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Theo Waigel über CSU-Zukunft:

Theo Waigel über CSU-Zukunft: "Union benötigt neue Koalitionspartner"

Die CSU hat wichtige Stimmen verspielt. Sie muss sich nun auf ihre Kernthemen besinnen und neue politische Konstellationen in Erwägung ziehen – schon im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021.  Ehrlichkeit als Charaktereigenschaft gehört zum verantwortungsvollen Denken ... mehr
Wahl in Israel: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet – Parlamentswahl beginnt

Wahl in Israel: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet – Parlamentswahl beginnt

Ministerpräsident Netanjahu ist seit zehn Jahren im Amt. Erstmals gibt es mit Ex-Militärchef Benny Gantz einen ernsthaften Konkurrenten für Netanjahu. Doch die Regierungsbildung könnte zur Hängepartie werden. In Israel sind am Dienstag rund 6,3 Millionen ... mehr
Proteste gegen hohe Mieten: Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen für denkbar

Proteste gegen hohe Mieten: Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen für denkbar

Zehntausende Menschen gingen am Samstag gegen hohe Mieten auf die Straße. In Berlin könnten große Wohnungskonzerne enteignet werden. Die möchte auch Grünen-Chef Robert Habeck prinzipiell nicht ausschließen. In der Debatte über die Deckelung steigender Mieten ... mehr
Sonntagstrend: Wählergunst der AfD sinkt – Niedrigster Stand seit einem Jahr

Sonntagstrend: Wählergunst der AfD sinkt – Niedrigster Stand seit einem Jahr

In einer aktuellen Umfrage verliert die AfD an Wählergunst. Die Partei fällt auf den niedrigsten Stand seit einem Jahr. Die Große Koalition gewinnt dafür Punkte hinzu.  Die  AfD ist im Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" auf den niedrigsten Stand seit einem ... mehr
Uploadfilter: Deutsche missbilligen EU-Entscheidung für Urheberrechtsreform

Uploadfilter: Deutsche missbilligen EU-Entscheidung für Urheberrechtsreform

Am Dienstag stimmte das Europaparlament für die umstrittene Urheberrechtsreform. Eine exklusive Umfrage für t-online.de zeigt: Ein Großteil der Deutschen ist mit dieser Entscheidung unzufrieden. 348 dafür, 274 dagegen: So entschied das Europaparlament am Dienstag ... mehr

Waffen für Saudi-Arabien? Keine Lösung in Sicht im Rüstungsexport-Streit

Die Bundesregierung ist sich uneinig darüber, ob Deutschland weiterhin keine Waffen nach Saudi-Arabien verkaufen soll. Das Verbot gilt noch bis diesen Sonntag – wie es weitergeht, ist unklar. Der Bundessicherheitsrat hat in seiner geheimen Sitzung keine Einigung ... mehr

Waffenexporte: Bundessicherheitsrat befasst sich mit Rüstungsstreit

Die strittige Entscheidung über den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien soll endlich fallen: Nun wird der Bundessicherheitsrat tätig. Eine Einigung der Koalitionspartner soll am Sonntag folgen. Im Koalitionsstreit über den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien steht ... mehr

Saudi-Arabien: Rüstungsstreit zwischen Union und SPD spitzt sich weiter zu

Es bleiben nur noch wenige Tage für eine Entscheidung –  bisher gibt es zwischen Union und SPD aber keinerlei Annäherung in Sachen Rüstungsexporte für Saudi-Arabien. Im Gegenteil: Der Ton wird schärfer. Der Koalitionsstreit über den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien ... mehr

Peer Steinbrück geht auf Comedy-Tournee

Peer Steinbrück zieht es zurück auf die Bühne. Gemeinsam mit dem Kabarettisten Florian Schroeder will der ehemalige Kanzlerkandidat die große Koalition auf den Arm nehmen.  Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) kehrt zurück ins Show-Business ... mehr

Streit um Klimaschutzgesetz: Svenja Schulze kontert Andreas Scheuer

Andreas Scheuer hat Svenja Schulze im Koalitionsstreit "Öko-Planwirtschaft" vorgeworfen. Doch die SPD-Politikerin reagiert schlagfertig. Im Koalitionsstreit um ein Klimaschutzgesetz hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) Kritik von Verkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

AKK über Groko: "Kann sein, dass wir im Sommer andere Antworten benötigen"

Im Herbst wollen CDU und SPD intern über den Fortbestand der großen Koalition beraten. Dies möchte Kramp-Karrenbauer vielleicht vorziehen. Die CDU-Chefin räumt auch Reibereien mit der Kanzlerin ein. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Mehr zum Thema Große Koalition im Web suchen

Merkel: "Das Tempo muss schneller werden."

