Sie sind hier: Home > Themen >

Große Koalition

Bundestag stimmt für weitgehende Soli-Abschaffung

Bundestag stimmt für weitgehende Soli-Abschaffung

Die Soli-Abgabe ist für einen großen Teil der Bevölkerung Geschichte. Der Bundestag hat die Sondersteuer weitestgehend abgeschafft. Die Wirtschaft will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.  Der Bundestag hat für die weitgehende Abschaffung ... mehr
SPD: Duell im Willy-Brandt-Haus – Mehr Mut zur Kontroverse

SPD: Duell im Willy-Brandt-Haus – Mehr Mut zur Kontroverse

Bisher ging es im Rennen um den SPD-Vorstand ziemlich zahm zu. Doch so langsam fahren die Kandidaten die Ellbogen aus. Es wird auch Zeit für mehr Kontroverse, denn in knapp einer Woche beginnt die entscheidende Stichwahl. Die SPD ist im Duellmodus, doch ans gepflegte ... mehr
Einigung bei Grundrente – Dobrindt: SPD soll

Einigung bei Grundrente – Dobrindt: SPD soll "Jammerlappenimage" ablegen

Nach langem Zoff hat sich die Koalition auf die Grundrente geeinigt. Ein Zeichen, dass die Groko deutlich besser sei als ihr Ruf, meint CSU-Landesgruppenchef Dobrindt – und stellt eine Forderung an die SPD. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr
t-online.de-Leser zur Grundrente:

t-online.de-Leser zur Grundrente: "Wo bleibt da das Leistungsprinzip?"

So umstritten wie in der Politik, ist der Kompromiss zur Grundrente auch unter den t-online.de-Lesern. Ihr Urteil reicht von überfällig bis überflüssig. Das sind die Argumente. Wer 35 Jahre oder mehr gearbeitet hat, soll im Alter mindestens zehn Prozent mehr bekommen ... mehr
Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Die Grundrente kommt, und das ist richtig. Doch ihre Umsetzung ist der nächste Schritt in einer grundfalschen Rentenpolitik. Deutschland droht ein Desaster – nicht nur für junge Menschen. Ein Kommentar. Drei sichtlich zufriedene Parteichefs traten am Sonntagabend ... mehr

Grundrente-Kompromiss : Presseschau – "Nächste Koalitionskonflikt lauert bereits"

Der Grundrenten-Streit ist beigelegt. Sowohl Union als auch SPD feiern den Kompromiss als persönlichen Erfolg. Die deutsche Presse fragt sich, wer von der neuen Regelung eigentlich profitiert.  Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition nun doch auf einen ... mehr

Grundrente: Leseraufruf – welche Meinung haben Sie zum Kompromiss?

Der Kompromiss zur Grundrente steht. Doch die Kritik an der Lösung ist groß. Wie stehen Sie dazu? Teilen Sie uns Ihre Meinung mit. Nach wochenlangen Verhandlungen steht fest: die Grundrente kommt. Wer mindestens 35 Jahre gearbeitet hat, soll demnach im Alter mindestens ... mehr

Groko-Halbzeitbilanz – Anne Will: "Koalieren führt selten zu guter Regierungsarbeit"

Grundrente, Bundeswehreinsätze, Richtungsstreit bei den Koalitionspartnern: Die Halbzeitbilanz der Groko ist geprägt von Durchhalteparolen. Darüber diskutierte Anne Will mit ihren Gästen. Die Gäste • Annegret Kramp-Karrenbauer ( CDU), Bundesverteidigungsministerin ... mehr

Groko-Einigung auf Grundrente – es muss nicht immer ein großer Wurf sein

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:  WAS WAR? "Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind." Ein treffender Satz, ein wahrer Satz. Gesagt ... mehr

Streit um Grundrente: Groko einigt sich auf Kompromiss

Durchbruch im Streit um die Grundrente: Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei der Unterstützung von Menschen mit kleiner Altersversorgung geeinigt. Nach monatelangen Verhandlungen hat die große Koalition ihren Streit ... mehr

