Nach Leipziger Urteil: Oldenburg will Fahrverbote vermeiden
Nach Leipziger Urteil: Oldenburg will Fahrverbote vermeiden

Die Stadt Oldenburg hält nach dem Leipziger Urteil daran fest, umfassende Fahrverbote vermeiden zu wollen. Er sehe Oldenburg durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Dieselfahrverboten... mehr

Die Stadt Oldenburg hält nach dem Leipziger Urteil daran fest, umfassende Fahrverbote vermeiden zu wollen. Er sehe Oldenburg durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den ...

Diesel-Fahrverbote zulässig: Geisel kritisiert Urteil
Diesel-Fahrverbote zulässig: Geisel kritisiert Urteil

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Bei der Einführung von Fahrverboten müsse aber die Wahrung der Verhältnismäßigkeit... mehr

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Bei der Einführung von Fahrverboten müsse aber die Wahrung der ...

Bayerischer Städtetag fordert blaue Fahrplakette

Nach der Erlaubnis kommunaler Fahrverbote durch das Bundesverwaltungsgericht sieht der bayerische Städtetag den Bund am Zug. Dieser müsse eine blaue Plakette für Autos schaffen, die die Stickoxid-Grenzwerte einhalten, forderte Städtetags-Präsident und Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) am Dienstag. Andernfalls müsste ein pauschales Dieselfahrverbot verhängt werden, und das sei nicht vollziehbar, sagte Gribl. Allein in München wären dafür 130 000 neue Schilder nötig. ... mehr

Nach der Erlaubnis kommunaler Fahrverbote durch das Bundesverwaltungsgericht sieht der bayerische Städtetag den Bund am Zug. Dieser müsse eine blaue Plakette für Autos schaffen, ...

Hinz fordert Nachrüstung auf Kosten der Autohersteller
Hinz fordert Nachrüstung auf Kosten der Autohersteller

Hessens Umweltministerin Priska Hinz sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten die Automobilindustrie in der Pflicht. Sie müsse komplett die Kosten für technische... mehr

Hessens Umweltministerin Priska Hinz sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten die Automobilindustrie in der Pflicht. Sie müsse komplett die Kosten ...

Bund muss Fahrverbots-Wirrwarr verhindern
Bund muss Fahrverbots-Wirrwarr verhindern

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten ist nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Bundesregierung unter Zugzwang. "Sie muss mit einer einheitlichen... mehr

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten ist nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Bundesregierung unter Zugzwang. "Sie muss mit ...

Osnabrück schließt Fahrverbote nicht aus

Die Stadt Osnabrück schließt nach dem Leipziger Urteil Fahrverbote für schmutzige Dieselautos nicht aus. Eigentlich wolle die Stadt zwar keine Fahrverbote aussprechen, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert am Dienstag. "Unter Umständen haben aber auch wir in Osnabrück keine andere Möglichkeit, die NO2-Werte kurzfristig einzuhalten." Um mögliche Fahrverbote wirkungsvoll kontrollieren zu können, hält er die Einführung einer blauen Plakette für hilfreich. Unabhängig von Fahrverboten gebe sich die Stadt mit dem Luftreinhalteplan eine Strategie, um die Luftqualität zu verbessern. ... mehr

Die Stadt Osnabrück schließt nach dem Leipziger Urteil Fahrverbote für schmutzige Dieselautos nicht aus. Eigentlich wolle die Stadt zwar keine Fahrverbote aussprechen, sagte ...

Hamburg plant baldige Diesel-Fahrverbote in zwei Straßen
Hamburg plant baldige Diesel-Fahrverbote in zwei Straßen

In Hamburg müssen Autofahrer in wenigen Wochen mit Diesel-Fahrverboten rechnen. ... mehr

In Hamburg müssen Autofahrer in wenigen Wochen mit Diesel-Fahrverboten rechnen. Umweltsenator Jens Kerstan kündigte am Dienstag nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an, ...