Zu wenig und zu langsam, kritisiert die deutsche Wirtschaft die Politik der Bundesregierung. Was die Kanzlerin Merkel den Wirtschaftsvertretern beim Spitzentreffen in Aussicht gestellt hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Wirtschaft beim jährlichen Treffen ... mehr

Spitzentreffen der Großen Koalition: So wollen CDU/CSU und SPD weiterregieren

Genau ein Jahr ist die Bundesregierung nun imt Amt, über viele Themen herrscht Streit. Zeit also für eine Sitzung des Koalitionsausschusses. Wo haben sich Union und SPD geeinigt – und wo nicht? Ein Jahr nach Amtsantritt hat sich die Koalition in zentralen Streitpunkten ... mehr

Umfrage: 70 Prozent sind von GroKo nicht überzeugt

Die große Koalition hat wenig Rückhalt in der Bevölkerung. Dies zeigt der aktuelle  ARD-"Deutschlandtrend". Auch Kanzlerin Merkel wird von den Deutschen demnach als geschwächt empfunden. Ein Jahr nach dem Start der großen Koalition haben die meisten Wähler einer Umfrage ... mehr

Klimakabinett eingesetzt: Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Berlin (dpa) - Zum ersten Jahrestag von Schwarz-Rot hat sich die Koalition um Handlungsfähigkeit und Harmonie bemüht - zentrale Streitpunkte blieben aber nach einem mehrstündigen Spitzentreffen ungelöst. Im Konflikt über Regelungen zum Klimaschutz sollen ... mehr

Ein Jahr Große Koalition: So ruhig wie jetzt wird es nicht bleiben

Die Koalition begann chaotisch, ging chaotisch weiter – und nahm dann beflissen die Arbeit auf. Aber nun droht schon wieder neues Chaos. Stille ist immer dann besonders auffallend, wenn sie auf großen Lärm folgt. Insofern ist das metaphorisch geräuschlose Regieren ... mehr

Tagesanbruch: Es stinkt gewaltig – und das liegt nicht am Diesel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier kommt der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:  WAS WAR? Es gibt Termine, die nimmt man als Spitzenpolitiker gerne wahr. Als Anfang dieser Woche in Ingolstadt das erste Flugtaxi vorgestellt wurde, waren ... mehr

Ein Jahr Schwarz-Rot: Wirtschaft mosert über Groko-Bilanz

Berlin (dpa) - Die Wirtschaft stellt der großen Koalition zum einjährigen Bestehen ein schlechtes Zeugnis aus. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer attestierte dem Bündnis aus Union und SPD ein "sehr bescheidenes" Arbeitsergebnis. Der Präsident des Bundesverbandes ... mehr

Konservativer CDU-Flügel fordert Rücktritt von Angela Merkel

Inmitten des Koalitionsstreits wirbt die Werteunion für einen Kanzlerinnenwechsel. Kramp-Karrenbauer soll an die Regierungsspitze. Die meisten Bundesbürger sehen das ganz anders. Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Alexander Mitsch, hat Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Ton in der GroKo wird rauer - CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Berlin (dpa) - Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt haben einen heftigen Streit in der großen Koalition ausgelöst. Mehrere Ministerpräsidenten der CDU warfen der SPD vor, eine sinnlose Debatte zu befeuern. Die Frage nach einem vorzeitigen ... mehr

Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin? SPD-Politiker Kahrs würde "Amok laufen"