Bundestagspräsident Schäuble: Groko gibt Menschen zu wenig Orientierung

Bundestagspräsident Schäuble übt Kritik an der großen Koalition: Sie gebe den Bürgern in Deutschland zu wenig Orientierung. Dies sei keine optimale Lösung.  Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union ... mehr

Mehr zum Thema Große Koalition im Web suchen

"Gewürge geht weiter" - Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erwartet, dass die kriselnde große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2021 hält. "Ich gehe davon aus", sagte er im Deutschlandfunk-"Interview der Woche". Vizekanzler Olaf Scholz - der zusammen mit Klara Geywitz ... mehr

Halbzeitbilanz der Groko: Sie verfehlen die Wirklichkeit gleich doppelt

Die große Koalition zieht Halbzeitbilanz – und lobt sich dabei vor allem selbst. Sie verfehlt damit die Wirklichkeit gleich doppelt. Und das nicht zufällig. Wer verstehen will, wie seltsam wirklichkeitsfern die Halbzeitbilanz der großen Koalition ... mehr

Halbzeitbilanz der Groko: So bewertet die CDU und SPD ihre bisherige Arbeit

Der Halbzeitbericht der Regierung ist da. Das schwarz-rote Bündnis zieht eine positive Bilanz aus den ersten 19 Monaten. Auch eine Entscheidung über das Fortfahren der Koalition ist gefallen. Ein Überblick. Die große  Koalition stellt sich für ihre bisherige Arbeit ... mehr

Grundrente-Streit in der Groko: Zerbrechen CDU und SPD an der Uneinigkeit?

Union und SPD streiten um die Grundrente: Die Sozialdemokraten sehen eines ihrer wichtigsten Anliegen in Gefahr, doch die CDU bremst. Die Fronten verhärten sich. Zerbricht die große Koalition? Eine einfache Terminabsage offenbart die Zerrissenheit der großen Koalition ... mehr

"Anne Will" zur Großen Koalition: New York Times bezeichnet sie als "'Zombie'-Koalition"

Grundrente, Personalstreit, Wahldebakel: Die Groko dreht sich um sich selbst. Brauchen wir vielleicht weniger Berufspolitiker und mehr zur Politik Berufene?   Die Gäste Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär Kevin Kühnert ( SPD), Bundesvorsitzender der Jusos Marina Weisband ... mehr

CDU-Streit um Grundrente – Klingbeil fordert Machtwort von Merkel und Kramp-Karrenbauer

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel sollen im Unionsstreit um die Grundrente eine klare Richtung angeben. Das fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Nach der Vertagung des Koalitionsbeschlusses verlangt die SPD von der CDU-Spitze ein Machtwort ... mehr

Streit um Grundrente: SPD fordert sie, Union will Erleichterung für Wirtschaft

Seit Wochen streiten Union und SPD über die Grundrente, ein Kompromiss schien in greifbarer Nähe. Jetzt wurde ein Spitzentreffen überraschend abgesagt. Hat die Koalition noch die Kraft für das Projekt? Union und SPD können pünktlich zur geplanten Halbzeitbilanz einiges ... mehr

Mario Ohoven zum Solidaritätszuschlag: "Eine Strafsteuer für die Mitte"

Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 wegfallen – aber nicht für alle Zahler. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, hat dem Bundestag dazu eine Verfassungsbeschwerde vorgelegt. Die drei Kernpunkte daraus stellt er in einem Gastbeitrag ... mehr

Berliner Gericht: Klimaziele verfehlt – Biobauern verklagen Bundesregierung

Kaum eine Berufsgruppe ist von der Erderhitzung so stark betroffen wie die Landwirte. Drei Familien wollen die Bundesregierung nun per Gerichtsurteil zu mehr Klimaschutz zwingen, doch ihre Chancen stehen schlecht. In  Berlin wird an diesem Donnerstag die erste ... mehr