Diesel-Fahrverbote: Industrie und Handel besorgt nach Urteil
Diesel-Fahrverbote: Industrie und Handel besorgt nach Urteil

Der hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für schwierig. Es dürfe nicht sein, dass ein ganzer... mehr

Der hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für schwierig. Es dürfe nicht sein, dass ...

OB Geisel kritisiert Urteil zu Diesel-Fahrverboten
OB Geisel kritisiert Urteil zu Diesel-Fahrverboten

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten kritisiert. Damit sei das Problem "auf die Kommunen abgeladen worden", sagte... mehr

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten kritisiert. Damit sei das Problem "auf die Kommunen ...

Umweltverband: Fahrverbote nicht auf lange Bank schieben

Der Umweltverband BUND hält nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2019 für unvermeidlich. "Fahrverbote in der bestehenden Umweltzone - und nicht nur auf einzelnen Straßen - dürfen nicht länger auf die lange Bank geschoben werden", sagte Landeschefin Brigitte Dahlbender am Dienstag. Das sei ein klarer Auftrag an das Land. "Keine anderen Maßnahmen, auch nicht die von der Landesregierung propagierten Nachrüstungen, sind in der Lage, zeitnah und schnellstmöglich die Grenzwerte einzuhalten", betonte Dahlbender. ... mehr

Der Umweltverband BUND hält nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2019 für unvermeidlich. "Fahrverbote in der bestehenden Umweltzone - ...

Diesel-Urteil: Olaf Lies kündigt Gespräche mit Städten an
Diesel-Urteil: Olaf Lies kündigt Gespräche mit Städten an

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat nach dem Leipziger Urteil zu Fahrverboten Gespräche mit den Kommunen im Land angekündigt. Er bekräftigte, Niedersachsen wolle ohne Fahrverbote auskommen.... mehr

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat nach dem Leipziger Urteil zu Fahrverboten Gespräche mit den Kommunen im Land angekündigt. Er bekräftigte, Niedersachsen wolle ohne ...

Diesel-Fahrverbote in Hildesheim kein Thema
Diesel-Fahrverbote in Hildesheim kein Thema

Die Stadt Hildesheim sieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gelassen, wonach Diesel-Fahrverbote im Kampf für bessere Luft in Städten grundsätzlich möglich sind. Im Jahresmittel 2017 sei der... mehr

Die Stadt Hildesheim sieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gelassen, wonach Diesel-Fahrverbote im Kampf für bessere Luft in Städten grundsätzlich möglich sind. Im ...

Bayern sieht viele offene Fragen bei Diesel-Fahrverboten
Bayern sieht viele offene Fragen bei Diesel-Fahrverboten

Die bayerische Regierung will nach dem Diesel-Urteil die Möglichkeit von Fahrverboten in bayerischen Städten zur Verbesserung der Luft nun sorgfältig prüfen. Im Moment gebe es aber noch tausend... mehr

Die bayerische Regierung will nach dem Diesel-Urteil die Möglichkeit von Fahrverboten in bayerischen Städten zur Verbesserung der Luft nun sorgfältig prüfen. Im Moment gebe es aber ...

Feinstaub-Anwalt: Land wird nach Ohrfeige handeln müssen
Feinstaub-Anwalt: Land wird nach Ohrfeige handeln müssen

Das grüne Licht aus Leipzig für Fahrverbote in Städten werten die Anwohner vom Stuttgarter Feinstaub-Hotspot Neckartor als Ohrfeige für die Landesregierung. "Die können jetzt nicht weiter nichts tun",... mehr

Das grüne Licht aus Leipzig für Fahrverbote in Städten werten die Anwohner vom Stuttgarter Feinstaub-Hotspot Neckartor als Ohrfeige für die Landesregierung. "Die können jetzt nicht ...

Leipziger Gericht: Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, hieß es in Leipzig. Revisionen gegen Urteile der Vorinstanzen wurden zurückgewiesen. Das Urteil sieht zudem Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor. In Stuttgart seien Fahrverbote nicht vor dem 1. September 2019 möglich. Außerdem solle es Ausnahmen geben, aber keine finanzielle Ausgleichspflicht. mehr

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig.


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