Was passiert, wenn Merkel vorzeitig als Kanzlerin aufhört? Viele SPD-Politiker sprechen sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition mit Kramp-Karrenbauer aus. Aber nicht alle. In der SPD wird weiter über einen möglichen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt von Angela ... mehr

Umfrage: Union überwindet wieder die 30-Prozent-Marke, SPD verliert leicht

Fast ein Jahr ist die große Koalition nun im Amt, die Union gewinnt zu diesem Datum an Wählergunst. Der Koalitionspartner SPD verliert hingegen leicht. Kurz vor dem ersten Jahrestag der aktuellen großen Koalition ist die Union im "Sonntagstrend" für "Bild am Sonntag ... mehr

Thüringer JU-Chef über Grundrente: Die Belastungen für Jüngere steigen

Vor der Wahl der neuen JU-Spitze meldet sich Favorit Stefan Gruhner mit deutlichen Rentenforderungen zu Wort. Sein Vorwurf an die Große Koalition: Sie habe die junge Generation aus dem Blick verloren. Stefan Gruhner, Kandidat für den Bundesvorsitz der Jungen Union ... mehr

Deutlich im Aufwind: SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Berlin (dpa) - Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die "Bild"-Zeitung ermittelten "Meinungstrend" 2,5 Prozentpunkte hinzu und lösen die Grünen als zweitstärkste Kraft ... mehr

"Anne Will"-Rüstungs-Talk: Aufrüsten oder abrüsten?

Bei "Anne Will“ drehte sich nach der Münchener Sicherheitskonferenz alles um die Themen Auf- und Abrüstung. Ex-Umweltminister Trittin machte der Regierung schwere Vorwürfe | Von Nico Damm  Die Gäste: Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister Sevim Da?delen (Die Linke ... mehr

EU-Urheberrechtsreform: Die Generation YouTube rechnet mit der Groko ab

Nach dem Ja zur EU-Urheberrechtsreform schlägt der Bundesregierung die Wut einer ganzen Generation entgegen. Die Jugend wehrt sich gegen eine Politik, die etwas regulieren will, für das sie sonst wenig Verständnis zeigt.  Normalerweise berichtet Thomas Hackner ... mehr

Söder attackiert SPD: "Grundrenten-Vorschlag kann so nicht umgesetzt werden"

Am Abend trifft er die SPD-Kollegen – vorher kritisiert er sie per Interview nochmals scharf. Mit Grundrente und Sozialstaatskonzept der SPD kann sich CSU-Chef Markus Söder nicht anfreunden. CSU-Chef Markus Söder hat die Zukunftspläne der SPD erneut massiv kritisiert ... mehr

Kommentar zum Koalitionsausschuss: "Jetzt knirscht es zwischen SPD und Union"

Sie müssen mal reden: SPD, CDU und CSU treffen sich heute Abend zum Koalitionsausschuss. Gesprächsbedarf gibt es genug. Das hat auch sein Gutes, kommentiert Tatjana Heid. Es dürfte munter werden heute Abend. Die große Koalition trifft sich zum Koalitionsausschuss ... mehr

Steuerbelastung der Deutschen nimmt zu

Die Deutschen hatten im vergangenen Jahr eine deutlich höhere Steuerlast zu tragen: Die Steuerquote stieg um 0,4 Prozentpunkte. Dazu hat die FDP eine klare Meinung.  Die Steuerbelastung der Deutschen ist einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr weiter ... mehr

Lohn, Rente, Bürgergeld: Die Sozialpolitik der SPD – ein teures Links

Die SPD stellt die richtigen Fragen an die Sozialpolitik, die sie selbst gemacht hat – doch die richtigen Antworten findet sie nicht. Jetzt ist sie da, die Sozialwende in der SPD. Statt Hartz IV soll es Bürgergeld geben, statt Grund- eine Respektrente ... mehr

Neuer Sozialstaat: SPD will Reformen in Groko umsetzen – trotz Unionskritik

Einen neuen Sozialstaat will die SPD etablieren. Die Kritik der Union folgte prompt. Doch SPD-Chefin Nahles will durchaus Teile des Konzepts in der großen Koalition umsetzen. SPD-Chefin Andrea Nahles will zumindest Teile des von der Parteispitze beschlossenen ... mehr