Olaf Scholz verteidigt Angela Merkel – will aber keine weitere Groko

Die Union liegt "wie Mehltau über der Republik", sagt der Finanzminister. Sollte Olaf Scholz zum SPD-Chef gewählt werden, wolle er keine weitere Groko. Die scharfe Kritik an der Kanzlerin hält er aber für unangemessen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kanzlerin ... mehr

Thüringen-Wahl: Ohne Björn Höcke wäre die AfD nur halb so schmuddelig

Mit der CDU könnte die AfD schon heute regieren, aber das will die CDU auch in Thüringen nicht. Der Grund heißt vor allem: Björn Höcke. Ich hätte ja gedacht, dass die drei ostdeutschen Wahlen heftige Folgen haben würden, aber denkste. Wer sollte ... mehr

Rennen um SPD-Vorsitz: Jetzt zählt es

Die Abstimmung ist beendet, die Auszählung hat begonnen: Die Kür der neuen SPD-Vorsitzenden sollte der Partei frischen Wind unter die ermatteten Flügel geben. Ob das gelingt, ist fraglich. Im Willy-Brandt-Haus hat am frühen Samstagmorgen ... mehr

SPD-Parteivorsitz: In wenigen Stunden stehen die Favoriten fest, wie gehts weiter?

Für die SPD geht es jetzt ums Ganze: In knapp 24 Stunden stehen die Favoriten für die künftige Parteiführung  fest. Wer sind die übrig gebliebenen Kandidaten und wie machen die Genossen jetzt weiter? Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses entscheidet sich die Zukunft ... mehr

Tagesanbruch: Halbzeitbilanz der Groko – bisher ist das einfach zu wenig

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Die Leute wollen, dass das Land funktioniert": So sprach die Kanzlerin zum Start ihrer aktuellen Regierung vor knapp zwei Jahren. Kein Aussitzen ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Darum stehen SPD und CDU vor der nächsten Niederlage

Nach Verlusten in Sachsen und Brandenburg müssen die Parteien der großen Koalition auch in Thüringen mit einem Dämpfer rechnen. Die Wahlkämpfer von SPD und CDU sind gar nicht glücklich über Berlin. Bei der Landtagswahl in Thüringen könnte den Parteien ... mehr

CO2-Preis: SPD-Vorsitzkonkurrent Borjans kritisiert Scholz scharf

Norbert Walter-Borjans will SPD-Chef werden – genau wie Olaf Scholz. Nun wirft Walter-Borjans dem Vizekanzler beim Klimaschutz Wohlhabenden-Bevorzugung vor. Und zweifelt an dessen Eignung für den Parteivorsitz. Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans ... mehr

Große Koalition: Halbzeitbilanz – Eine große Frage bleibt

Die schwarz-rote Koalition hat die Hälfte hinter sich – wenn sie überhaupt so lange durchhält. Ihre eigene Halbzeitbilanz dürfte gut ausfallen. Doch das liegt am Maßstab.  Dafür, dass die schwarz-rote Koalition nur unter dem Zwang der Umstände und durch unsanften Druck ... mehr

Jetzt ist die Stunde von SPD-Chef Olaf Scholz gekommen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wollte man die SPD mit einem Tier vergleichen, böte sich zum Beispiel das Trampeltier an. Zur Gattung der Altweltkamele zählend, Unterordnung ... mehr

Groko: Alle warten auf die Landtagswahl in Thüringen

SPD und Union vertagen die Halbzeit-Bilanz der großen Koalition und warten die Wahl in Thüringen am Sonntag ab. Aber glaubt irgendjemand wirklich, dass das Bündnis dann zerfällt? Erinnern Sie sich an Andrea Nahles? Als sie noch Vorsitzende der ältesten Partei ... mehr

