroffen

Horst Seehofer hat Fehler im Umgang mit der CDU eingeräumt. Er sei im Asylstreit und bei der Causa Maaßen aber immer an der Sache orientiert gewesen.  CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat eingeräumt, in der Flüchtlingsdebatte möglicherweise nicht immer ... mehr

Seehofer stellt sich hinter Große Koalition

"Wir wollen diese Große Koalition.": CSU-Chef Seehofer pocht auf konstruktive Zusammenarbeit. (Quelle: Reuters) mehr

Debakel bei der Bayern-Wahl: "Die SPD sollte alles auf eine Karte setzen"

Nachdem sie in Bayern zu einer Randnotiz geworden ist, klammern sie sich im Willy-Brandt-Haus an Durchhalteparolen. Dabei müsste die SPD dringend reagieren – und hat dabei nur eine Wahl. In Hollywoodfilmen gibt es oft diese Szene, in der der Held eigentlich chancenlos ... mehr

Nach der Bayern-Wahl: Zerbricht die Groko? Müssen Seehofer und Söder gehen?

Die große Koalition, die SPD-Spitze, die CSU-Spitze, die Kanzlerin: Nach der Bayern-Wahl steht auf einmal alles auf dem Prüfstand. Die Konsequenzen einer historischen Wahl. 37,2 Prozent für die CSU, nur 9,7 Prozent für die SPD: Die Koalitionsparteien haben allen Grund ... mehr

Reaktionen zur Bayern-Wahl: "Ein Desaster für SPD und CSU"

Die CSU verliert zehn Prozent, die SPD halbiert ihr Ergebnis und die Grünen werden zweitstärkste Kraft. Die Bayern-Wahl löst ein Beben im politischen Deutschland aus. Die Reaktionen im Überblick.  "Wir nehmen es an mit Demut und werden daraus Lehren ziehen ... mehr

Neues Konzept "Sozialstaat 2025": Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Die SPD und das Erbe von Kanzler Schröder: Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sich von der Agenda 2010 verabschieden zu wollen. Dafür will die Partei ein neues Konzept vorlegen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda ... mehr

Diesel-Fahrverbote auch in Berlin: Die Pläne sind beschämend für Deutschland

Fahrverbote auch in Berlin: Der heutige Gerichtsentscheid ist eine schallende Ohrfeige für die Arbeit der Großen Koalition. Und für das Denken, das dahinter steckt. „Wir haben hier, glaube ich, ein großes Ding auf den Weg gebracht“, feierte Bundesumweltministerin Svenja ... mehr

Dieselkonzept: Koalition fordert Hardware-Nachrüstungen und Kaufprämien

Nach langen Diskussionen ist der Durchbruch da: Diesel-Besitzer in besonders betroffenen Regionen sollen ihr Fahrzeug entweder nachrüsten können oder erhalten eine Kaufprämie für ein neues Fahrzeug. Die große Koalition erwartet von den deutschen Automobilherstellern ... mehr

Zuwanderungsgesetz schnell erklärt: Darauf hat sich die Koalition geeinigt

Jahrelang stritten Parteien über ein Einwanderungsgesetz. Jetzt verkündet die Regierung eine Einigung. Wie sieht die aus, was ist offen und wie geht es weiter? Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Faktisch natürlich ja, sagten die einen. Nein, das wolle man nicht ... mehr

Politikerverdrossenheit: Warum die Parteichefs die Basis nicht mehr verstehen

Im Fall Maaßen haben sich drei erfahrene Parteivorsitzende kollektiv und fundamental geirrt. Auch als Politiker kann man da nur den Kopf schütteln.   Zur Vermeidung möglicher Irrtümer gleich vorneweg: Wenn man einen Fehler macht – ganz gleich, ob dieser ... mehr

Deutschland liefert Waffen für 254 Millionen Euro nach Saudi-Arabien

Saudi-Arabiens Kriegseinsatz im Jemen hat zu einer humanitären Katastrophe geführt. Das Königreich bekommt jedoch weiter Waffen aus Deutschland. Trotz der Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen-Krieg hat die neue Bundesregierung seit ihrer Vereidigung ... mehr

Zweitstärkste Partei - Emnid-Umfrage: AfD überholt SPD

Berlin (dpa) - Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu, die SPD gibt im Vergleich zur Vorwoche einen ... mehr

Fall Maaßen: Angela Merkel setzt auf Neustart der Chaos-Koalition

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr

Die Agenda von Schwarz-Rot: Die GroKo streitet nicht nur, sie regiert auch

Erst war es die Asypolitik, nun die Causa Maaßen: Die große Koalition scheint von einer Krise in die nächste zu taumeln. Dass sie darüber das Regieren nicht vergisst, zeigt dieser Überblick. Zank und Streit bestimmten in den vergangenen Tagen erneut ... mehr
 
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