Tagesanbruch: Rennt die SPD gut gelaunt in die Scheidung?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Zwei Gespenster gehen um in Deutschland –  so formulierte es mein Kollege Jonas Schaible gestern ... mehr

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt große Koalition infrage

Die SPD streitet über die Zukunft der Partei. Sigmar Gabriel rät den Sozialdemokraten nun, ein Ende der großen Koalition zu erwägen. Über seine künftige Rolle spricht der ehemalige SPD-Chef auch.  Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei ... mehr

Die SPD in der Krise – Fünf Thesen zum Absturz der Volkspartei

SPD in der Krise: t-online.de stellt fünf Thesen auf, wie es zum Abstand der Volkspartei kommen konnte. (Quelle: t-online.de) mehr

Tagesanbruch: Große Koalition – Da kommen die Hasenfüße

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Hasenfuß ist ein schönes deutsches Wort, aber es bedeutet nichts Schönes. Es heißt, große Koalitionen seien besonders gut geeignet für Krisenzeiten ... mehr

Diskussion zu Abtreibungen bei "Anne Will": "Man braucht den 219a nicht"

Selten hat Jens Spahn so gefehlt. Fünf gestandene Frauen und ein 26-jähriger Bundestagsabgeordneter diskutierten bei "Anne Will" über Abtreibungen in Deutschland. Die Debatte war engagiert. Aber ist das genug? Die Gäste Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin ... mehr

Berateraffäre um Ursula von der Leyen: Opposition setzt U-Ausschuss ein

Wegen dubioser Beraterverträge steht Verteidigungsministerin von der Leyen seit Monaten unter Druck. Nun hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss beschlossen. Die Berateraffäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema ... mehr

Gegen Kinderarmut: Regierung beschließt "Starke-Familien-Gesetz"

Warmes Mittagessen für Schüler, Zuschuss bei Schulheften und überhaupt genug Geld zum Leben – das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Hohle Versprechen, murren Kritiker. Mit höherem Kinderzuschlag und mehr Leistungen für Bildung und Teilhabe ... mehr

Klausurtagung in Seeon: AKK bei der CSU-Landesgruppe

Von der CSU-Klausur in Seeon soll ein Zeichen neuer Geschlossenheit der "Schicksalsgemeinschaft" von CDU und CSU ausgehen. Doch trägt so viel Harmonie auf Dauer? So viel Umarmung war selten. Als die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitagabend ... mehr

Fachkräftemangel: Regierung einigt sich bei Einwanderungsgesetz

Es war ein weiteres Streitthema in der großen Koalition: das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. Nun hat die Bundesregierung einen Kompromiss gefunden. Die Bundesregierung hat sich auf letzte Details beim umstrittenen Gesetzentwurf zur Zuwanderung ... mehr

Nach Wahl von Kramp-Karrenbauer: Union und SPD legen in Umfrage wieder zu

Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Chefin, sind die Union und SPD wieder leicht im Aufwind. Grüne, Linke und AfD müssen dagegen Stimmen einbüßen. Union und SPD sind laut einer Umfrage des Insa-Instituts wieder leicht im Aufwind. Demnach gewinnen ... mehr

Führungswechsel bei der CDU: Warum die SPD auf Friedrich Merz gehofft hat

In der SPD haben viele mit Neid auf den lebhaften Führungswettbewerb bei der CDU geschaut – und auf ein anderes Ergebnis gehofft. Hätte der streitbare Friedrich Merz die Reihen schließen können? Es spricht nicht gerade für das Selbstbewusstsein ... mehr

Was bedeutet der CDU-Parteitag für die große Koalition?