Wahl zum SPD-Vorsitz: Söder fordert klare Position zur GroKo

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD aufgefordert sich nach der Wahl zum Parteivorsitz deutlich für oder gegen die Große Koalition zu entscheiden.  Es könne dann nicht "ein endlos weiteres Verzögern geben." Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung über die neuen Vorsitzenden ... mehr

SPD-Parteivorsitz: Mitglieder dürfen über neue Chefs abstimmen

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Alle Optionen scheinen offen. Ab Montag haben die Mitglieder der SPD zwölf Tag lang die Möglichkeit, ihre Kandidaten ... mehr

Klimapaket: Bundesregierung schwächt Klimaschutzziele deutlich ab

Die Bundesregierung schwächt ihr ohnehin als zu lasch kritisiertes Klimaschutzgesetz weiter ab. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge drängte die Unionsfraktion auf die Änderungen. Die Bundesregierung schwächt ihre vielfach als unzureichend kritisierten Klimaschutzziele ... mehr

SPD-Chef Schäfer-Gümbel: "Die große Koalition hat sich zurückgemeldet"

Union und SPD erklärten das Klimapaket zum Prüfstein für die große Koalition. Nach den Beschlüssen hat der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer Gümbel nun für den Fortbestand der Groko geworben. Eigentlich war er schon weg.  Thorsten ... mehr

Klimapaket – SPD-Chef Schäfer-Gümbel: "Viele fühlen sich überfordert"

Das Klimapaket der großen Koalition steht in der Kritik. Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Vorhaben der Bundesregierung verteidigt. Im Interview sorgt sich der kommissarische SPD-Chef um den sozialen Frieden. Eigentlich war er schon weg. Thorsten ... mehr

Fridays for Future zum Klimapaket: "Kein Durchbruch, sondern ein Skandal"

Eine Mitorganisatorin von Fridays for Future Deutschland nennt die Beschlüsse der Regierung einen Skandal. Derzeit demonstrieren Hunderttausende in Deutschland für wirksame Maßnahmen.  Nach der Einigung der großen Koalition auf ein Klimaschutzpaket reagiert ... mehr

Tagesanbruch – Frauen bekommen weniger Rente: Zeit für Gerechtigkeit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Es sind manchmal kleine Nachrichten, die beim näheren Hinsehen so klein nicht sind. Es geht um die Rente ... mehr

Woche der Entscheidungen: Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Ende der Woche will die Regierung ihre Entscheidungen für besseren Klimaschutz in Deutschland präsentieren. Es gibt Kompromisssignale, aber noch viel Beratungsbedarf. Ob die Groko tatsächlich liefert? Union und SPD starten mit Signalen der Annäherung, aber ohne konkrete ... mehr

Tagesanbruch: Kriegt Kanzlerin Angela Merkel jetzt noch die Kurve?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Wenn in Deutschland eine Tragödie passiert, gibt es nicht nur, aber insbesondere in der Politik einen ... mehr

Scholz in der Mangel: So lief das erste Kandidaten-Casting der SPD

Olaf Scholz hat es nicht leicht – repräsentiert er doch vor der SPD-Basis ein Stück vom Altgewohnten. Doch er zeigt sich vorbereitet. Überraschend bekommt ein starker Konkurrent des Vizekanzlers neue Unterstützung. Für einen kleinen Paukenschlag sorgt nach einer guten ... mehr

SPD-Doppelspitzen kritisieren GroKo und Wahlverfahren

Die Kandidatenpaare Walter-Borjans/Esken und Lauterbach/Scheer haben sich kritisch zur Wahl der SPD-Vorsitzenden geäußert. Auch mit ihrer Kritik an der GroKo waren sich die vier einig.   Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes ... mehr

SPD-Vorsitz: Olaf Scholz und Klara Geywitz liegen bei Parteimitgliedern vorn

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hätte gerne Olaf Scholz und Klara Geywitz als neue Parteivorsitzende. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage. Geht es um die Groko-Zukunft, ist die Partei gespalten. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für den  SPD-Vorsitz liegt einer ... mehr