Die CDU hat auf ihrem Parteitag nicht nur eine neue Vorsitzende gewählt, sondern inhaltliche Festlegungen getroffen. Wie wird das die Arbeit der Bundesregierung beeinflussen? Ein Überblick. Die große Koalition steht vor einer Premiere. Erstmals wird keiner ... mehr

Armut in Deutschland: "Alte Menschen sollten nicht betteln müssen"

Die Wirtschaft boomt. Dennoch sind immer mehr Deutsche von Armut bedroht. Rentner sammeln Flaschen, Alleinerziehende stocken mit Hartz IV auf. Wie kann das sein? Er hat wenig Geld, sonst wäre er nicht hier. Hans-Joachim Nugk sitzt zurückgelehnt in einem Stuhl ... mehr

Umfrage: Rennen um CDU-Vorsitz – Kramp-Karrenbauer liegt deutlich in Führung

Kramp-Karrenbauer, Merz oder doch Spahn? Die CDU steuert mit ganz unterschiedlichen Bewerbern die Nach-Merkel-Zeit an der Parteispitze an. Einer neuen Umfrage zufolge liegt Merkels Favoritin vorn. Im Rennen um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze ... mehr

Tagesanbruch: Bundeskanzlerin Angela Merkel exklusiv im Interview

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute Morgen serviere ich Ihnen als Erstes drei Nachrichten. Zwei gute und eine schlechte. Beginnen wir mit einer guten: Im Brexit-Streit zwischen ... mehr

Flaute in den Umfragen: Nur Sacharbeit kann die SPD nicht retten

Seit Bildung der großen Koalition fällt die SPD in den Umfragen zurück. Die Sozialdemokraten wollen nun zur Sacharbeit zurückkehren. Doch mangelt es daran überhaupt? Immer weiter sinkt die SPD in den Umfragewerten, seit sie sich erneut auf eine große Koalition ... mehr

Kolumne von Gregor Gysi: Mein linker, linker Platz ist leer

CDU und SPD stecken in einer Glaubwürdigkeitskrise, aber die Linke kann davon nicht profitieren. Schuld daran ist die eigene Zerrissenheit und der Streit in der  Flüchtlingsfrage. Das deutsche Parteiensystem ist im Wandel. Endgültig zeigte das die Hessen-Wahl mit ihren ... mehr

UN-Migrationspakt sorgt für Spannungen in der Groko

Über den UN-Migrationspakt kursieren viele falsche Gerüchte. Das löst Streit unter den Regierungsparteien aus. Im Zentrum der Kritik steht Bundesaußenminister Heiko Maas. Der geplante UN-Migrationspakt sorgt innerhalb der großen Koalition für Spannungen und zugleich ... mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert setzt Nahles unter Druck: "Keine Zeit zu verlieren"

Geht es nach Andrea Nahles, soll die SPD Ende 2019 über ihre Zukunft verhandeln. Den Jusos dauert das zu lange: Sie wollen die große Koalition beenden – so schnell wie möglich. Vor der SPD-Vorstandsklausur hat sich der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erneut gegen ... mehr

Merkel-Nachfolge an CDU-Spitze – Gabriel: "Merz hat gute Chancen"

Drei aussichtsreiche Kandidaten sind im Rennen um den CDU-Vorsitz: Sigmar Gabriel sieht gute Aussichten für Friedrich Merz. Laut Gabriel könnte dies zum Ende der Groko führen. Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex- SPD-Chef Sigmar ... mehr

Nahles über Kritiker in der SPD: "Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn"

Nach den jüngsten Wahlschlappen herrscht Ratlosigkeit in der SPD. Wie kommt die Partei aus dem Dauertief? Manche sagen hinter vorgehaltener Hand: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid. Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea ... mehr

Umfrage nach Hessen-Wahl: SPD soll große Koalition verlassen

Nach den Wahl-Debakeln in Hessen und Bayern steht die große Koalition auf dem Prüfstand: Eine Mehrheit der Deutschen möchte laut einer aktuellen Umfrage, dass die SPD die Koalition verlässt. Hängende Köpfe und Totengräberstimmung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Wieder ... mehr

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: "Die Zeit der Volksparteien ist vorbei"

Die Grünen sind im Höhenflug: Nach den jüngsten Wahlerfolgen gibt sich Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter selbstbewusst. Der Kanzlerin wirft er nach ihrem Rückzug Fehler vor, als Volkspartei möchte er die Grünen nicht sehen. Die Grünen haben derzeit Grund ... mehr

Nach Hessen-Wahl: Eine neue SPD wird gebraucht

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter ... mehr
 
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