Tagesanbruch: Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg – Licht im Tunnel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? 30 Jahre sind eine lange Zeit. Die Welt dreht sich rasant, Tausende Kinder werden geboren, Städte entwickeln sich, es geht voran. 30 Jahre sind ein Klacks ... mehr

Olaf Scholz und Klara Geywitz "werben dafür, dass die SPD stärker wird"

Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD aus ihrer Dauerkrise führen. Dabei wollen sie keine Rücksicht auf die derzeitige Koalition mit der Union nehmen. "Ich kandidiere hier ohne Netz", sagte Scholz. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger ... mehr

SPD: Porträt von Klara Geywitz – die starke Frau mit dem Elch-Witz

Es ist eine faustdicke Überraschung: Klara Geywitz will im Duo mit Olaf Scholz SPD-Chefin werden. Die 43-Jährige gilt als weitestgehend unbekannt, hat sich aber schon als fähige Strategin bewährt. Ein Porträt. Finanzminister Olaf Scholz will als möglicher neuer ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer besucht deutsche Truppen im Irak

Nach ihrem Besuch in Jordanien ist Annegret Kramp-Karrenbauer in den Irak gereist. Dort stehen der Ministerin politische Gespräche bevor.  Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Dienstag ihren Truppenbesuch im Irak fortgesetzt. Nach ihrem Besuch ... mehr

Soli-Abschaffung: Regierungskabinett will über Scholz' Vorschlag abstimmen

Den Solidaritätszuschlag abschaffen ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, aber wann? Ein Vorschlag des Finanzministers setzt sich offenbar durch. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers wohl nicht. Die große Koalition will Tempo bei der Soli-Entlastung machen. Schon ... mehr

Vor den Landtagswahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Bei der SPD dauert die Suche nach einer neuen Spitze quälend lange, die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verstolpert am Wochenende fast ein weiteres Thema. Bei den Landtagswahlen im Osten drohen Tiefschläge. Es steht mal wieder ein Herbst der Entscheidung ... mehr

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr

SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

Gesine Schwan und Ralf Stegner nehmen am Rennen um den SPD-Vorsitz teil. Nach Bekanntwerden ihrer Bewerbung leisten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD einen Schlagabtausch auf Twitter. Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende ... mehr

Angela Merkel bei Bürgerdialog: Merkel glaubt an CDU-Erfolge bei Wahlen im Osten

Nach dem Sommerurlaub stehen harte Wochen für die Kanzlerin an. Auch beim Besuch in ihrem Wahlkreis an der Ostsee gab es nicht nur fröhliches Händeschütteln. Die Bürger wollten Antworten von Merkel. Der Sommerurlaub für Angela Merkel ist vorbei und damit ... mehr

Vor Landtagswahlen im Osten - Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Berlin (dpa) - Der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben rechnet nicht damit, dass die große Koalition in Berlin noch lange im Amt sein wird. Er glaube, "dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall der GroKo beschleunigen werden", sagte er dem "Tagesspiegel ... mehr

SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen bringt auch die Große Koalition in Bedrängnis. Malu Dreyer strahlt. "Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen ... mehr

Bund und Bahn einigen sich: 86 Milliarden Euro für Erhalt des Schienennetzes

Die Bahn und der Bund haben eine Einigung gefunden: 86 Milliarden Euro sollen für den Erhalt des Schienennetzes investiert werden – ein Großteil der Mittel dafür kommt vom Bund.  Bund und Deutsche Bahn wollen in den kommenden zehn Jahren rund 86 Milliarden ... mehr

SPD-Vorsitz: Kandidaten-Duo Scheer-Lauterbach plädiert für Ende der "Groko"

Die SPD ist derzeit auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitz. Nina Scheer und Karl Lauterbach bewerben sich gemeinsam. Dabei nehmen sie sich besonders die großen Koalition vor.  Die SPD-Politiker Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren bei ihrer gemeinsamen ... mehr
 


shopping-portal